THEMEN

Gauck - leider unwählbar!

Stellungnahme von Kathrin Vogler in regionaler Presse

Kathrin Vogler: "Die allgemeine Begeisterung über einen zukünftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck kann ich nicht nachvollziehen. Jemand, der die rassistischen Tiraden eines Thilo Sarrazin "mutig" und die antikapitalistischen Proteste der Occupy-Bewegung "unsäglich albern" findet, erfüllt sicher nicht das Kriterium eines Präsidenten für alle… Weiterlesen

Gauck - leider unwählbar!

Stellungnahme von Kathrin Vogler in regionaler Presse

Kathrin Vogler: "Die allgemeine Begeisterung über einen zukünftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck kann ich nicht nachvollziehen. Jemand, der die rassistischen Tiraden eines Thilo Sarrazin "mutig" und die antikapitalistischen Proteste der Occupy-Bewegung "unsäglich albern" findet, erfüllt sicher nicht das Kriterium eines Präsidenten für alle … Weiterlesen

Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin wird von der Bundesversammlung gewählt. Diese besteht aus den Mitgliedern des deutschen Bundestags und ebenso vielen Wahlmännern und Wahlfrauen, die von den Landesparlamenten benannt werden. Die 15. Bundesversammlung, die spätestens am 18.3.2012 stattfinden muss, hat also 1240 wahlberechtigte… Weiterlesen

Fragen zum Zustand der Demokratie

Pressespiegel; Ruhrnachrichten, Ahlener Zeitung,

Ruhrnachrichten:...Die Causa Wulff werfe weitergehende Fragen zum Verhältnis von Politik und Wirtschaft und zum Zustand der Demokratie auf, zur engen Verflechtung von Regierungsparteien mit Wirtschaftsmächtigen und Medienmogulen, zur Kumpanei der Mächtigen und Reichen und der Umverteilung von unten nach oben. ... Weiterlesen

Gemeinsam mit vielen anderen Abgeordneten der Linken ist Kathrin Vogler der Kieler CDU symbolisch aufs Dach gestiegen. Mit einem Riesen-Transparent protestierte DIE LINKE gegen die von CDU,SPD,FDP und Grünen betriebene Politik einer Schuldenbremse, die bei Bildung und Sozialem spart. Vogler hierzu: "Auch DIE LINKE will Schulden zurückfahren,… Weiterlesen

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der Linken für das Münsterland:Der Rücktritt des Bundespräsidenten ist ein notwendiger Schritt. Angesichts der massiven Vorwürfe, sein früheres Amt als Ministerpräsident mehrfach für persönliche Vorteile missbraucht zu haben, war seine Unabhängigkeit… Weiterlesen

Weichmacherbelastung in Kindertageseinrichtungen

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/8625

Im Frühjahr 2011 hat der BUND eine Studie veröffentlicht, in der eine überdurchschnittliche Belastung von Kindergartenstaub mit Weichmachern festgestellt wird. Weichmacher sind hormonell wirksam und stehen in Verdacht fortpflanzungsgefährdend zu sein. Die Bundesregierung nimmt das Problem nach eigener Aussage ernst und hat schon vielfältige… Weiterlesen

Mit der Überführung der DDR-Altersversorgungen in Bundesrecht entstand das Konstrukt der Auffüllbeträge. Diese sollten für eine Übergangszeit einen Bestandsschutz für diejenigen Rentnerinnen und Rentner sichern, deren Ansprüche nach DDR-Recht höher waren als die nach neuem Recht. Ab 1. Januar 1996 wurden die Auffüllbeträge bei Rentenanpassungen… Weiterlesen

... Die Linksparlamentarierin Kathrin Vogler sagte, der schwarz-gelbe Gesetzentwurf enthalte "ausnahmsweise so wenig Unsinn", dass die Opposition "nicht dagegen stimmt". Leider habe es die Bundesregierung aber versäumt, klare Vorsorge gegen die von Atomtransporten auf See ausgehenden Gesundheitsgefahren zu treffen. .... Weiterlesen

... Die Linksparlamentarierin Kathrin Vogler sagte, der schwarz-gelbe Gesetzentwurf enthalte "ausnahmsweise so wenig Unsinn", dass die Opposition "nicht dagegen stimmt". Leider habe es die Bundesregierung aber versäumt, klare Vorsorge gegen die von Atomtransporten auf See ausgehenden Gesundheitsgefahren zu treffen. .... Weiterlesen