Newsletter Nr. 62

 

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

zuerst einmal möchte ich mich hier bei meinen Genossinnen und Genossen bedanken, die mir am 4. März mit der großartigen Zustimmung von 85% das Vertrauen für meine Kandidatur auf der Landesliste ausgesprochen haben. Damit liegt es nun in der Hand der Wählerinnen und Wähler in NRW, ob ich auch nach der Bundestagswahl meine Arbeit in Berlin fortsetzen kann. Ich bin zuversichtlich, dass es gelingt. Aber die Wahlentscheidung der Menschen ist nicht mehr so einfach vorherzusagen. Weder die Zahlen der Meinungsforschungsinstitute noch die Zustimmung oder Ablehnung beim Infostand oder auf Facebook sind ein geeigneter Indikator. Das haben die Wahlen in den Niederlanden und im Saarland noch einmal eindrucksvoll bewiesen.

Ich hatte ja hier schon ein paarmal über die Verrohung der politischen Debattenkultur geschrieben, aber es gibt einen weiteren Faktor, der mich nachdenklich macht: Da die Wählerinnen und Wähler immer weniger eine feste Bindung an eine Partei haben, der sie so treu folgen wie ihrem Fußballclub, spielen immer mehr kurzfristige Stimmungen eine Rolle. Die Parteien und ihre VertreterInnen werden mehr und mehr zu einer Projektionsfläche, auf der jede und jeder einen eigenen Film abspielen kann. So sieht man etwa Angela Merkel und denkt nicht mehr an "CDU, konservativ, wirtschaftsnah, NATO-begeistert", sondern wahlweise an "Mutti Merkel" oder "Merkel muss weg".

Bei der AfD flimmert auf der Projektionsfläche ein Film, der unter dem Titel "ich bin ja kein Rassist, aber…" zunehmend an dunkelste Zeiten der deutschen Geschichte erinnert. Und vielen, die sich davon angesprochen fühlen, scheint es völlig gleichgültig zu sein, welche sozialen und ökologischen Grausamkeiten diese Partei sonst noch so im Koffer hat.

Die SPD macht sich diese Entpolitisierung der Politik auf eigene Art zunutze: Sie zaubert einen Kanzlerkandidaten aus dem Hut, der noch kein Programm hat, aber recht blumig davon reden kann, dass es wieder "gerecht" zugehen soll im Lande und damit vergessen machen will, dass die SPD in den vergangenen 19 Jahren ja immerhin 15 Jahre an der Bundesregierung beteiligt war, 7 Jahre zusammen mit den Grünen und 8 mit der CDU/CSU, und er selbst die ganze Zeit hindurch wichtige Ämter und Mandate in dieser Partei wahrgenommen hat. Dass die Gesetze, die etwa für die sinkenden Realeinkommen der "einfachen, hart arbeitenden Leute", für sinkende Rentenansprüche und den größten Niedriglohnsektor Europas  verantwortlich sind, durch die SPD auf den Weg gebracht wurden - das lässt man besser aus. Es passt einfach nicht zu der Erzählung von der Gerechtigkeit.

Auch legt dieser Kandidat erst mal die Programmdebatten in seiner Partei auf Eis. Vor der NRW-Landtagswahl soll lieber nicht über Inhalte geredet werden. Denn Inhalte haben einen entscheidenden Nachteil: Sie geben den Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, rational zwischen verschiedenen Parteien abzuwägen und auszusuchen, welche den eigenen Interessen und Vorstellungen am nächsten kommt, etwa so wie die Zutatenliste auf einem Fertiggericht. Wenn ich weiß, dass ich zum Beispiel Erdnüsse nicht vertrage, dann kann ich nach einem Produkt suchen, das sie nicht enthält. Wenn ich weiß, dass ich im Alter auf eine gute Rente angewiesen sein werde, dann kann ich vergleichen, welche Partei hier für mich das beste Angebot macht.

DIE LINKE hat jetzt gerade den Leitantrag für ihr Wahlprogramm veröffentlicht und ich finde, wir haben da ein gutes Angebot für die meisten Menschen. Davon möchte ich in den kommenden Monaten möglichst viele Menschen überzeugen. Gerne auch mit eurer Unterstützung.

Eure Kathrin

Zahl des Monats

353 Millionen Euro für „bedrohungsgerechte Sicherheitstechnik“

Satte Gewinne fürs Geschäft mit dem Tod: Eine Steigerung von 23 Prozent konnte Rheinmetall CEO Papperger zuletzt bekannt geben. Damit kletterte das operative Ergebnis Deutschlands größter Waffenschmiede im letzten Jahr auf 353 Millionen Euro. Der Umsatz lag mit einer Steigerung von acht Prozent bei 5,6 Milliarden Euro.

Die Geschäfte mit Waffen und Rüstungsgütern oder wie der Konzern selber lieber sagt, mit „bedrohungsgerechter Sicherheitstechnik" laufen also auf Hochtouren! Auch für die nächsten fünf Jahre rechnet man mit zweistelligen Wachstumsraten.

Angesichts der weltweiten Konflikte, der Zwei-Prozent-Forderung der Nato und den reichlich erteilten Exportgenehmigungen eine Aussicht, die sich leider bewahrheiten könnte. 

LINKS wirkt – Hoffnung für HIV-Infizierte Bluter

Vor über 30 Jahre wurden Tausende Bluter durch verseuchte Blutprodukte mit HIV infiziert. Entschädigungsleistungen kam spät und nur unzureichend in Gang, zuletzt drohte der eigens eingesetzten Stiftung das Geld auszugehen. Kathrin Vogler und die Linksfraktion im Bundestag versuchen schon seit Langem, zusammen mit Betroffenen und deren Verbänden die Bundesregierung zu einer besseren Entschädigungsregelung zu bewegen:

Lebenslange Garantie der Zahlungen, eine Dynamisierung der Zahlbeträge, also ein Angleich an gestiegene Lebenshaltungskosten und eine einmalige Anhebung zum Ausgleich für eine seit mehr als 20 Jahren unveränderte Leistungshöhe, das sind die zentralen Punkte der Forderungen. Die ganze Zeit verwehrte sich die Bundesregierung dagegen, nun scheint sie doch noch zumindest bei etlichen Punkten nachzugeben. Das wäre ein toller Erfolg!

MEHR...

Koalition gesundheitspolitisch am Ende

Der Koalitionsausschuss am 29. März 2017 hat offenbart: Gesundheitspolitisch ist die Koalition am Ende. Jede Menge Law-and-Order-Politik, aber beim dringend erforderlichen Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln, bei der längst überfälligen Reform der Pflegeausbildung und oder auch bei einer zügigen Umsetzung eines weitgehenden Tabakwerbeverbots haben CDU/CSU und SPD keine Einigung angestrebt.

Den Koalitionären sind populistische Gesetze, die eine starke Hand suggerieren sollen, offenbar wichtiger als die Sicherung einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung auch an Wochenenden und nachts, wichtiger als die Vermeidung von 110 000 Rauchertoten pro Jahr und wichtiger als Rahmenbedingungen für eine gute Pflege und wichtiger als ausreichend Nachwuchs an gut ausgebildeten und motivierten Pflegekräften.

MEHR...

Ein Leitbild für eine friedensfördernde Außenpolitik

Das Sekundierungsgesetz verbessert die soziale Absicherung von Fachkräften, die in der zivilen Krisenprävention und Konfliktbearbeitung im Ausland eingesetzt werden.

Doch das reicht nicht, wir brauchen darüber hinaus ein ziviles Leitbild für eine friedensfördernde Außenpolitik der Bundesregierung. Die Bundesregierung ist aber inzwischen nicht einmal mehr in der Lage, sich zu einem Vorrang von ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung in der Außenpolitik zu bekennen. DIE LINKE stellt sich gegen eine Aufstockung der Militärausgaben und kämpft weiter dafür, dass deutsche Außenpolitik endlich zivile Friedenspolitik wird.

MEHR...

Online-Petition des Flüchtlingsrates NRW

Der Flüchtlingsrat NRW fordert die Landesregierung in einer Online-Petition auf, von der Möglichkeit, eines dreimonatigen bundeslandbezogenen Abschiebungsstopps sofortigen Gebrauch zu machen. Diese Zeit sollte die Landesregierung nutzen, um sich beim Bund für eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan einzusetzen.  Denn, Afghanistan ist ein Kriegsland. Der aktuelle Bericht des UNHCR bestätigt, dass sich die Sicherheitslage am Hindukusch erneut verschlechtert hat und auch einzelne Regionen nicht als sicher gelten können. Abschiebungen in diese Gebiete sind menschenrechtlich nicht zu vertreten. Unterschreiben

Einmal die Rolle von Abgeordneten einnehmen

Es war wieder soweit. Rund 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Steinfurt folgten der Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler (LINKE) nach Berlin. Ein vielseitiges Programm erwartete die Besucher in der Hauptstadt. Neben einer Stadtrundfahrt durch die sich ständig veränderte Metropole und einem Besuch der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie einer Führung durch das deutsch-russische Museum in Berlin-Karlshorst, wo die Kapitulation von Nazideutschland besiegelt wurde, stand das politische Berlin auf der Tagesordnung. Nachdem die Gruppe im Deutschen Dom im nachgebauten Plenarsaal durch Mitarbeiter des Bundestages in einer fiktiven Bundestagssitzung die Rolle von Parlamentariern einnehmen konnten, ging es zum Herzstück der Demokratie, dem Reichstagsgebäude. Einer der Höhepunkte der Bildungsreise war sicherlich die Teilnahme an einer Sitzung des Deutschen Bundestages zum 60 jährigen Bestehen der römischen Verträge, die der Startschuss der heutigen Europäischen Union (EU) waren. Im Anschluss daran Empfing die Abgeordnete Kathrin Vogler die Besucher aus dem Kreis Steinfurt zum ausführlichen Austausch, wo viele aktuelle Themen zur Sprache kamen, die Parlamentarierin aber auch von Ihrem Alltag berichten konnte. Bevor die Gruppe die Heimreise ins Münsterland wieder antrat, standen eine Führung durch die Dauerausstellung im Tränenpalast sowie eine interessanter Besuch im Bundesrat, der sog. Länderkammer auf der Tagesordnung. Dort wurde fachkundig das föderale System der Bundesrepublik erläutert. Eine Fahrt mit vielen interessanten Höhenpunkten. Erschöpft aber auch mit vielen tollen Eindrücken aus dem politischen Berlin kehrte die Gruppe wohlbehalten wieder ins Münsterland zurück.

 

Zum Abstimmungsverhalten der MdBs aus der Region zur PKW-Maut

In namentlicher Abstimmung haben die Abgeordneten Jens Spahn, Anja Karliczek (beide CDU) sowie Ingrid Arndt-Brauer (SPD) dem Gesetz zugestimmt. Gegen die Maut votierten neben Kathrin Vogler (LINKE) auch Friedrich Ostendorff (Grüne), und Jürgen Coße (SPD). Zwei Abgeordnete stimmten in den beiden Abstimmungen (Änderung des Infrastrukturabgabengesetz und Verkehrssteueränderungsgesetz) unterschiedlich: Karl Schiewerling (CDU) enthielt sich einmal der Stimme und stimmte einmal dafür. Ulrich Hampel (SPD) stimmte einmal dagegen und enthielt sich einmal der Stimme. Kathrin Vogler, MdB: "Die Mautpläne von CSU-Verkehrsminister Dobrindt und CDU-Finanzminister Schäuble sind ein Schlag ins Gesicht der Menschen im Kreis Steinfurt und in der Euregio. Gerade in der Grenzregion ist es inzwischen eine Selbstverständlichkeit, zum Einkaufen, Arbeiten oder zum Besuch von Freunden zu fahren, sich diesseits oder jenseits der Grenzen frei zu bewegen. Diese gelebte europäische Einigung durch die Errichtung neuer, diesmal finanzieller Grenzen zu zerstören, ist für viele Menschen nicht nachvollziehbar. Umso empörender ist die Zustimmung von Bundestagsabgeordneten aus unserer Region zum Maut-Gesetz der Bundesregierung." MEHR...

Die neue IPS Stipendiatin aus Slowenien

Katarina Lavric (Bild) wird dieses Jahr vom März bis Juli im Rahmen des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) ein Praktikum im Abgeordnetenbüro Kathrin Vogler absolvieren. Eine kurze Vorstellung findet sich hier.

Abschlussbericht

Ein durchweg positives Fazit zieht Maximilian Beike, der gerade seine Praktikumszeit im Büro von Kathrin Vogler erfolgreich beendete. In seinem Abschlussbericht blickt er zurück auf sieben sehr interessante und schöne Wochen zurückblicken

Termine

Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Kreises Steinfurt 
3. April 2017 09:00 – 12:00 Uhr
Kathrin Vogler nimmt auf Einladung an einem gemeinsamen Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Kreises Steinfurt teil.
Rathaus, Emsdetten


Festakt 40 Jahre Don-Bosco-Schule
5. April 2017 09:30 – 11:00 Uhr
Don-Bosco-Schule, Foyer, Schulstr. 29, Recke-Espel
Politischer Nachmittag mit Freiwilligen aus FSJ und BFD
5. April 2017 15:00 – 17:30 UhrAm 5. April 2017 werden ca. 100 Freiwillige mit ihren Seminargruppen nach Münster reisen und freuen sich auf einen interessanten, politisch aktiven Nachmittag mit Politikern aus Bund und Land. Im Mittelpunkt stehen ihre Freiwilligendienste, ihr Engagement in unterschiedlichen sozialen Einrichtungen und die Anerkennung ihrer Dienste.
Aula der kath. Hochschulgemeinde, Frauenstraße 3, 48143 Münster
60 Jahre nach den Göttinger 18: Deutschland atomwaffenfrei oder Nuklearmacht?
6. April 2017 17:30 – 21:30 Uhr
Im Rahmen der Göttinger 18 nimmt Kathrin Vogler an der Podiumsdiskussion mit dem Titel "Deutschland atomwaffenfrei oder Nuklearmacht?" Neben Kathrin Vogler nehmen an der Diskussion teil: Reiner Braun (NatWiss/ IPB), Ute Finckh-Kramer (MdB, SPD), Hartmut Graßl (VDW) und Katja Keul (MdB, Bündnis 90/ Die Grünen).
Humboldt Universität, Hörsaal 2094, Hauptgebäude, Unter den Linden 6, 10099 Berlin
"Pazifismus - eine Perspektive für den Frieden?"
19. April 2017 19:30 – 21:30 Uhr
Auf Einladung des Rosa-Luxemburg-Clubs Goslar nimmt Kathrin Vogler an den  interdisziplinären Gesprächen und Informationen mit dem Professor der TU Clausthal, Hochschulpfarrer Dr. Heiner Wajemann teil.
Rosa-Luxemburg-Club Goslar Evangelischen Studentengemeinde, Graupenstr. 1a, Clausthal-Zellerfeld
Informationsforum "Kann professionelle Pflege in Zukunft gewährleistet werden?"
22. April 2017 09:30 – 16:00 Uhr
Hinsichtlich der bevorstehenden Bundestagswahlen lädt das Transferinstitut NRW der Steinbeis-Hochschule Berlin in Essen zur Veranstaltung "Kann professionelle Pflege in Zukunft gewährleistet werden?". Führende Themen sollen das Berufsbild Pflege, berufspolitische Themen, Pflege heute und in Zukunft sein.
Institute for Public Health and Healthcare (Steinbeis-Hochschule) DGGP, Prinz-Friedrich-Str. 3, 45257 Essen; Raum "Zeche Morgenstern"
Sitzungswoche Deutscher Bundestag
24. April 2017 – 28. April 2017
Politische Diskussionsrunde im Rahmen des 54.Wirtschaftsforum des Deutschen Apothekerverbandes
26. April 2017 13:30 – 15:00 Uhr
Kathrin Vogler nimmt an der politischen Diskussionsrunde im Rahmen des 54. Wirtschaftsforums des Deutschen Apothekerverbandes. Thema dabei werden die Auswirkungen des Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz sowie der Umgang mit dem Urteil des EuGH zur Gültigkeit der Arzneimittelverordnung sein.

Kathrin Vogler

Kathrin Vogler

Mitglied des Bundestages
Gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Mitglied des Ausschusses für Gesundheit, 
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend,
Obfrau im Unterausschuss Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln

Kontakt Büros

Bundestagsbüro Berlin

Kathrin Vogler, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030 - 227 72 112
Fax: 030 - 227 76 112
kathrin.vogler@bundestag.de

Wahlkreisbüro Emsdetten

LINKES ZENTRUM
Karlstr. 17
48282 Emsdetten
Telefon: 0 25 72 - 9 60 77 60
Fax: 0 25 72 - 9 60 67 65
kathrin.vogler.wk@bundestag.de

BürgerInnenbüro Paderborn

Ferdinandstr. 25
33102 Paderborn
Telefon: 0 52 51 - 8 79 24 39
kathrin.vogler.wk02@bundestag.de

BürgerInnenbüro Hamm

Oststr. 48
59065 Hamm
Telefon: 0152 317 19 756
kathrin.vogler.wk03@bundestag.de

Impressum

Sollten Sie keine weiteren Informationen wünschen, können Sie sich hier vom Newsletter abmelden. Sie können sich über denselben Link auch jederzeit wieder anmelden. Für direkten Kontakt zu Kathrin Vogler nutzen Sie bitte die Adresse kathrin.vogler@bundestag.de Bildquelle Editorial: Niels Holger Schmidt   Newsletter-Redaktion info@kathrin-vogler.de Kathrin Vogler, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin www.kathrin-vogler.de


 

 

Impressum

DIE LINKE. Kathrin Vogler
Karlstr. 17
48282 Emsdetten


kathrin.vogler@bundestag.de