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Stoppt Defender 2020 – Proteste überall, kreativ und gewaltfrei. Die Friedensbewegung ist wieder bundesweit aktiv

Pressekonferenz des Aktionsbündnisse „Stopp Defender 2020“ am 11. März in Berlin.

Am Mittwoch, 11.03.2020, hatte das Aktionsbündnis „Stopp Defender 2020“ in Berlin zur Pressekonferenz " Stopp Defender 2020 – Proteste überall, kreativ und gewaltfrei" eingeladen. Torsten Schleip, Mitglied des Koordinierungskreises und Bundessprecher der DFG-VK, Reiner Braun, Mitglied des Koordinierungskreises und Geschäftsführer des Internationalen Friedensbüros, Charly Braun, DGB-Kreisverbandsvorsitzender Heidekreis sowie Kathrin Vogler, MdB und friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, begründeten gegenüber den anwesenden Journalist*innen ihre Ablehnung des Manövers und berichteten von den bundesweit vielfältigen Gegenprotesten.

Nach einer kurzen Einführung über Ablauf und Zeitplanung des Manövers, berichtete Reiner Braun über die mehr als 500 Gegenaktionen, die bereits stattgefunden haben und über die internationale Vernetzung des Protests. Aus seiner Sicht findet in unserem Land gerade der größte dezentrale friedenspolitische Widerstand gegen das Militär seit den Protesten 2003 gegen den Irakkrieg statt; es sei eine Wiedererstarkung der gesamtdeutschen Friedensbewegung zu beobachten.

Die bisherigen Proteste, so Torsten Schleip, seien vor allem darauf konzentriert, die Bevölkerung über die strategischen Dimensionen und politischen Folgen von DEF20 zu informieren. Kathrin Vogler kritisierte in diesem Kontext besonders die unzureichende Informationspolitik der Bundesregierung: Zum Beispiel würden entsprechende Anfragen der Partei DIE LINKE auf kommunaler, Landes- und Bundesebene immer wieder unzureichend beantwortet; konkrete Informationen würden von der Bundesregierung unter Geheimhaltung gestellt.

Über die gewerkschaftliche Kritik am Manöver gab Charly Braun einen Überblick. Er berichtete, dass mittlerweile mehrere Gewerkschaftsbeschlüsse gegen das Militärmanöver vorlägen, auch hätten sich innerhalb der Gewerkschaften neue Anti-Kriegs-Bündnisse gebildet, die auch Protestveranstaltungen mit unterstützen oder selbst initiieren. 

Besonderes Augenmerk legte Kathrin Vogler auf die Manöverschäden die durch DEF20 nicht nur bereits verursacht wurden, sondern auch weiterhin zu erwarten sind. Sie kritisierte, dass die Ankündigung der US-Army, DEF20 sei auch ein  "Stresstest für die zivile Infrastruktur" entlang der Aufmarschroute von den Nordsee, quer durch Deutschland bis nach Polen und ins Baltikum, von der Bundesregierung heruntergespielt wird: „In Polen wird zu den Manöverschäden eine klare Informationspolitik der Regierung gefahren. Die Bundesregierung tut jedoch so, als wüsste sie von nichts.“

Zusammengefasst sandte die Pressekonferenz die klare Botschaft aus, dass der Widerstand gegen DEF20 mit all seinen zerstörerischen Folgen für das Klima, Abrüstungsinitiativen und das politische Verhältnis zu Russland die Friedensbewegung bundesweit neu motiviert und aktiviert hat. Es gibt viele neue Mitstreiter*innen und neue Bündnisse, und alle verbindet dabei eins: "Stoppt Defender 2020! Übt Frieden und keinen Krieg!"

 

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