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THEMEN


Kleine Anfrage – Drucksache 17/328

Widersprüchliche Informationen zur Impfung gegen die Neue Grippe (sog. Schweinegrippe), deren Gefährdungsrisiko und Kosten

Die Kleine Anfrage soll Aufklärung leisten zu Widersprüchlichkeiten, die im Zusammenhang mit der Informationspolitik der Bundesregierung bzw. des BMG und nachgeordneten Behörden stehen. Diese verursachen derzeit zusätzliche Verunsicherungen in der Bevölkerung, welche ohnehin im Zusammenhang mit einer möglichen Pandemie mit dem H1N1-Virus (sog.... Weiterlesen


Jan van Aken, K.Vogler u.v.a.

DIE LINKE fordert Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan in diesem Jahr

In ihrer Klausurberatung hat sich die Fraktion DIE LINKE auf Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit bis zur Sommerpause verständigt. Die Abgeordneten waren sich darin einig, dass angesichts der von der CDU/CSU-FDP-Koalition für die Zeit nach der NRW-Wahl angekündigten sozialen Einschnitte eine starke Linke in Bund und Ländern nötiger denn je ist. ... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Für ein humanes Bleiberecht!

Für ein humanitäres Bleiberecht, das diese Bezeichnung verdient, setzt sich Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus dem Kreis Steinfurt, ein. Weiterlesen


Antrag – Drucksache 17/240

Keine Kopfpauschale – für eine solidarische Krankenversicherung

Der Antrag will einen Beschluss des Bundestags gegen die Einführung der Kopfpauschale ("einkommensunabhängige Gesundheitsprämie") erreichen. Denn über 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler jeder einzelnen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sind dafür, dass im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung Gesunde Kranke unterstützen,... Weiterlesen


Antrag – Drucksache 17/241

Praxisgebühr und andere Zuzahlungen abschaffen - Patientinnen und Patienten entlasten

Immer mehr Gesundheitsleistungen werden nicht mehr oder nicht mehr vollständig von der Krankenkasse übernommen. Zudem führten CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen 2004 eine Eintrittsgebühr für den Zugang zu medizinischen Leistungen ein - die sogenannte Praxisgebühr. Durch diese Zuzahlungen werden Menschen mit geringem Einkommen finanziell... Weiterlesen


Kleine Anfrage – Drucksache 17/163

Verpflichtendes Register zur Veröffentlichung von klinischen Studien

Während in den USA seit 2008 alle Ergebnisse klinischer Studien zu registrieren und im Internet zu veröffentlichen sind, gelten diese Ergebnisse in Europa als Betriebsgeheimnis der Pharmafirmen. Sie müssen zwar registriert, aber weder veröffentlicht noch verpflichtend den Selbstverwaltungsgremien des Gesundheitswesens offen gelegt werden. Die KA... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Bundesregierung pervertiert den Gedanken des Zivilen Friedensdienstes

„Diese Bundesregierung hat ein echtes Händchen für Symbolik.“ So kommentiert Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN die Entscheidung der Bundesregierung, die Verlängerung der Bundeswehrmandate in Afghanistan, Am Horn von Afrika und vor der libanesischen Küste ausgerechnet am 26. November in den Bundestag einzubringen. Am selben Abend... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Besuch beim Paritätischen Wohlfahrtsverband

Inhaltliche Nähe zu Paritätischem Wohlfahrtsverband. MdB Kathrin Vogler und Paritätischer klärten Positionen Weiterlesen


Pressespiegel, Paritätischer

Gemeinsamkeiten mit dem Paritätischen

...Bei dem ersten Zusammentreffen von Vertretern des Paritätischen mit MdB Kathrin Vogler blieb es nicht bei der Vorstellung des konfessionell und parteipolitisch neutralen Wohlfahrtsverbandes. Vielmehr wurden grundsätzliche Positionen abgeglichen. „Wir haben festgestellt, dass wir in den behandelten Punkten sehr nahe beieinander sind,“ so die... Weiterlesen


Schriftliche Frage

Finanzierung des Gesundheitsfonds-Defizits des Jahres 2010

Wie soll das Defizit des Gesundheitsfonds des Jahres 2010, das der Schätzerkreis in seiner Pressemitteilung vom 6. Oktober 2009 unter Berücksichtigung der Konvergenzregelung auf 7,4 Mrd. Euro schätzt, finanziert werden, zumal gemäß § 271 Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch mögliche Liquiditätsdarlehen 2010 nur zur Pufferung unterjähriger... Weiterlesen