1. Juni 2017

Bundeswehr aus Incirlik abziehen!

Protest vor dem Bundestag. (Foto: Frank Schwarz)

Im Auswärtigen Ausschuss haben die Abgeordneten von SPD und Union am 1. Juni eine Abstimmung über den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik verhindert. Damit erweisen sie den Soldatinnen und Soldaten dort einen Bärendienst.

Kathrin Vogler dazu: "In einem Land, in dem die Parlamentarier unerwünscht sind, hat eine 'Parlamentsarmee' nichts verloren. Ganz abgesehen davon senden sie das Signal an Erdogan, dass jede seiner Unverschämtheiten geduldet wird, solange er nur die Grenzen dicht macht. Das ist ein fatales Signal. Er wird es zu deuten und auszunutzen wissen."