Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Swetlana Gannuschkin, Kathrin Vogler, MdB,

Pressemitteilung

Austausch mit russischer Menschenrechtlerin

Kathrin Vogler, MdB, Ilja Seifert, MdB, Swetlana Gannuschkin

Bei einem Treffen mit den linken Abgeordneten Kathrin Vogler und Ilja Seifert zeichnete Swetlana Gannuschkina ein düsteres Bild von der Menschenrechtslage in Russland.

Die russische Menschenrechtlerin der Organisation "Memorial", die auf Einladung der deutschen Sektion von Amnesty International in Berlin war, übergab den Abgeordneten einen umfangreichen Bericht über die zunehmenden Fälle von Entführungen und Verschwindenlassen. Allein in Moskau seien in den letzten zwei Monaten zwölf Personen spurlos verschwunden.

Darüber hinaus berichtete sie von zahlreichen Fällen, in denen rechtsstaatliche Verfahren umgangen und illegale Praktiken im "Kampf gegen den Terror" angewendet wurden.
Gannuschkin bezeichnete die Situation als "Tschetschenisierung Russlands" und forderte, dass Deutschland sich dafür einsetzen sollte, in den Menschenrechtsdialog EU-Russland Organisationen der europäischen und der russischen Zivilgesellschaft gleichberechtigt einzubeziehen. Besonders kritisch sei auch die Lage von Gefangenen mit Behinderungen.


Die Abgeordneten der Linksfraktion sagten zu, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für einzelne Betroffene und für eine grundsätzliche Verbesserung der Menschenrechtslage in Russland einzusetzen. Kathrin Vogler ist Obfrau der LINKEN im Unterausschuss Zivile Krisenprävention, Ilja Seifert behindertenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe.


Unsere Website: Stoppt Defender Europe 2020!

Publikationen

Kathrin Vogler