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Kathrin Vogler

Rechtlich-organisatorischer Rahmen militärischer Cyber-Operationen

Drucksache Nr.19//11330 - 2017 wurden verschiedene Dienststellen der Bundeswehr im Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) zusammengelegt und mit dem Aufbau operativer Fähigkeiten begonnen. Zu diesen Fähigkeiten gehören Eingriffe in Computersysteme in anderen Staaten. Dies widerspricht internationalen Abkommen. Wir fragen die Bundesregierung nach Ursprung, rechtlichen Grundlagen sowie Plänen im Kontext dieser "Hackbacks".

2017 wurden verschiedene Dienststellen der Bundeswehr im Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) zusammengelegt und mit dem Aufbau operativer Fähigkeiten begonnen. Zu diesen Fähigkeiten gehören Eingriffe in Computersysteme in anderen Staaten. Dies widerspricht internationalen Abkommen. Wir fragen die Bundesregierung nach Ursprung, rechtlichen Grundlagen sowie Plänen im Kontext dieser "Hackbacks".

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