„Die Linke im Bundestag begrüßt, dass das Selbstbestimmungsgesetz nun endlich abgestimmt wird. Es ist notwendig und überfällig. Es folgt internationalen Vorbildern und ist eine notwendige Schlussfolgerung aus vielen Bundesverfassungsgerichtsurteilen. Im Kern geht es darum, dass nur die Menschen selber eine Auskunft über ihre Geschlechtsidentität… Weiterlesen

Die Linke im Bundestag setzt ihre regelmäßige Abfrage der Bundeswehrwerbetermine fort. Interessant ist, dass die Bundeswehr die Forderung von Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) bereits umsetzt, die fordert, dass Schulen kriegstüchtig werden müssen. Erst vor kurzem hatte die Ministerin die Schulen aufgerufen, ein "unverkrampftes… Weiterlesen

Am 12. April 2024 stimmte der Deutsche Bundestag mehrheitlich für das Selbstbestimmungsgesetz, das trans- und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Menschen Grundrechte verschafft indem mit einer Selbstauskunft der Personenstand und der Vorname geändert werden kann. Dennoch bleibt auch viel Kritik an dem Gesetz. Weiterlesen

Von einer „kulturpolitisch aufgeladenen Scheindebatte um die Homöopathie“ spricht (...) Kathrin Vogler, Gesundheitspolitikerin der Linken. Die Diskussion solle nur davon ablenken, was auf die Beitragszahler eigentlich zukomme: große Reformvorhaben auf ihre Kosten. Weiterlesen

Kathrin Vogler im Dossier der Süddeutschen Zeitung: "Die Einigung im Trilogverfahren zum EHDS sei „ein weiterer Schritt zum gläsernen Patienten und zur erzwungenen Preisgabe von individuellen Gesundheitsdaten für Zwecke Dritter“, sagte die Gesundheitspolitikerin Kathrin Vogler. „Dieses Vorhaben ist geeignet, das Vertrauen in unser Gesundheitswesen… Weiterlesen