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Am 12. April 2024 stimmte der Deutsche Bundestag mehrheitlich für das Selbstbestimmungsgesetz, das trans- und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Menschen Grundrechte verschafft indem mit einer Selbstauskunft der Personenstand und der Vorname geändert werden kann. Dennoch bleibt auch viel Kritik an dem Gesetz. Weiterlesen

Eine von der Bundesregierung eingesetzte Arbeitsgruppe zur Reform der gesetzlichen Regelungen zu Schwangerschaftsabbrüchen schlägt eine grundlegende Überarbeitung des geltenden Rechts vor. Weiterlesen

Es kommt endlich ein Selbstbestimmungsgesetz zur Abstimmung. Es verschafft trans- und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Menschen Grundrechte indem mit einer Selbstauskunft der Personenstand und der Vorname geändert werden kann. Doch das Gesetz geht viele Probleme nicht an, wie eine gute Gesundheitsversorgung oder die Armut vieler… Weiterlesen

„Die Linke im Bundestag begrüßt, dass das Selbstbestimmungsgesetz nun endlich abgestimmt wird. Es ist notwendig und überfällig. Es folgt internationalen Vorbildern und ist eine notwendige Schlussfolgerung aus vielen Bundesverfassungsgerichtsurteilen. Im Kern geht es darum, dass nur die Menschen selber eine Auskunft über ihre Geschlechtsidentität… Weiterlesen

Brustimplantate mit Industriesilikon, bröckelnde Verhütungsspiralen - immer wieder gibt es Probleme mit mangelhaften Medizinprodukten. Doch Produktrückrufe gibt es nicht und niemand hat einen Überblick, wer diese fehlerhaften Erzeugnisse in sich trägt. Die Linke tritt für effektive Kontrollen zur Sicherheit der Patient:innen ein. Weiterlesen

Von einer „kulturpolitisch aufgeladenen Scheindebatte um die Homöopathie“ spricht (...) Kathrin Vogler, Gesundheitspolitikerin der Linken. Die Diskussion solle nur davon ablenken, was auf die Beitragszahler eigentlich zukomme: große Reformvorhaben auf ihre Kosten. Weiterlesen

Die Linke im Bundestag setzt ihre regelmäßige Abfrage der Bundeswehrwerbetermine fort. Interessant ist, dass die Bundeswehr die Forderung von Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) bereits umsetzt, die fordert, dass Schulen kriegstüchtig werden müssen. Erst vor kurzem hatte die Ministerin die Schulen aufgerufen, ein "unverkrampftes… Weiterlesen

„Trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Menschen warten auf ein Selbstbestimmungsgesetz, das nur eventuell noch kommt. Doch zugleich warten sie auf die Umsetzung des Koalitionsvertrags, worin es hieß: „Die Kosten geschlechtsangleichender Behandlungen müssen vollständig von der Gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden.“ Bislang wurden… Weiterlesen

Am 30.03.2024 nahm Kathrin Vogler am Ostermarsch in Köln teil. In ihrer Rede stand die Kritik an der Militarisierung der Gesellschaft und die Forderung nach Waffenstillständen in der Ukraine, Gaza und anderswo im Mittelpunkt. Gemeinsamer Tenor aller Ostermärsche in diesem Jahr: wir wollen unser Land friedensfähig machen, nicht kriegstauglich. Dazu… Weiterlesen

Viele rieben sich nach den jüngsten Wahlerfolgen der KPÖ in Salzburg und Graz verwundert die Augen: Kommunist*innen können Wahlen gewinnen? Auch LINKE in Deutschland schauen jetzt nach Österreich und fragen sich, was machen die Genossinnen und Genossen da gerade richtig? Kathrin Vogler spricht mit Georg Kurz, der bei der Partei aktiv ist, über die… Weiterlesen