Heiko Maas fordert in Hiroshima nukleare Abrüstung? Wir wollen Taten statt Worte!

Pressemitteilung
Frieden

Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem Besuch heute in Hiroshima nukleare Abrüstung gefordert. Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Mitinitiatorin des Parlamentskreises für ein Atomwaffenverbot begrüßt diese Forderung und hofft, dass es nicht nur bei diesem Lippenbekenntnis bleibt.

„Außenminister Maas hat heute den Ort besucht, an dem durch den ersten Kriegseinsatz einer Atombombe am 6. August 1945 hunderttausende Menschen starben. Bis heute leiden ihre Nachkommen an den Folgen nuklearer Verstrahlung. Er sprach von einer gemeinsamen Verantwortung, dass sich solches Leid nie wieder wiederholt und appellierte: 'Für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen!'

Diese Geste begrüße ich. Zugleich fordere ich den Außenminister auf, endlich konkrete Schritte zu unternehmen, damit aus diesem Appell reale Politik wird: Er kann als erstes dafür sorgen, dass Deutschland endlich den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO unterschreibt und sich in einem zweiten Schritt dafür einsetzen, dass alle US-amerikanischen Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden.

Aber an diesem Punkt kneift der Außenminister und redet von einem ‚einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland‘ (womit er nebenbei deren Lagerung in Büchel erstmals öffentlich bestätigt). Er verschweigt, dass inzwischen bereits 33 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert haben und es braucht nur noch 17 weitere, damit er in Kraft tritt.

In Deutschland will die Mehrheit der Bevölkerung ein Ende der Atomrüstung und erwartet von der Bundesregierung mehr als leere Worte. Außenminister Maas hat sich heute in Hiroshima sehr bewegt gezeigt, als er an diesem historischen Ort damit konfrontiert wurde, was diese barbarischen Waffen anrichten. Jetzt wäre der richtige Moment, Herr Maas, die Initiative zu ergreifen: Schluss mit den Lippenbekenntnissen! Sorgen Sie dafür, dass Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt und alle US-Atombomben von hier verschwinden. Für eine Welt ohne Atomwaffen!“