“Alles auf eine Karte?“ – DIE LINKE lud zu einer heißen Diskussion über die e-Card und digitalisierte PatientInnen

Fotos: Tobias Schulze

Fotos: Tobias Schulze

Fotos: Tobias Schulze

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Drei Stunden wurde am 10. Februar 2012 heiß über die elektronische Gesundheitskarte debattiert.

Auf Einladung der Linksfraktion stellten hochkarätige ReferentInnnen ihre Argumente für und gegen die e-Card dar. Im vollbesetztem Fraktionssaal mussten sich die Befürworter der e-Card, die Vertreter der Betreibergesellschaft gematik, der Krankenkassen und der Bundesärztekammer heftige Kritik von Seiten der PatientInnen, der Selbsthilfe und von ÄrztInnen anhören.

Kathrin Vogler sah die Position der Linksfraktion bestätigt: "Es reicht nicht aus, wenn der Geschäftsführer der gematik wegen der geäußerten Bedenken verspricht, die e-Card zukünftig besser zu kommunizieren. Ein Projekt, das für PatientInnen und ÄrztInnen keinen Nutzen bringt, Milliarden kostet und die Patientendaten gefährdet, wird auch durch bessere Kommunikation nicht besser."

DIE LINKE wird sich darum weiter dafür einsetzen, dieses Projekt zu stoppen.

Ablauf des öffentlichen Fachgespräches der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur elektronischen Gesundheitskarte am 10.02.2012 von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr im Reichstags-Gebäude, Fraktionssaal DIE LINKE

1. Begrüßung Prof. Dr. Arno Elmer, Hauptgeschäftsführer gematik: Sachstandbericht zu Beschlüssen der Gesellschafterversammlung von Dezember 2011, Vorhaben für 2012 etc.
2. Themenblock: e-Card aus Patienten- und Arzt-Perspektive
   • Wolfgang Linder, ehem. stellv. Bremischer Datenschutzbeauftragter / Komitee für Grundrechte und Demokratie
   • Rainer Höfer, GKV-Spitzenverband - Abteilungsleiter IT-Systemfragen / Telematik
   • Christoph Kranich, Gesundheitsexperte der Verbraucherzentrale Hamburg
   • Norbert Butz, Leiter Dezernat Telematik der Bundesärztekammer
   • Dr. Silke Lüder, Ärztin, Bündnis »Stoppt die e-Card«
3. Themenblock: Datenschutz und technische Umsetzung
   • Sven Marx, gematik - Leiter Datenschutz und Informationssicherheit
   • Kai Uwe Steffens, AK Vorratsdatenspeicherung
   • Norbert Butz, Dezernent Telematik der Bundesärztekammer
   • Dr. Holger Finkernagel, Arzt, MaxiDoc
4. Fazit und Verabschiedung

Für beide Themenblöcke sind kurze Statements der ReferentInnen und ausreichend Zeit für eine Diskussion mit allen Anwesenden vorgesehen.

Für DIE LINKE diskutieren mit:

• Kathrin Vogler, Stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit
• Jan Korte, Mitglied im Innenausschuss, Datenschutzbeauftragter
• Dr. Petra Sitte, Forschungs- und Technologiepolitische Sprecherin, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
• Dr. Martina Bunge, Gesundheitspolitische Sprecherin, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit