Frieden und Internationale Politik
In einer persönlichen Erklärung begründet Kathrin Vogler (MdB, DIE LINKE), warum sie auch diesmal gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan stimmt. Ich stimme gegen die Fortsetzung des Mandats, weil ich gerade auch als Gesundheitspolitikerin den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan für gescheitert halte. Ich habe an der… Weiterlesen
Mit dem Antrag fordert DIE LINKE ein Bleiberecht für alle Schutzsuchenden aus Syrien. Das Abkommen zur Erleichterung von Abschiebungen nach Syrien soll gekündigt werden. Auch sollen in Zukunft keine syrischen Asylsuchenden mehr in ein EU-Land zurückgeschickt werden, das zwar für ihr Asylverfahren formal zuständig ist, das aber syrischen… Weiterlesen
Borkener Zeitung: "Kathrin Vogler, Linken-Abgeordnete aus Emsdetten, fordert das Eingreifen des Bundesrechnungshofes. Neue Hallen seien in Bentlage noch gebaut worden, obwohl jeder gewusst habe, dass eine Neustrukturierung komme. Jammern helfe nun nicht weiter: Sie empfehle den Energiepark Saerbeck als Vorbild für gelungene Konversion." Weiterlesen
Borkener Zeitung: "Kathrin Vogler, Linken-Abgeordnete aus Emsdetten, fordert das Eingreifen des Bundesrechnungshofes. Neue Hallen seien in Bentlage noch gebaut worden, obwohl jeder gewusst habe, dass eine Neustrukturierung komme. Jammern helfe nun nicht weiter: Sie empfehle den Energiepark Saerbeck als Vorbild für gelungene Konversion." Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt seit Jahren die antimilitaristischen Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz, besser als NATO-Konferenz bekannt, weil diese ein Stelldichein der kriegführenden Staaten darstellt. Die Beihilfe der Bundeswehr für diese Konferenz und ihre umfangreiche Sponsoring durch die Regierung lehnt DIE LINKE ab. Weiterlesen
DIE LINKE will dem Parlament mehr Mitspracherechte bei Auslandseinsätzen der Polizei geben. Unter anderem wird ein Parlamentsvorbehalt für die Beteiligung an internationalen Missionen gefordert sowie ein Rückholrecht für alle Einsätze. Weiterlesen
Durch Anerkennung eines palästinensischen Staates den Druck für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen auf Israel zu erhöhen. Die Aufwertung der diplomatischen Beziehungen, wäre ein entscheidender Schritt Deutschlands in Richtung Anerkennung eines palästinensischen Staates. Weiterlesen
Bei der Erfassung rechtsextremer Aktivitäten von Bundeswehrsoldaten gibt es offenbar einen Graubereich, weil Medienberichten zufolge der MAD wesentlich mehr solcher Vorfälle meldet als der Wehrbeauftragte. DIE LINKE will zudem wissen, inwiefern auch wehrmachtsverherrlichende, rechtspopulistische sowie antimuslimische Aktivitäten von Soldaten… Weiterlesen
Die Zeitschrift FreiRaum der Friedens- und Begegnungsstätte Mutlangen e. V. bat Kathrin Vogler um ein Statement zu den Forderungen nach einem Verbot aller Atomwaffen und einer Beendigung der sogenannten Nuklearen Teilhabe. Hier ihre Stellungnahme: „Wer Atomwaffen modernisiert, verstößt fundamental gegen den Nichtweiterverbreitungsvertrag und macht… Weiterlesen
Die Zeitschrift FreiRaum der Friedens- und Begegnungsstätte Mutlangen e. V. bat Kathrin Vogler um ein Statement zu den Forderungen nach einem Verbot aller Atomwaffen und einer Beendigung der sogenannten Nuklearen Teilhabe. Hier ihre Stellungnahme: „Wer Atomwaffen modernisiert, verstößt fundamental gegen den Nichtweiterverbreitungsvertrag und macht… Weiterlesen