DIE LINKE. Kathrin Vogler: RSS-Feed

Kathrin Vogler kritisiert Queer-Politik

Presseschau, schwulissimo.de — Thu, 19 Dec 2024 16:39:19 +0100

Im Rahmen des Queer Pay Gap stellten die queerpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Kathrin Vogler sowie weitere Bundestagsabgeordnete der Linken eine kleine Anfrage mit dem Titel "Queere Menschen in Beschäftigungsverhältnissen des öffentlichen Dienstes" an die Bundesregierung. Die Antworten waren für Vogler mehr als unbefriedigend. Das Lifestyle-Magazin für Schwule, Schwullisimo, sprach mit der Linkspolitikerin darüber.

Queer-Rechte: Ernüchterung nach Ampel-Aus

Presseschau, fr.de — Thu, 19 Dec 2024 16:29:55 +0100

Die sogenannte Fortschrittskoalition aus SPD, Grüne und FDP wollte die rechtliche Situation queerer Menschen erheblich verbessern, doch nach dem Aus der Ampelkoalition macht sich in der Szene Ernüchterung breit. Mit dem Jahresende laufen auch viele queere Projekte aus. So auch der Aktions "Queer leben". Kathrin Vogler, queerpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, kommentiert das wie folgt: „Der Aktionsplan bleibt ohne Finanzierung ein Papiertiger“.

Queer Pay Gap beenden. Queerpolitik muss stärker die sozialen Lebenswelten betrachten

Pressemitteilung — Wed, 18 Dec 2024 16:51:00 +0100

"Der Queer Pay Gap ist bislang wenig bekannt, ist jedoch ein durch viele nationale und internationale Studien bewiesenes Kriterium, das die Lohnungleichheit zwischen queeren und nicht-queeren Menschen in Beschäftigungsverhältnissen berechnen kann.

Der Gender Pay Gap ist ein bekannter Fachbegriff, der alljährlich auf die Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern aufmerksam macht. Als Hauptursache gilt die Diskriminierung von Frauen. Auch queeren Menschen widerfahren vielfältige Diskriminierungen in der Arbeitswelt, die ihnen Aufstiegschancen verwehren oder zum Arbeitsplatzwechsel führen können.

Gerade im Bereich des Öffentlichen Dienstes könnten Bund, Länder und Kommunen eine Vorbildfunktion wahrnehmen, doch auch hier wird dem Problem nicht ins Auge geschaut.

Der Bundesregierung sind Diskriminierungen von queeren Menschen in Arbeitsverhältnissen kaum bekannt und Projekte zur Beseitigung sind über die Ideenphase kaum hinausgekommen. Dies zeigt, dass die Queerpolitik der Ampel im Bereich des Sozialen schwach aufgestellt war.
Diskriminierungen in der Arbeitswelt können zu Lohneinbußen und ein später geringeren Rente führen. Queerpolitik sollte die soziale Realität der Arbeitswelt stärker in den Blick nehmen und Maßnahmen zur Unterstützung queerer Menschen entwickeln."

Selbstbestimmungsgesetz: Das Misstrauen überwiegt - Selbstbestimmung noch lang nicht

Pressemitteilung — Thu, 31 Oct 2024 10:51:00 +0100

"Der parallel versprochene Zugang zu einer selbstbestimmten Gesundheitsversorgung ist nicht einmal im Entwurfsstadium, weil Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nicht liefert. Diskriminierungen können zu Armut führen. Viele trans- und intergeschlechtliche Menschen sind von Armut betroffen. Doch dieses Problem wird nicht einmal im Ansatz von der Bundesregierung erkannt. Fazit: Das Selbstbestimmungsgesetz war notwendig, aber es ist unzureichend und vom Geist des Misstrauens geprägt. Bis zu umfassender Selbstbestimmung ist es noch ein langer Weg."

Georgien ist kein sicherer Herkunftsstaat für LGBTQ*!

Mon, 14 Oct 2024 09:56:44 +0200

Kathrin Vogler im Wortlaut:

Vielen Dank, Herr Präsident. - Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen; ich wollte sie eigentlich der Staatsministerin stellen, aber die wollte ja nicht.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU - Knut Abraham (CDU/CSU): Macht Johannes!)

Johannes Schraps (SPD):

Vielleicht kann ich sie auch beantworten.

Kathrin Vogler (Die Linke):

Aber nichtsdestotrotz: Zu Ihnen passt sie auch sehr gut.

Ich war am 27. September 2024 auf der 2. Queerpolitischen Menschenrechtskonferenz Ihrer Bundestagsfraktion, die im Übrigen ganz großartig war und von sehr inspirierenden Beiträgen geleitet.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Da hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Grußwort gehalten, in dem er sehr deutlich gesagt hat, dass das am 17. September 2024 in Georgien verabschiedete „Gesetz zum Schutz von Familienwerten und Minderjährigen“, also dieses LGBTQ-Hassgesetz - so kann man es, glaube ich, nennen -, menschenrechtswidrig ist und dass die Bundesregierung diesbezüglich sehr besorgt ist.

Nichtsdestotrotz antwortete mir das Bundesministerium des Innern, also ein von Ihrer Partei besetztes Ministerium, auf meine Frage, ob die Bundesregierung angesichts dieses Gesetzes und angesichts des Mordes an einer bekannten Transpersönlichkeit in Georgien einen Tag nach der Verabschiedung dieses Gesetz erwägt, die Einstufung Georgiens als sicheren Herkunftsstaat für Geflüchtete zu überdenken und zurückzuziehen, dass Georgien immer noch als sicheres Herkunftsland eingestuft werde.

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Frau Kollegin, kommen Sie zur Frage! Sie haben bereits 1 Minute 45 Sekunden gebraucht.

Kathrin Vogler (Die Linke):

Ja. - Auch angesichts des in der letzten Woche ergangenen EuGH-Urteils: Würden Sie sich persönlich und würde sich die SPD-Fraktion dafür einsetzen, dass das SPD-geführte Bundesministerium diesen Status Georgiens überprüft und Georgien nicht mehr als sicheren Herkunftsstaat für Geflüchtete betrachtet?

(Beifall bei der Linken)

Außer Spesen nix gewesen

Presseschau, schwulissimo.de — Wed, 11 Sep 2024 14:16:41 +0200

Endlich scheint der Aktionsplan "Queer leben" der Bundesregierung ins Laufen zu kommen. Doch leider ist dieser bislang nicht mit Haushaltsmitteln unterlegt, kritisiert Kathrin Vogler, queerpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag.

NG#55 Das Selbstbestimmungsgesetz. Worum geht's und worum nicht?

Fri, 21 Jun 2024 11:48:48 +0200

Die Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes ging einher mit einer panischen Debatte, in der wichtige Aspekte unter die Räder kamen. Kathrin Vogler und die Trans-Aktivistin und Autorin Julia Monro sprechen drüber: "Das Selbstbestimmungsgesetz - worum geht's und worum nicht?"

Julia Monro, bekannt durch ihr Buch "Einfach selbst bestimmt - Texte zur Lebensrealität jenseits der Geschlechternormen", bringt ihre Perspektive als Trans-Aktivistin ein und diskutiert mit Kathrin Vogler die zentralen Aspekte des Selbstbestimmungsgesetzes. Sie machen deutlich, wie das alte Transsexuellengesetz wirkte und warum es unbedingt überarbeitet werden musste. Welche Ziele verfolgt das neue Gesetz? Welche Missverständnisse existieren? Und welche Auswirkungen hat es auf die Lebensrealität von trans und nicht-binären Menschen? Persönliche Einblicke von Julia Monro zeigen, wie ihr Weg zu mehr Selbstbestimmung und die Ansicht, dass queere Politik Menschenrechtspolitik ist, miteinander verbunden sind.

Mehr zu Julia Monro: https://julia-monro.de/

Mehr zum Buch "Einfach selbst bestimmt": https://www.kiwi-verlag.de/buch/einfach-selbst-bestimmt-9783462005851

"Endlich ein Selbstbestimmungsgesetz. Leider kein wirklich gutes." Rede von Kathrin Vogler, 12. April 2024: https://www.dielinkebt.de/themen/reden/detail/rede-von-kathrin-vogler-am-12042024/

Queerer Aktionsplan jetzt erst vorgelegt

Presseschau, schwullisimo.de — Thu, 13 Jun 2024 18:30:51 +0200

schwulissimo.de: "Die Linksfraktion zeigte sich zuletzt 2023 erstaunt, dass die Planungsphase so lange andauert und mit konkreten Maßnahmen somit frühestens 2025 zu rechnen ist. Die queer-politische Sprecherin Kathrin Vogler hatte dazu im letzten Jahr erklärt: "Wozu gibt es eigentlich einen Queer-Beauftragten der Bundesregierung und was macht Sven Lehmann eigentlich beruflich?"

Die FDP opfert queere Menschen auf dem Altar der Schuldenbremse

Presseschau, schwulissimo.de — Thu, 13 Jun 2024 15:10:19 +0200

Kathrin Vogler, queer-politische Sprecherin von Die Linke positioniert sich klar gegen den Vorstoß der FDP, den subsidiären Schutz von Geflüchteten aufzuheben. Diese Politik ist brandgefährlich, löst aber kein einziges Problem, das wir in Deutschland aktuell haben.

Augen auf: Flagge zeigen ist gut, reicht aber nicht

Pressemitteilung — Fri, 17 May 2024 10:00:00 +0200

„Im neuen Europaparlament droht ein Schulterschluss von Konservatismus, Populismus und Rechtsextremismus, der queere Rechte weiter bedroht. Zum IDAHOBIT werden viele Flagge zeigen. Doch einige davon segeln unter falscher Flagge. Mit dem Anschneiden von Regenbogenkuchen ist es nicht getan. Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes wäre es ein gutes Zeichen, endlich die Gleichstellung queerer Menschen auch im Grundgesetz zu verankern. Klare Kante gegen rechts, Diskriminierungsschutz ausbauen, Bleiberecht für queere Geflüchtete, Gleichstellung verwirklichen und den Zusammenhalt der Gesellschaft stärken, sollten 365 Tage im Jahr auf der Tagesordnung stehen und sie stehen am 9. Juni zur Wahl.“

Endlich ein Selbstbestimmungsgesetz. Leider kein wirklich gutes.

Fri, 12 Apr 2024 17:24:00 +0200

Kathrin Voglers Rede im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Trans- und intergeschlechtliche Menschen leiden immer noch häufig unter massiver Diskriminierung - im Alltag, am Arbeitsplatz und bei der Wohnungssuche. Sie sind oft von Armut betroffen. Sie werden bedroht, beschimpft und ausgegrenzt, sogar in diesem Haus und leider nicht immer nur von ganz rechts. Auch der Staat hat sie mit dem Transsexuellengesetz bis heute systematisch diskriminiert. Deswegen freue ich mich, dass wir dieses Gesetz heute auf den Müllhaufen der Geschichte werfen; denn da gehört es hin.

(Beifall bei der Linken, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar) (FDP))

Die Linke unterstützt das Selbstbestimmungsgesetz,

(Beatrix von Storch (AfD): Deswegen werdet ihr auch untergehen!)

auch wenn wir uns im Sinne der Betroffenen und ihrer Familien mehr wünschen würden. Die einfachere Änderung des Geschlechtseintrags beim Standesamt ohne psychologische Gutachten und Gerichtsverfahren entspricht der wissenschaftlichen Erkenntnis, dass Transgeschlechtlichkeit existiert, dass es sich nicht um eine Krankheit, sondern um eine Variante des Geschlechtsempfindens handelt.

(Beifall bei der Linken, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Daraus folgt, dass die geschlechtliche Selbstbestimmung ein Gebot der Menschenwürde und der Menschenrechte ist.

(Beifall bei der Linken, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank! Es ist gut, dass die Ampel unserer Forderung gefolgt ist und die automatische Datenübermittlung an die Sicherheitsbehörden wieder gestrichen hat. Mit den Ausnahmen für Ausländer/‑innen und für den Kriegsfall ist es immer noch kein richtig gutes Gesetz geworden. Und vor allem: Es reicht nicht. Wenn wir die Selbstbestimmung stärken wollen, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass Menschen überall Zugang zu guter Beratung haben.

(Beifall bei der Linken)

Wenn wir richtigerweise die Pflicht zu psychologischen Gutachten abschaffen, dann braucht es im Gegenzug das Recht auf Beratung - für die Betroffenen selbst, für ihr Umfeld und für ihre Familien. Und wir erwarten, dass Herr Lauterbach nun unverzüglich einen Gesetzentwurf vorlegt, der die Finanzierung von gesundheitlichen Maßnahmen regelt. Das sind notwendige nächste Schritte, und da wird Die Linke nicht lockerlassen.

(Beifall bei der Linken und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)

Zur Abstimmung zum Selbstbestimmungsgesetz und dem Entschließungsantrag der Linken am Freitag, den 12.4.2024

Thu, 11 Apr 2024 20:01:56 +0200

Doch dieses Gesetz ist leider nicht der erhoffte große Wurf. Weitere Diskriminierungen und die Armut vieler Betroffener geht das Selbstbestimmungsgesetz nicht an. Inter- und transgeschlechtliche sowie nicht-binäre Menschen stehen im Zentrum eines globalen rechten Kulturkampfes. Ihnen sollen Menschenrechte verweigert werden. Diskriminierungen und Gewalt gegen sie nehmen zu. Der Gesetzgeber steht in Pflicht, hiergegen vorzugehen,“ erklärt Kathrin Vogler, queerpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag.

Die Linke im Bundestag bringt einen Entschließungsantrag zum Selbstbestimmungsgesetz ein und kritisiert darin unter anderem:

die Einschränkungen für Ausländer*innen (§ 1 Art 1. Abs. 3 sowie in § 3 Abs. 4),
die Einschränkungen für betreute Personen im (§ 3 Abs. 1),
die Anwartschaftszeitregelung bei der Anmeldung beim Standesamt (§4),
die redundanten Regelungen zum Haus- und Vereinsrecht (§ 6 Abs. 2),

Wir fordern u.a.:

einen Entschädigungsfonds für Opfer des Transsexuellengesetzes und für die von frühkindlichen Operationen betroffenen intergeschlechtlichen Menschen einzurichten
ein Programm aufzulegen mit dem Ziel, das Armutsrisiko bei den genannten Personengruppen deutlich abzusenken
gegen Diskriminierungen in Gefängnissen vorzugehen
eine Reform des Abstammungsrechts
ein Ende der Diskriminierungen im Gesundheitswesen
mehr Beratungs- und Hilfsnetzwerke
die Kostenübernahme für notwendige medizinische Leistungen
eine begleitende wissenschaftlichen Verlaufsstudie
Asyl- und Bleiberecht für Betroffene, auch wenn sie aus sogenannten „sicheren Herkunftsstaaten“ kommen

Außerdem fordert Die Linke, dass der Bundestag trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Menschen um Entschuldigung bittet für das Leid, welches diesen Personengruppen in der Vergangenheit auch durch eine diskriminierende Gesetzgebung angetan wurde.

Das Fazit von Kathrin Vogler lautet: „Das Selbstbestimmungsgesetz wird kein richtig gutes Gesetz, aber es ein erster notwendiger Schritt für mehr Grundrechte für die Betroffenen.“

Hier der Entschließungsantrag der Linken zum Selbstbestimmungsgesetz.

Und wieder nur prüfen? Trans und nichtbinäre Menschen stehen im Regen

Fri, 05 Apr 2024 18:03:00 +0200

„Trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Menschen warten auf ein Selbstbestimmungsgesetz, das nur eventuell noch kommt. Doch zugleich warten sie auf die Umsetzung des Koalitionsvertrags, worin es hieß: „Die Kosten geschlechtsangleichender Behandlungen müssen vollständig von der Gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden.“ Bislang wurden diese von den Krankenkassen meist übernommen. Doch durch ein Urteil des Bundessozialgerichts vom Oktober 2023 wurde diese Kostenübernahme infrage gestellt. Nachdem die Urteilsbegründung nun vorliegt, fragte ich die Bundesregierung, ob sie nun endlich aus den Hufen kommt und Rechtssicherheit schafft. Die trocken bürokratische Antwort lautet: „Die Prüfung (…) dauert (…) noch an.“ Das Bundesgesundheitsministerium hat zweieinhalb Jahre gepennt und nun prüft es nur weiterhin, das ist entweder Schlamperei oder bewusste Arbeitsverweigerung,“ erklärt Kathrin Vogler, queerpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag. Vogler weiter:

Familie neu gedacht? Kritik an Plänen der Regierung

Thu, 22 Feb 2024 19:00:00 +0100

Das Justizministerium stellte kürzlich Eckpunkte zum Kindschaftsrecht, verbunden mit Änderungen zum Abstammungsrecht, vor. Die Pläne der Bundesregierung bedeuten in einigen Fällen deutliche Verbesserungen, insbesondere für lesbische Paare mit Kindern. Auch Regenbogenfamilien sollen mehr Rechte bekommen. Damit würden endlich Forderungen der Community umgesetzt. Doch wurden transgeschlechtliche Menschen nicht konsequent mitgedacht. Auch könnte es für alleinerziehende Frauen Verschlechterungen bedeuten. Sogenannte „Väterrechtler“ tummeln sich im Umfeld des Justizministeriums und versuchen vehement Einfluß auf Politik und Justiz auszuüben, dies deckte eine Recherche von stern und CORRECTIV auf. Wir wollen dem Bundesverband Trans und MIA, Mütterinitiative für Alleinerziehender die Möglichkeit zu kritischen Anmerkungen geben. Queere und feministische Aktivist*innen diskutieren gemeinsam.

Was tun gegen die neuen Nazis?

Medienecho, Frankfurter Rundschau — Thu, 22 Feb 2024 13:12:55 +0100

Was tun gegen die neuen Nazis? Die Frankfurter Rundschau befragte 15 queere Persönlichkeiten. Darunter die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler. Sie sagte: „Man kriegt die AfD nicht klein, wenn man deren Parolen übernimmt und nur etwas gemäßigter vertritt.“

Vogler: "Nicht in Schockstarre verharren."

Medienecho, buzzfeed.de — Thu, 15 Feb 2024 17:38:19 +0100

Das Magazin Buzzfeed befragte Politiker*innen zum globalen Rechtsruck und den Gefahren für die queere Community. Kathrin Vogler betont: „Wir dürfen nicht in einer gesellschaftlichen Schockstarre verharren, sondern müssen aktiv und laut für den Schutz von Menschenrechten eintreten.“

Queer-Beauftragter schließt sich Forderung der Linken an

spiegel.de — Wed, 07 Feb 2024 09:45:32 +0100

Die Sicherheitssituation für queere Menschen in Russland verschärft sich erneut. Kathrin Vogler hat sich deshalb in einem Brief an den Queer-Beauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann, gewandt und ihn aufgefordert, sich für ein Aufnahmeprogramm für gefährdete LSBTIQ* aus Russland einzusetzen. In seiner Antwort bestätigt Lehmann, dass er die Forderung der Linken unterstützt.

Nie wieder Faschismus!

Wed, 31 Jan 2024 22:12:54 +0100

Anlässlich des Holocaustgedenktag kamen etwa 150 Personen aus der queeren Community und der Politik am Mahnmal für die verfolgten Homosexuellen zusammen. Sie gedachten der verfolgten und ermordeten queeren NS-Opfer. Kathrin Vogler legte für Die Linke im Bundestag einen Kranz nieder.

Kathrin Vogler kritisiert den Queerbeauftragten Lehmann

Medien-Echo, queer.de — Fri, 05 Jan 2024 10:54:00 +0100

Als mit Sven Lehman im Januar 2022 der Posten des ersten deutschen Queerbeauftragten der Bundesregierung besetzt wurde, war die Hoffnung groß. Nach zwei Jahren zieht Kathrin Vogler eine erste, ernüchternde Bilanz mit viel Raum für Kritik.

Gastbeitrag: Arm, obdachlos und queer

Medien-Echo, queer.de — Sun, 31 Dec 2023 13:24:00 +0100

In ihrem Gastbeitrag für queer.de weist Kathrin Vogler darauf hin, dass queeres Leben in Deutschland häufig prekär sei, aber arme LGBTI in der öffentlichen Wahrnehmung nicht beachtet würden. Eine umfassende Studie zur sozialen Lage queerer Menschen sei daher dringend erforderlich.