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Medien-Echo

Maskenpflicht? Ja, nein, vielleicht.

Die Ampel streicht auf den letzten Drücker die Maskenpflicht im Flugverkehr aus dem Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes - auf Drängen der FDP, die offenbar damit auch einen Wunsch der Lufthansa vollstreckt. Kathrin Vogler kommentiert den Vorgang im TAGESSPIEGEL.

Der TAGESSPIEGEL mutmaßt zu Recht, der "Masken-Kompromiss" sei "auch eine Folge des maskenfreien Flugs des Kanzlers und Vizekanzlers Ende August nach Kanada". Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hatte damals über "elitäre Doppelmoral“ gewettert und dann mit seiner Fraktion Konsequenzen auf FDP-Art durchgesetzt: Anstatt auch bei Regierungsflügen auf Konsequenz und Vorbildfunktion zu pochen, gibt es jetzt 'maskenfreies Fliegen für alle' (die sich das Fliegen noch leisten können ...).

Kathrin Vogler dazu:

„Wer soll verstehen, dass es in Bussen und Bahnen weiterhin eine Maskenpflicht gibt, in Flugzeugen aber nicht? So wird das Vertrauen der Bevölkerung in den Sinn der Schutzmaßnahmen weiter ruiniert“, sagt sie dem Tagesspiegel. Gesundheitsminister Lauterbach sei vom Herbst überrascht worden, das sei ein „Armutszeugnis“ für den ehemaligen Mahner. „Richtig wäre gewesen, das Maßnahmenpaket bereits im Frühjahr vorzubereiten und unter Beteiligung von Fachleuten und Öffentlichkeit breit zu diskutieren, anstatt durch Schnellschüsse in letzter Minute wieder Inkonsistenzen und Fehler zu organisieren.“

 

Der Artikel im Tagesspiegel vom 06.09.2022: "Maskenpflicht in Flugzeugen soll fallen: Ein Punktsieg für die FDP dank Habeck und Scholz"

 

Siehe auch:

Kathrin Voglers Rede zum neuen Infektionsschutzgesetz am 09.09.2022 im Bundestag:
"Schluss mit dem Maßnahmenmurks der Ampel-Regierung!"
 

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes:
„Auf sich verändernden Pandemieverlauf vorbereiten – Maßnahmenplan vorlegen“
 

(Video-)Dokumentation der Sachverständigen-Anhörung im Bundestag am 29.08.2022

 

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