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Medien-Echo

Kathrin Vogler kritisiert „eingebaute Fehlerstelle“ im geplanten Infektionsschutzgesetz

Im Gespräch mit der Mediengruppe Ippen-Media kritisierte Kathrin Vogler fehlende Kriterien im Antrag der Ampel-Koalition zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes und bezweifelt, ob wir so tatsächlich besser vorbereitet in den nächsten Corona-Herbst gehen.

Der Merkur berichtet in seiner Übernahme von Ippen-Media, das neue Infektionsschutzgesetz nähme die Länder stärker in die Pflicht. Allerdings bleibe offen, ab welchem Infektionsgeschehen Maßnahmen verschärft werden können, ja müssen.

"Das kritisiert auch die Opposition. Linken-Gesundheitsexpertin Kathrin Vogler spricht von einer „eingebauten Fehlerstelle“ im Gesetz.
Durch fehlende Kriterien werde „jede Maßnahme massiv umstritten sein“, sagte Vogler Merkur.de von IPPEN.MEDIA.
„Es muss für die Menschen nachvollziehbar sein: Was passiert in welcher Situation?“, so Vogler im Gespräch mit unserer Redaktion."

 

Der aktuelle Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes:
„Auf sich verändernden Pandemieverlauf vorbereiten – Maßnahmenplan vorlegen“