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Frauen sind in besonderem Maße von unzureichender sozialer Absicherung und Armut im Alter betroffen. Die Pläne der Bundesregierung sind nicht geeignet, daran etwas zu ändern. Dies soll mit Hilfe dieser Kleinen Anfrage aufgezeigt werden. Weiterlesen
Die Bundesrepublik hat den Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte unterzeichnet. Nach der Bewertung der Uno zu dem 5. Staatenbericht besteht jedoch weiterhin Handlungsbedarf bei der Umsetzung. Die Bundesregierung wird daher in vielen Punkten aufgefordert zu handeln. Es ist an der Zeit und entspricht der Würde und Verantwortung des… Weiterlesen
Frage eines Bürgers an Kathrin Vogler: Frau Vogler, ich habe eine Frage zur soziooekomischen Gruppen die durch eine Organspende gerettet wurden. Meine Frage : inwieweit spielen die Vermoegensverhweltnisse für die Implemtierung von Organspenden eine Rolle ? Heisst gilbt es Anhaltspunkte dass die Organspenden nur an reiche Leute verpflanzt werden?… Weiterlesen
Die Plattform Zivile Konfliktbearbeitung e.V., das Netzwerk der Zivilgesellschaft zur Förderung der zivilen Konfliktbearbeitung, hat einen Kommentar zur Arbeit des Bundestagsunterausschusses Zivile Krisenprävention veröffentlicht. Bei einem Fachgespräch am Montag, den 5. März 2012 überreichten die in der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung… Weiterlesen
Mit der ersten reinen Frauenfraktion im Deutschen Bundestag demonstriert DIE LINKE am 8. März zum Internationalen Frauentag, dass Frauen denselben Anspruch auf politische Partizipation, auf guten und gleichen Lohn und auf eine gerechte Verteilung bezahlter und unbezahlter Arbeit haben. Die männlichen Abgeordneten absolvieren am 8. März… Weiterlesen
Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen positionierte sich Kathrin Vogler anlässlich des internationalen Frauentags für eine umfassende Versorgung von Schwangeren in Entwicklungsländern mit Medikamenten, die die Übertragung des HIV-Erregers auf das Ungeborene verhindern können. "Kein Kind muss mit AIDS geboren werden," so kommentierte die… Weiterlesen
Die Drogeriekette Schlecker hat im Januar 2012 die Einleitung eines Insolvenzverfahrens beantragt. Davon sind mehr als 30.000 Beschäftigte betroffen. Weit überwiegend handelt es sich um Frauen, deren Arbeitsplätze nun gefährdet sind. DIE LINKE fordert, dass die Bundesregierung alle ihr möglichen Maßnahmen ergreift, um die Arbeitsplätze zu erhalten.… Weiterlesen
§ 52 Abs. 2 Sozialgesetzbuch V (SGB V) ist ein Fremdkörper im SGB V. Grundsätzlich werden alle medizinisch notwendigen Maßnahmen durch die Gesetzliche Krankenversicherung erbracht - unabhängig von der Ursache der Erkrankung/Verletzung. Diese Regelung schließt willkürlich Folgeerkrankungen von Schönheitsoperationen, Tätowierungen und Piercings aus.… Weiterlesen
Gewählte Schwerbehindertenvertretungen (SBV) sind ein wichtiges Element zur Gewährleistung von Teilhabe an der Gesellschaft für Menschen mit Behinderung. Sie leisten oft als Ehrenamtliche eine existenzsichernde, aber oft aufwendige Arbeit. Viele SBV kritisieren fehlende Durchsetzungsmöglichkeiten, um die Interessen ihrer schwerbehinderten oder… Weiterlesen
Die privaten Krankenversicherer wollen Nichtzahler-Tarife für ihre bisherigen säumigen Beitragszahler einführen, die nur eine Notversorgung beinhalten. Die Linksfraktion fragt die Bundesregierung nach ihrer Haltung und nach gesetzgeberischen Aktivitäten diesbezüglich. Weiterlesen