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von JuPa Teilnehmer Niklas

Erfahrungsbericht Jugend und Parlament 2018 - Teil 1

Auf Einladung von Kathrin Vogler nahm ich an der vier tägigen Veranstaltung Jugend und Parlament vom 23. bis zum 26. Juni in Berlin teil. In diesem Planspiel simulierten wir vier Tage lang die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten, indem wir an Fraktionssitzungen, Ausschüssen und Plenardebatten teilnahmen.

Am Samstag wurden wir vom Bundestagsvizepräsidenten Dr. Hans-Peter Friedrich begrüßt und kamen danach in der Gesamtfraktion zusammen. In meiner fiktiven Rolle als Abgeordneter hieß ich Maxim Ebéné und wurde natürlich der BP (Bewahrungspartei, Opposition) zugeteilt, die in der Realität ungefähr der CDU/CSU nachempfunden ist. Wir tagten dementsprechend auch in den Räumlichkeiten der Union. Da die Teilnehmer anhand der Größe der im realen Bundestag vertretenen Fraktionen eingeladen werden, sah ich mich einer konservativen Revolution ausgesetzt. Der erste Tag verging recht schnell und ich lernte am ersten Abend im Hostel Teilnehmer aus der Linksjugend und der Grünen Jugend kennen.

Da es am nächsten Tag um 06:25 mit dem Frühstück losging, bekamen wir alle relativ wenig Schlaf und fanden uns  am nächsten Morgen auf der Fraktionsebene im Reichstagsgebäude ein. Dort wählten wir den Vertreter*in unserer Landesgruppe und anschließend den Fraktionsvorsitz der Partei. Unsere Wahl des Vorsitzes zog sich in die Länge da einige Teilnehmer es wohl nicht für möglich hielten, dass eine Frau eine „so konservative Partei“ anführen könnte. Wie ihr euch vorstellen könnt fiel es mir durchaus sehr schwer mich in meiner neuen Rolle zu Recht zu finden.

Ich wurde dem Ausschuss Verteidigung zugeteilt der sich mit einem Bundeswehrmandat in der afrikanischen Region „Sahelien“ auseinandersetzt. Ziel des Einsatzes war die Ausbildung der sahelischen Armee und die Sicherstellung der deutschen Soldaten. Während ich versuchte in den Entschließungsantrag die Stärkung der Region, durch längerfristige Investitionen und einer Stärkung der Infrastruktur meiner Gruppe nahe zulegen, plädierte man auf der anderen Seite eher dafür, dass man 2% des BIP für Rüstung ausgeben und Waffenexporte in Betracht ziehen sollte.

Am Montag darauf kamen wir zum zweiten Mal im Bundestag zur Eröffnung der Plenardebatte zusammen, und besuchten Mittags die Büros unserer Abgeordneten. Leider war Kathrin zu diesem Zeitpunkt beschäftigt und in einem Ausschuss, sodass wir aber trotzdem ein sehr interessantes Gespräch mit ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Elvi Claßen und der organisatorischen Kraft Anita Scheller führten. Vielen Dank nochmal für den freundlichen Empfang und das herzliche Gespräch!

Am Abend aßen wir im Kasino im Jakob-Kaiser-Haus und Kathrin kam mich und Anne (eine Genossin aus Emsdetten) besuchen, und wir begleiteten Sie in den parlamentarischen Garten. Vielen Dank dafür! Dort kommt man nämlich lediglich rein wenn man Abgeordneter ist, oder war und der Parlamentarischen Gesellschaft beigetreten ist. 

Am Dienstag pünktlich um 09:00 morgens begann dann die Plenardebatte mit den anderen Fraktionen (GP= Gerechtigkeitspartei, PEV= Partei für Engagement und Verantwortung) über die verschiedenen Gesetzesentwürfe und einem Mandat. Im Einzelnen debattierten wir über die Möglichkeit einer Chancengleichen Bewerbung indem man auf bestimmte Informationen wie Alter, Aussehen und  Geschlecht verzichtet. Ein weiterer Gesetzesentwurf befasste sich mit der Direkten Demokratie (Volksabstimmung) und ein weiterer über ein Pfandsystem für Kaffeebecher um nachhaltigeren  Konsum sicher zu stellen. Zuletzt natürlich auch über das Mandat zum Sahelien Einsatz (bei Interesse könnt ihr euch diese auf bundestag.de anschauen). Der Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble richtete noch ein Schlusswort an uns und betonte wie wichtig es wäre sich zu engagieren.

Nach dieser sehr interessanten Debatte folgte eine Podiumsdiskussion mit den Fraktionsvorsitzenden der Parteien DIE LINKE, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU/CSU und AFD. Es war sehr interessant wie die Abgeordneten miteinander umgehen und die Diskussion verlief für meine favorisierte Seite sehr gut.

Außerhalb des inhaltlichen Programmablaufs hatte ich die Möglichkeit am Ausschuss für Gesundheit und für Soziales teilzunehmen, sowie nach Beendigung der Veranstaltung auf Kathrins Einladung, an der Fraktionssitzung der Bundespartei. Es war unglaublich interessant und hat mein Interesse an politischen Debatten auf so hohem Niveau gestärkt.

Insgesamt kann ich sagen, dass die Arbeit in Ausschüssen ziemlich interessant war und ich nun ein erweitertest Verständnis für parlamentarische Demokratie habe.

Der Aufenthalt im gesamten Gebäudekomplex war sehr beeindruckend und imposant. Die Zeit im Bundestag vergeht gefühlt sehr schnell und man lebt dort wie in einer Blase. Man bekommt alles vor Ort, das Personal ist sehr freundlich und man muss die Gebäude eigentlich gar nicht verlassen da man überall hinkommt, mittels Unterführungen oder „Brücken“. Ich kann mir sehr gut vorstellen wie schwierig es ist dort nicht abzuheben und bodenständig zu bleiben und das schon nach vier Tagen.

Außerhalb des Programmes habe ich natürlich die Zeit genutzt mich mit Genossen*innen aus allen Bundesländern, sowie  Teilnehmern*innen aus anderen Jugendverbänden zu vernetzen und zu diskutieren. Dieser Austausch war sehr interessant und es ist geplant gemeinsam Demos zu besuchen oder an Schulungen teilzunehmen.

Letztendlich möchte ich noch einmal Kathrin dafür danken, dass Sie es mir ermöglicht hat an diesem Planspiel teilzunehmen und ich so viele Erfahrungen mitnehmen konnte. Durch die Veranstaltung habe ich außerdem bemerkt wie wichtig die Arbeit der Basis ist und starte mit neuem Elan in die Arbeit vor Ort.

Vielen Dank!

Solidarische Grüße,

Niklas


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