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die-linke.de

Erklärung der Parteivorsitzenden Katja Kipping, der Berliner Landesvorsitzenden Katina Schubert und der flüchtlingspolitischen Sprecherin im Thüringer Landtag Sabine Berninger zum Abschluss ihrer politischen Informationsreise zur Situation von Geflüchteten in Serbien nach Schließung der Balkanroute.
Die Kanzlerin reist am kommenden Donnerstag nach Ägypten. Im Zentrum stehen die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen, regionale Fragen sowie die Migrationspolitik. Geplant ist zudem ein Treffen der Bundeskanzlerin und des Staatspräsidenten mit Vertretern der deutschen Wirtschaft. "Die...
Zur Übernahme von Opel durch Peugeot erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
 
Pressemitteilungen
10. November 2016 Pressemitteilung Kathrin Vogler, MdB Asyl&Flüchtlinge/NRW/Pressemitteilung

Integrationsgesetz der Bundesregierung lässt Kommunen und Geflüchtete im Regen stehen

Die „schwarze Null“ im Bundeshaushalt gefährdet das friedliche Miteinander in unserer Gesellschaft. Zudem zahlen wir einen hohen Preis, für die Mittel, die die Kosten vor Ort nicht decken werden. Das so genannte Integrationsgesetz stellt Geflüchtete unter den Generalverdacht der Integrationsunwilligkeit und stellt die Sanktionsmöglichkeiten in den... Mehr...

 
20. Oktober 2016 Pressemitteilung Kathrin Vogler, MdB Arzneimittelpolitik/Gesundheit/Pressemitteilung

Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages macht deutlich: Keine Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen!

Die vom Gesundheitsministerium geplante Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen, die davon keinen individuellen Nutzen haben, kommt einer Verzwecklichung des Menschen dar und ist ein Verstoß gegen die Menschenwürde. Mit einer Öffnung der Forschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen muss äußerst sensibel umgegangen werden. Es... Mehr...

 

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14. November 2016 Daniel Bauer/tagesschau.de Arzneimittelpolitik/Presseschau

Bedenklich gruppennützing

Am 11. November 2016 setzte sich ein Artikel auf Tagesschau.de ebenfalls mit der Abstimmung zu Arzneimitteltests an Demenzkranken auseinander. Auch wenn der Bundestag schlussendlich mehrheitlich für die Legalisierung von Studien an Demenzkranken erlaubt hat, äußerte dennoch eine Vielzahl von Parlamentarierinnen und Parlamentariern... Mehr...

 
10. November 2016 Timot Szent-Ivanyi/Frankfurter Rundschau Arzneimittelpolitik/Presseschau

Bundestag für Zulassung von Arzneimittelforschung an Demenzkranken

Die Frankfurter Rundschau berichtete ebenfalls am 9. November 2016 von der umstrittenen Abstimmung zur Zulassung von Arzneimitteltests an Demenzkranken. Mehr...

 
10. November 2016 Kim Björn Becker/Süddeutsche Zeitung Arzneimittelpolitik/Presseschau

Bundestag billigt Studien an Demenzkranken

Auch die Süddeutsche Zeitung befasste sich am 9. November 2016 um die umstrittene Abstimmung zur Legalisierung von Arzneimittelstudien an Demenzkranken im Bundestag. Dieser Abstimmung ging eine ausgiebige Debatte von Gegnern und Befürwortern voraus. Mehr...

 

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