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Friedensperspektiven statt Kriegsplanung!

Tagung der Friedensbewegung im Vorfeld der “JAPCC Conference“ am 28. September 2019 mit Kathrin Vogler u.v.a. zu den Themen "aktuelle Kriege, Hochrüstung, Eskalationsgefahren und die nächsten Aufgaben und Schritte der Friedensbewegung".

Vom 8. bis 10. Oktober wird in Essen wieder die “Joint Air & Space Power Conference“ (JAPCC Conference) stattfinden. Hier treffen sich hochrangige NATO-Militärs mit Politikern, Militärstrategen und Vertretern der Rüstungsindustrie, um das diesjährige Tagungsthema „Gestaltung der NATO für multidimensionale Operationen der Zukunft“ zu beraten.

Zwei Wochen vor dieser Konferenz fand – wie jedes Jahr – in Essen eine Tagung der Friedensbewegung statt. Sie trug diesmal den Titel „Friedensperspektiven statt Kriegsplanung“ und bot friedenspolitischen Expert*innen, Aktiven der Klimabewegung und fast hundert interessierten Besucher*innen in verschiedenen Vorträgen, Podiumsdebatten und Workshops einen Rahmen, um über die Zusammenhänge von Aufrüstung und Kriegsgefahr, aktuelle Eskalationsstrategien der Militärs, neue Konfliktgefahren als Folge des Klimawandels sowie Wege zur Abrüstung und Entspannungspolitik zu diskutieren. Das Eröffnungsplenum trug den Titel „70 Jahre Nato - Kalter Krieg, Weltpolizeianspruch und Eskalationsgefahr“ und wurde vom Geschäftsführer der DFG-VK-NRW, Joachim Schramm, moderiert. Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, und Reiner Braun (Co-Präsident International Peace Bureau) eröffneten die Diskussion mit kurzen Impuls-Referaten.

Im Verlauf der Tagung und als Ergebnis der Diskussionen erarbeiteten die Teilnehmenden die „Essener Erklärung“ (s.u.) in der es u.a. heißt:

"1. Wir fordern, den Verzicht auf Atomwaffen ins Grundgesetz aufzunehmen. Das umfasst das Verbot der Verfügung Deutschlands über diese Massenvernichtungswaffen sowie der Mitbeteiligung der Bundeswehr an deren Einsatz im Rahmen von Militärbündnissen wie der Nato.

2. Wir setzen uns ein für den Aufbau eines kollektiven Sicherheitssystems in Europa, das die Sicherheitsinteressen aller Staaten unter Einschluss Russlands und ohne interventionistische Funktion gleichberechtigt berücksichtigt.

(…)

3. Für die Verwirklichung unserer Ziele bedarf es eines abgestimmten Zusammenwirkens der Friedens-, Ökologie-, Menschenrechts- und Gewerkschaftsbewegung. Das Engagement für dieses Bündnis ist uns ein hohes Anliegen auf dem Weg in eine zukunftsfähige, friedliche Gesellschaft.

Mit dem Ausbau dieser Gemeinsamkeit steigern wir die Aussicht auf Erfolge in unserem jeweiligen und gemeinsamen Engagement für das Leben."

 

Weitere Infos ...

... zum Programm der Tagung

und zur Berichterstattung über die Tagung

- im FREITAG
- von Claus Stille

und zur "Essener Erklärung Aktiver aus der Friedens-, Umwelt-, Menschenrechts- und Gewerkschaftsbewegung"

Der Flyer mit dem Aufruf zur Demo in Kalkar "Abrüsten statt Aufrüsten, Friedensperspektiven statt Kriegsplanungen!" am 3. Oktober 2019

Das Programm der JAPCC-Tagung der NATO

Foto: Diyar Agu

 


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