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Öffentliches Zoom-Gespräch am 20. Januar: Atomwaffen sind verboten!

Am 22.01. tritt der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft - was ist nun zu tun? Kathrin Vogler spricht mit Florian Eblenkamp (ICAN) und Christoph von Lieven (Greenpeace) u.a. über die Bedeutung des AVV für die bestehenden Verträge zur nuklearen Abrüstung und darüber, wie wir den politischen Druck verstärken, damit Deutschland dem AVV beitritt.

 

20. Januar, 18.30 Uhr bis 20.00 Uhr

Öffentliches Zoom-Gespräch: Atomwaffen sind verboten! Zum Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021

Ab 22. Januar 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet, illegal, verboten. Ein großartiger Erfolg der Friedens- und Anti-Atombewegung! Die nächste schwierige Aufgabe steht uns aber noch bevor: Gerade die Atomwaffenstaaten und ihre Bündnisländer weigern sich noch, dem UN-Vertrag beizutreten. Auch die Bundesregierung hält weiterhin stur an der "nuklearen Teilhabe" fest. Dabei bedroht die bloße Existenz von Atomwaffen die Menschheit jeden Tag, z.B. durch Unfälle oder Terroranschläge. Und die gegenseitige nukleare  "Abschreckung" der Atomwaffenstaaten setzt die Welt der permanenten Gefahr eines Krieges aus, in dem Millionen Menschen sterben und ganze Kontinente unbewohnbar würden. Deshalb gehören Atomwaffen abgezogen, verschrottet, abgeschafft!

Mit dem Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags kommen wir dieser Forderung ein ganzes Stück näher; aber was ist jetzt als Nächstes zu tun? Über Chancen und Hindernisse auf dem Weg hin zu einer atomwaffenfreien Welt beraten Kathrin Vogler, Florian Eblenkamp (ICAN) und Christoph von Lieven (Greenpeace) in diesem Zoom-Gespräch.

 

Das Gespräch wird live auf Kathrin Voglers Facebook-Seite übertragen; Teilnahme mit Zoom (Kenncode: 875825)

 

Zum Ablauf:

 

* Begrüßung & Vorstellung der Teilnehmenden, Einführung (Kathrin Vogler)

 

* Einführende Statements:
Die globale nukleare Bedrohungslage und der UN-Atomwaffenverbotsvertrag

Florian Eblenkamp (ICAN):
- Wie und warum ist es zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) gekommen?
- Völkerrechtliche Implikationen – welche Folgen hat der Vertrag für die Länder, die nicht über Atomwaffen verfügen, für die Atomwaffenstaaten und für die Staaten, die über die nukleare Teilhabe an der Atomrüstung partizipieren?
- Was bedeutet der AVV für die bestehenden internationalen Verträge zur nuklearen Abrüstung?

Christoph von Lieven (Greenpeace):
- Atomwaffen in Deutschland: Greenpeace hat eine Studie erstellen lassen zu „Kernwaffen in Deutschland“, die insbesondere auf die in Büchel/Eifel lagernden Atombomben fokussiert – was sind die wichtigsten Ergebnisse dieser Studie?
- Greenpeace unterstützt den Widerstand gegen den Export von abgereichertem Uran aus der Anreicherungsanlage URENCO in Gronau/NRW nach Russland – warum ist das wichtig für die Anti-Atomwaffenbewegung?

 

* Anschl.: Fragerunde mit den Zuschauer*innen

 

* Diskussion: Wann unterschreibt Deutschland den AVV und was können wir tun, um den politischen Druck dafür zu verstärken?

- ICAN-Städteappell
- Greenpeace-Kampagne „Keine Milliarden für deutsche Atombomber!“
- Mayors for Peace
- Parlamentskreis Atomwaffenverbot

 

* Schlussrunde: Argumente für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag

Was sind unsere Argumente gegen die Narrative der Bundesregierung, “es nützt nichts, Verträge zu schließen, an denen diejenigen nicht beteiligt sind, die über die Atomwaffen verfügen, die man abrüsten will“ und „die bestehenden Verträge sind eine wirksamere Grundlage für konkrete Abrüstungsschritte"?

 

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Ein ICAN-Aktionsvorschag: Die oben abgebildete Grafik soll in ganz Europa auf Flaggen & Plakaten am Tag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags am 22.01.2021 signalisieren: "Nuclear Weapons ARE BANNED". Die Flagge mit dem Text (80 x 150 cm, gegen Spende, etwa 10 € ) ist aktuell leider ausverkauft, kann aber für künftige Aktionstage u.ä. hier bestellt werden. Die Grafik als Plakat kann  hier heruntergeladen (deutsche Version) und ausgedruckt werden. Hier gibt es einen Überblick über diese und weitere nationale und internationale Aktionen zum Inkrafttreten des AVV.

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Weitere Informationen:

1) Über 50 ehemalige NATO-Außenminister*innen fordern Kehrtwende zum Verbot von Atomwaffen

2) ICAN-Briefing (auf Englisch) über die rechtlichen Auswirkung des Inkrafttretens

3) Die neue Regierung Belgiens schreibt in ihrem Koalitionsvertrag, man wolle prüfen, ob der "UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen der multilateralen nuklearen Abrüstung neue Impulse geben kann".

 


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