"Digitale Ausschussreise" in den Sudan

Kathrin Vogler unternahm am 2. Februar mit dem Unterausschuss Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln, hier ist sie Obfrau für die Fraktion DIE LINKE, eine digitale Informationsreise in den Sudan - ein Novum in der Geschichte des Bundestages.

Der Sudan befindet sich nach dem Sturz Diktators Al-Bashir in einer schwierigen Übergangssituation, wirtschaftlich und politisch. Die galoppierende Inflation führt zu steigenden Preisen und Versorgungsengpässen, selbst in der Hauptstadt Khartoum sind nicht immer Brot und Treibstoff erhältlich, die Stromversorgung ist ebenso unzuverlässig wie die Abfallentsorgung und viele öffentlich Bedienstete erhalten nur unregelmäßig ihr Gehalt. Die Corona-Pandemie trifft das arme Land ebenso wie die Flüchtlingsströme aus dem benachbarten Äthiopien, wo derzeit die Armee der Regierung im Bundesstaat Tigray gegen die dort regierende TPLM kämpft. Eine Übergangsregierung aus Militärs und der Freiheitsbewegung, die verschiedene Parteien und Organisationen einschließt, steht nicht nur vor dem Problem, demokratische Wahlen vorzubereiten, sondern auch die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und die Konflikte mit Rebellengruppen in Darfur beilzulegen sowie das Justizsystem zu reformieren und die Staatsfinanzen zu stabilisieren.

Der Unterausschuss Zivile Krisenprävention hatte daher schon lange geplant, sich vor Ort über die Situation zu informieren. Dann kam Corona und Not macht erfinderisch. So erfanden die Obleute des Unterausschusses die "digitale Ausschussreise", welche am 2. Februar erstmalig in der Geschichte des Bundestags stattfand.

In einer Videokonferenz konnten sich die Abgeordneten sowohl mit deutschen und internationalen Institutionen vor Ort als auch vor allem mit sudanesischen Aktivist*innen und Politiker*innen austauschen. Unser Fazit am Schluss: die Reise müssen wir trotzdem nachholen!