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Politisch werden!

Kathrin Vogler kommentiert für die aktuelle Ausgabe der pax christi-Korrespondenz das Szenario der Badischen Landeskirche "Sicherheit neu denken": "Ob wir alle diejenigen, die in den verkrusteten Denkstrukturen von Aufrüstung und Konfrontationspolitik gefangen sind, überzeugen können, sei dahin gestellt. Aber wenn es uns gemeinsam gelingt, eine Ethik des Friedens und der Gerechtigkeit als normatives Handlungskonzept in der Politik und in der Gesellschaft zu verankern, werden sie eine Minderheit ohne Macht sein ..."

Krieg ist keine Option der Außenpolitik, sondern Ausdruck ihres Versagens

Der große Pazifist Carl von Ossietzky forderte einst, der Pazifismus müsse politisch werden und nur politisch. Das Szenario "Sicherheit neu denken" ist ein Versuch, pazifistische Überzeugungen politisch durchzudeklinieren. Die Verfasser stellen fest: Die militärische "Sicherheitspolitik" führt nicht zu mehr Sicherheit, sondern provoziert immer neue Konflikte und kriegerische Konfrontationen und muss überwunden werden. Die Idee, einen Prozess zu entwerfen, der Schritt für Schritt in klar umrissenen Zeiträumen die strukturellen und politischen Veränderungen nachvollzieht, die notwendig sind und logisch aufeinander aufbauen könnten, um eine zivile, gewaltfreie und kooperative internationale Sicherheitspolitik zu entwickeln, ist ebenso fesselnd wie motivierend: Wie könnte die Maxime „Frieden schaffen ohne Waffen“ verwirklicht werden? Mein erster Gedanke, als ich das von der Evangelischen Landeskirche in Baden initiierte Szenario las, war: Ja, ein solcher Plan zu einem solchen Ziel, ist ein notwendiger Ansatz, um einen Schritt weiter zu gehen und das weiterzuentwickeln und zu vernetzen, was in vielen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Organisationen zu Themen wie Friedens- und Abrüstungspolitik, zivile Konfliktbearbeitung, Ökologie, Klimaschutz, Demokratie und nachhaltige und gerechte Entwicklung, analysiert, entwickelt und gefordert wird. Dieses Potenzial und mehr davon wird gebraucht werden, Multiplikator*innen, die für einen alternativen Politikentwurf werben und gesellschaftsverändernde Mehrheiten schaffen für die Erkenntnis, dass Krieg keine Option der Außenpolitik ist, sondern Ausdruck ihres Versagens. Hanne-Margret Birckenbach formuliert es positiv: "Frieden zu schaffen heißt, Beziehungen zu ermöglichen, in denen Gewalt unwahrscheinlich wird, weil Kooperation gelingt." Kooperation statt Konfrontation, das war ein Leitthema gegen Ende des Kalten Krieges, als der Erfolg internationaler Politik daran gemessen wurde, wie umfassend und glaubwürdig die Abrüstungs- und Kompromissbereitschaft ihrer Repräsentant*innen war.

Exkurs: Frieden - von der Utopie zur Notwendigkeit

Im Jahr 1987 veröffentlichte die DFG-VK eine Broschüre mit dem Titel "Pazifismus. Von der Utopie zur Notwendigkeit". Damit stellte sie die Frage, wie die damalige Blockkonfrontation, die atomare Hochrüstung, die globale soziale Ungerechtigkeit überwunden werden können, und wie wir eine friedliche und gerechte Welt schaffen können. Es war überdeutlich geworden, dass die aufgehäuften Zerstörungspotenziale der gegnerischen Militärbündnisse keine Lösung für die drängenden globalen Fragen der Umweltzerstörung und der Ungerechtigkeit sein konnten, sondern ihrer Lösung entgegenstanden. Michael Gorbatschow propagierte die Idee des gemeinsamen Hauses Europa und die christlichen Kirchen machten sich auf den Weg für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung.

Ab Ende der 80er Jahre, mit der Überwindung des Ost-West-Konfliktes, der die Menschheit permanent am Rande der Weltvernichtung gehalten hatte, öffnete sich ein kurzes Zeitfenster und plötzlich stand die Frage im Raum: Ist das Militär eigentlich noch nötig?

„Allenthalben, berichten Kommandeure, fragen Wehrpflichtige der Bundeswehr nach dem Sinn ihres Treibens: "Was soll der Quatsch noch? Wozu machen wir das eigentlich?" Die Antwort sollte eine Anzeigenkampagne geben. Der Slogan: "Überflüssig zu werden ist unser höchstes Ziel." Der Vorschlag der Agentur wurde vom Verteidigungsminister verworfen. Aber die Fragen lassen sich nicht beiseite wischen. Die Armeen hüben und drüben haben ihre Feindbilder verloren, das künstlich erzeugte Bedrohungsgefühl schmilzt nach Öffnung der Grenzen wie Eis an der Sonne. Hat sich die Nato überlebt, seit der Warschauer Pakt sich auflöst? Kann die Bundesrepublik noch länger größtes Waffenlager in Europa bleiben? Sind die immensen Rüstungsausgaben den Bürgern noch zumutbar, wenn die sich gar nicht mehr bedroht fühlen? Die Bundeswehr, prophezeite die Meinungsforscherin Elisabeth Noelle-Neumann schon vor zwei Jahren, stehe vor "einem wachsenden Akzeptanzproblem": "Zwischen den engagierten Meinungen eines beträchtlichen Teils der deutschen Bevölkerung und den Ansichten der verteidigungspolitischen Experten der Nato lässt sich eine Brücke kaum noch schlagen." (DER SPIEGEL, 05.03.1990)

Aber dieses Zeitfenster schloss sich schnell - spätestens mit dem Golfkrieg 1991. Wir konnten beobachten, wie frustrierend schnell sich die ewig unbelehrbaren Sprengköpfe in den Machtzentralen in Washington, Paris, London und Bonn durchsetzten und ihre Existenzberechtigung neu erfanden. Mit euphemistischen Erzählungen vom Krieg als "humanitärem Akt" und von Bombardements als "chirurgischen Schlägen" sollte die als "kriegsfern" und "friedensbeseelt" beschimpfte Mehrheit der Bürger*innen erneut von der Notwendigkeit einer militarisierten Außenpolitik überzeugt werden. Aber wir haben in dieser kurzen Zwischenzeit einen Eindruck davon bekommen, dass eine Abkehr von dieser "ultima ratio" nicht völlig undenkbar ist.

Und wo stehen wir jetzt?

Von der kleinen Chance, die sich bot, als tradierte Feindbildkonstruktionen, Erstschlagsstrategien und Weltvernichtungsdrohungen sich kurzzeitig in Luft auflösten, sind wir inzwischen unfassbar weit entfernt: Die Bundeswehr befindet sich aktuell in 14 Auslandseinsätzen. Sie beteiligt sich aktiv am Aufmarsch von US- und NATO-Truppen entlang der osteuropäischen Grenze und an deren Großmanövern. Der Rüstungsetat der Bundesrepublik beträgt schon jetzt 43,4 Mrd. Euro und wird, wenn er auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anwachsen sollte, im Jahr 2024 zwischen 74 und 85 Mrd. Euro betragen. Demgegenüber liegt der Etat für die Entwicklungszusammenarbeit aktuell bei 10 Mrd. Euro, der Umweltetat bei 2,3 Mrd. Euro und das Budget des Auswärtigen Amtes für humanitäre Hilfe hängt bei 1,5 Mrd. Euro fest. Deutschland steht seit fünf Jahren auf Platz vier unter den weltgrößten Rüstungsexporteuren. Für die zivile Krisenprävention stehen beschämende 55 Mio. Euro zur Verfügung.

Die selbst ernannte Friedensmacht EU ist mit der ständigen strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) und dem Europäischen Verteidigungsfonds zu einer waffenstarrenden Festung geworden, mit Schießscharten in Richtung Süden und einem Panzerstraßenprogramm gen Russland. Die "Europäische Friedensfaszilität" verfügt über einen eigenen Finanzrahmen in Höhe von jährlich 10,5 Mrd. Euro; ihr Zweck ist "die Finanzierung gemeinsamer militärischer Missionen und Operationen der EU mit afrikanischen Ländern im Rahmen der "Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik". Immer mehr EU-Kapazitäten werden in den Bereich des militärischen "Capacity Building" verlagert und in die gewaltsame Flüchtlingsabwehr. Die Ertrunkenen im Mittelmeer sind Opfer einer zynischen Abschreckungspolitik, die sich zur Abwehr von Einwanderung und zur Abschottung gegen Kriegs-, Klima- und Wirtschaftsflüchtlinge mit den übelsten Menschenrechtsverletzern verbrüdert, sie auf- und ausrüstet und deren so genannte Sicherheitskräfte ausbildet.

Und jetzt stehen auch noch die von der internationalen Friedensbewegung mühsam errungenen Verträge zur Atomwaffenbegrenzung vor dem Aus. Die USA und Russland haben Anfang des Jahres den INF-Vertrag gekündigt, jenen Vertrag, der im Dezember 1987 erstmals nicht nur zu einer Rüstungsbegrenzung, sondern zum Abbau und zur Verschrottung der atomaren Mittelstreckenraketen in Europa führte. Es hätte ein erster Schritt sein können, die nuklearen Arsenale weltweit abzubauen. Aber auch diese Chance wurde vertan: Die neun Atomwaffenstaaten, China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Israel, Nordkorea, Pakistan, Russland und die USA verfügen insgesamt über knapp 15.000 Atomsprengköpfe (SIPRI Yearbook 2018), 150 davon sind im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ in den NATO-Ländern Belgien, Deutschland, Niederlande, Italien und Türkei stationiert. Der Trend geht hin zur Modernisierung und Aufstockung dieser Arsenale, die atomare Abschreckung findet sogar in Deutschland wieder ihre Apologeten, und mit dem Ende des INF-Vertrages droht nun die Stationierung von mehr und neuen Atomwaffen in Ost- und Westeuropa.

Weltweit gab es im Jahr 2018, so der Bericht des Heidelberger Instituts für internationale Konfliktforschung (HIIK), 213 gewaltsam ausgetragene Konflikte; allein im Nahen Osten und in  Nordafrika verortet das Institut neun Kriege, drei mehr als noch im Vorjahr. Die Region ist die einzige, in der die Anzahl der Kriege zunahm und dort befindet sich auch das Epizentrum der US-amerikanischen und europäischen militärisch exekutierten Geopolitik.

Allein in dieser Situation ein Szenario in die Welt zu setzen, das friedenslogisch Weg und Ziel einer Exit-Strategie hin zu einer zivilen Sicherheitspolitik beschreibt, ist mutig und aufrüttelnd. Die Autoren des Szenarios  “Sicherheit neu denken“ konstatieren: „Europa vor der Wahl: Militarisierung oder Zivilisierung der Sicherheitspolitik“ und sie geben uns 20 Jahre Zeit, eine Strategie zu verwirklichen, mit der es gelingt, „das Zeitalter der Massengemetzel endgültig zu beenden“ (Kurt Hiller). Sie schlagen vor, dass die Bundesrepublik Deutschland, gemeinsam mit Österreich, den Niederlanden und Schweden seine militärische Außenpolitik durch eine  konstruktive und nachhaltige zivile Politik ersetzt, die auf fünf Säulen basiert: 1. Gestaltung ökologisch, sozial und wirtschaftlich gerechte Außenbeziehungen; 2. nachhaltige Entwicklung der EU-Anrainerstaaten (Förderung wirtschaftlicher Perspektiven und staatlicher Sicherheit östlich und südlich der EU); 3. Teilhabe an der internationalen Sicherheitsarchitektur (Deutschland als Mitglied der EU, der OSZE, der NATO und der UNO); 4. resiliente Demokratie und 5. Konversion der Bundeswehr und der Rüstungsindustrie.

Ist das wirklich utopisch? Ich meine, nein. Das Konzept konkretisiert ein alternatives Wertesystem, das uns aus Theorie und Praxis der Friedensarbeit gut bekannt ist, weil es positive  Schlussfolgerungen aus der herrschenden Unsicherheitspolitik ableitet, die ethisch zwingend sind und politisch praktikabel wären, wenn die in den jetzt noch dominierenden politischen Diskursen kaum noch hinterfragten Deutungen und Sinnzuschreibungen (Sicherheit, Macht, Wohlstand etc.) zur Disposition gestellt würden. Wie überwinden wir den Konjunktiv?

Wer seine Lage erkannt hat, wie soll der aufzuhalten sein? (Brecht)

Es bleibt die Frage nach den Machtverhältnissen. Auch dafür liefert das Szenario einen Plan: Zunächst beschäftigt sich die Zivilgesellschaft intensiv mit dem alternativen Entwurf und trägt ihn dann in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis in den Bundestagswahlkampf ab Mitte 2020. Da sind dann alle gefordert, das Angebot anzunehmen und darüber abzustimmen, ob wir eine fortschreitende „Militarisierung oder Zivilisierung der Sicherheitspolitik“ wollen. Wie stehen unsere Chancen, eine  zunächst gesellschaftliche und später auch politische Mehrheit zu generieren, die die herrschenden Machtverhältnisse in Frage stellt und die Perspektive einer zivilen Sicherheitspolitik nicht mehr in das Reich der Utopie verbannt, sondern als notwendigen und grundsätzlichen Richtungswechsel in der internationalen Politik versteht?

Auch wenn wir bisher immer erleben mussten, dass gerade in Friedensfragen die Mehrheitsparteien im deutschen Bundestag keinerlei Anstalten machen, die Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung zur Grundlage ihrer Politik zu machen, ist die Chance auf Veränderung größer als null. Wir haben in den vergangenen Jahrzehnten systematisch Konzepte der zivilen Konfliktbearbeitung und des zivilen Peacekeeping erarbeitet und in hunderten Einsätzen in der Praxis erfolgreich umgesetzt und weiterentwickelt. Es formieren sich neue Bewegungen für Demokratie, Menschenrechte, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, wie das große themenbreite Bündnis „Unteilbar“, dem es letzten Herbst gelungen ist, für „Solidarität statt Ausgrenzung“ eine Viertelmillion Menschen auf die Straßen Berlins zu bringen; die vielen Seenotrettungs-, Antirassismus- und Flüchtlingsinitiativen, Mieter*innen- und Bessere-Pflege-Bündnisse oder die „Fridays for Future“-Aktionen, um nur einige zu nennen. Ebenso bemerkenswert ist die Resonanz auf die Arbeit der Friedensbewegung: „Abrüsten statt aufrüsten“ hat aktuell bereits 140.000 Unterschriften gegen das eskalierende Ansteigen der Rüstungsausgaben gesammelt; die „Aktion Aufschrei“ verstärkt mit ihrer Arbeit weiter den Druck auf die Bundesregierung, was die Produktion und den Export von Waffen und Militärgerät betrifft; „Krieg beginnt hier“ und „Stopp Air Base Ramstein“ schüren das Problembewusstsein für die zentrale Rolle, die Ramstein in der NATO-Kriegsführung und in den völkerrechtswidrigen weltweiten Drohnenangriffen spielt; der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ist es gelungen, in der UNO den Atomwaffenverbotsvertrag durchzusetzen, der bis Anfang März 2019 von 70 Staaten unterzeichnet worden ist - 20 Staaten haben den Vertrag bereits ratifiziert und 90 Tage nach der 50. Ratifizierung wird er in Kraft treten. Um für den Beitritt zu werben, wurde Anfang des Jahres ein internationaler Städteappell initiiert, mit dem Städte in aller Welt ihre Regierungen auffordern können, dem Verbotsvertrag beizutreten. Seit Anfang Februar haben auch bereits sieben deutsche Städte diesen Appell unterzeichnet, um den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag herbeizuführen. In Büchel, dem derzeit einzigen deutschen Standort von Atomwaffen, der zudem im Rahmen der nuklearen Teilhabe von Jagdbombern der Bundeswehr betrieben wird, hat gerade, am 26. März, die jährliche Aktionspräsenz „20 Wochen gegen 20 Atombomben“ begonnen, die bis zu den Gedenktagen für die Atombombenopfer in Hiroshima und Nagasaki, am 6. bzw. 9. August, dauern wird.

Wiederbelebte und neue Initiativen, Bündnisse und Protestformen, immer effizientere Informations- und Kommunikationsstrukturen, all dies zeigt, dass wir gut aufgestellt sind, um die Zivilisierung der Sicherheitspolitik voranzutreiben. Vielleicht kommt das Szenario „Sicherheit neu denken“ als Exit-Strategie deshalb genau zum richtigen Zeitpunkt. Auch wenn es sicherlich unterschiedliche Bewertungen gibt, was die im Szenario angebotenen konkreten Umsetzungen, die Zeitabläufe oder die Prioritätensetzungen betrifft (z.B. Der Austritt Deutschlands aus der NATO, Rolle der UNO, welche Staatenbündnisse brauchen wir usw.): wenn wir so weit gekommen sind, dass wir uns hierüber streiten dürfen, haben wir schon ein wichtiges Etappenziel erreicht. Ob wir alle diejenigen, die in den verkrusteten Denkstrukturen von Aufrüstung und Konfrontationspolitik gefangen sind, überzeugen können, sei dahin gestellt. Aber wenn es uns gemeinsam gelingt, eine Ethik des Friedens und der Gerechtigkeit als normatives Handlungskonzept in der Politik und in der Gesellschaft zu verankern, werden sie eine Minderheit ohne Macht sein, denn: „Sobald der Geist der Ausbeutung besiegt ist, wird man Aufrüstung als eine ganz unerträgliche Last empfinden. Zu wirklicher Abrüstung kann es erst kommen, wenn die Völker der Welt aufhören, sich gegenseitig auszubeuten.“ (Mahatma Gandhi)

Die pax christi-Korrespondenz 01/2019 "Sicherheit neu denken - Alternativen zur Militarisierung" kann in gedruckter Form als Broschüre (92 S., DIN A 5) bestellt werden bei pax christi Münster, Schillerstraße 44a, 48155 Münster, Mail: Muenster@paxchristi.de und steht in Kürze auch als Download zur Verfügung.

Fotos: Ostermarsch in Büchel 2019

 


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