THEMEN
Für über 1,2 Mio. Seeleute weltweit gelten z.T. katastrophale Arbeitsbedingungen, Niedriglöhne und mangelnde Absicherung, besonders auf Schiffen von Billigflaggenländern. Seit 2006 gibt es ein internationales Seearbeitsrechtsübereinkommen, das von vielen Ländern noch nicht ratifiziert wurde und daher noch nicht gültig ist. Die sechsjährige… Weiterlesen
Durch eine Änderung des damaligen § 116 Arbeitsförderungsgesetz wurden die Möglichkeiten der Gewerkschaften, Streiks duchzuführen, erheblich eingeschränkt. Aufgrund dieser Änderung erhalten "Kalt Ausgesperrte" kein Kurzarbeitergeld mehr. Es handelt sich daher um einen Anti-Streik-Paragraphen, der später wortgleich in das Sozialgesetzbuch III… Weiterlesen
Mit der am 23. Januar beschlossenen EU-Sanktionsrunde gegen Iran hat sich der Atomkonflikt deutlich verschärft; gleichzeitig wird in den USA und Israel offen über eine militärische "Lösung" diskutiert. Deutschand unterstützt die konfrontative Strategie vorbehaltos. Nur eine Abkehr hiervon kann jedoch zu einem nachhaltigen Interessensausgleich mit… Weiterlesen
Schriftliche Erklärung der Linke-Abgeordneten Ulla Jelpke, Heidrun Dittrich, Raju Sharma, Kathrin Vogler, Halina Wawzyniak, Heike Hänsel, Luc Jochimsen, Sabine Stüber, Richard Pitterle, Katja Kipping, Dorothée Menzner, Alexander Süssmair und Karin Binder zur »Betreuungskommunikation für Soldaten im Einsatz« (siehe jW vom 21. März: »Wohlfühlprogramm… Weiterlesen
Schriftliche Erklärung der Linke-Abgeordneten Ulla Jelpke, Heidrun Dittrich, Raju Sharma, Kathrin Vogler, Halina Wawzyniak, Heike Hänsel, Luc Jochimsen, Sabine Stüber, Richard Pitterle, Katja Kipping, Dorothée Menzner, Alexander Süssmair und Karin Binder zur »Betreuungskommunikation für Soldaten im Einsatz« (siehe jW vom 21. März: »Wohlfühlprogramm… Weiterlesen
Wie andere Abgeordnete der Linksfraktion auch habe ich viele e-Mails bekommen, die den Antrag "Für eine kostenfreie und umfassende Betreuungskommunikation im Einsatz" kritisieren. Ich habe die unten dokumentierte persönliche Erklärung von einigen Abgeordneten der Linksfraktion unterzeichnet. Für mich und für alle anderen Mitglieder der Fraktion… Weiterlesen
Kathrin Vogler fordert in ihrer Bundestagsrede, die Zulassungskriterien für Medizinprodukte und die Kontrollen nach deren Marktzugang zu verschärfen, um die Sicherheit von Patientinnen und Patienten zu verbessern. Dazu ist auf nationaler Ebene das Medizinproduktegesetz zu ändern, aber auch die EU-Richtlinien müssen entsprechend gestaltet werden. … Weiterlesen
Kathrin Vogler erklärt, warum sie den Gesetzentwurf zur Einführung der Entscheidungslösung bei der Organspendeerklärung so nicht mittragen kann, auch wenn sie das Grundanliegen teilt: Zentrale Fragen werden mit diesem Gesetzentwurf nicht angegangen, Transparenz, Offenheit und Vertrauen nicht hergestellt. Die Zweifel an Hirntodkonzept und… Weiterlesen
Kathrin Vogler erklärt, warum sie den Gesetzentwurf zur Einführung der Entscheidungslösung bei der Organspendeerklärung so nicht mittragen kann, auch wenn sie das Grundanliegen teilt: Zentrale Fragen werden mit diesem Gesetzentwurf nicht angegangen, Transparenz, Offenheit und Vertrauen nicht hergestellt. Die Zweifel an Hirntodkonzept und… Weiterlesen
„Pharma-Referenten haben in Arztpraxen nichts zu suchen. Die Ärzte wollen von ihnen sowieso keine Informationen zu Medikamenten, sondern andere Zuwendungen“, kommentiert Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages, das Ergebnis einer Befragung von Arztpraxen, das gestern in der Ärztezeitung… Weiterlesen