Unterausschuss diskutierte die „Krisenrelevanz der Corona-Pandemie“

Der Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“, in dem Kathrin Vogler als Obfrau die Fraktion DIE LINKE vertritt, besprach am 22. Februar 2021 in einer Online-Sitzung die Auswirkungen der Pandemie auf Krisenländer.

Der Bogen war weit gespannt, vom Westbalkan bis nach Indien. Dr. habil. Christian Wagner, Senior Fellow in der Forschungsgruppe Asien bei der Stiftung Wissenschaft und Politik sagte, die Corona-Pandemie sei, „wie andere Naturkatastrophen auch“, ein „Brandbeschleuniger für Konflikte“. Bei einer besseren Ausgangssituation, etwa im indisch-pakistanischen Verhältnis, hätte Covid auch für eine Verbesserung der Beziehungen durch Kooperation sorgen können. Angesichts der in der letzten Zeit zunehmenden Spannungen zwischen Indien und Pakistan, habe es tatsächlich eher Verschlechterungen gegeben. Dazu komme die Rivalität zwischen Indien und China, die dazu führe, dass beide Staaten ihre eigene Impfdiplomatie betrieben - mit ganz unterschiedlichen Ausprägungen.
Valeska Esch vom Aspen Institute Germany legte den Schwerpunkt darauf, wie die EU ihr Erscheinungsbild in den Ländern des Westbalkans gegenüber Akteuren wie Russland und China verbessern könne.  Serbien schloss den serbisch dominierten Norden des Kosovo in seine Impfstrategie ein. Das wurde in Kosovo als Provokation wahrgenommen. Serbien nutze gezielt seine Verfügbarkeit von Impfstoffen, um sich als „gutmütiger Hegemon“ zu profilieren.

Kathrin Vogler kritisierte, dass „wir sehr viel über europäische Interessen reden und sehr wenig über die reale Konfliktlage vor Ort“ sprechen. Die globale Pandemie hätte eine Chance geboten, Konflikte zu entschärfen, aufeinander zuzugehen und Entspannung zu betreiben. Diese Chance sei vertan worden.

Weiterführende Informationen:

Bericht auf der Seite des Bundestags
Videomitschnitt der Anhörung