THEMEN
Tausende Erwerbslose wurden in den vergangenen Jahren über mehrere Wochen lang beim Internetversandhaus Amazon für unbezahlte Praktika befristet angestellt und erhielten während dieser Zeit bis zu zwei Wochen lang weiterhin ALG I bzw. ALG II. Danach mündet diese Maßnahme in eine befristete Beschäftigung. Die Allgemeinheit muss für die… Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt seit Jahren die antimilitaristischen Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz, besser als NATO-Konferenz bekannt, weil diese ein Stelldichein der kriegführenden Staaten darstellt. Die Beihilfe der Bundeswehr für diese Konferenz und ihre umfangreiche Sponsoring durch die Regierung lehnt DIE LINKE ab. Weiterlesen
Die Rente erst ab 67 ist eine brutale Rentenkürzung. Nur wenige Menschen können aus einer Erwerbsarbeit in die Rente wechslen. Immer mehr Rentnerinnen und Rentner wird die Rente durch Abschläge gekürzt. Auch in anderen Parteien wird nun die Aussetzung der Rente erst ab 67 gefordert. DIE LINKE steht konsequent gegen die Rente erst ab 67. Mit unserem… Weiterlesen
DIE LINKE will dem Parlament mehr Mitspracherechte bei Auslandseinsätzen der Polizei geben. Unter anderem wird ein Parlamentsvorbehalt für die Beteiligung an internationalen Missionen gefordert sowie ein Rückholrecht für alle Einsätze. Weiterlesen
Durch Anerkennung eines palästinensischen Staates den Druck für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen auf Israel zu erhöhen. Die Aufwertung der diplomatischen Beziehungen, wäre ein entscheidender Schritt Deutschlands in Richtung Anerkennung eines palästinensischen Staates. Weiterlesen
"...Notwendig ist, dass die Zuständigkeit der Leistungserbringer klar geregelt ist und zwischen den beteiligten Ärztinnen und Ärzten sowie den Krankenhäusern eine transparente und funktionierende Kooperation gewährleistet wird. Auch die Finanzierung dieser notwendigen Tätigkeit muss zufriedenstellend geregelt werden...." gesamte Antwort und Frage… Weiterlesen
"...Notwendig ist, dass die Zuständigkeit der Leistungserbringer klar geregelt ist und zwischen den beteiligten Ärztinnen und Ärzten sowie den Krankenhäusern eine transparente und funktionierende Kooperation gewährleistet wird. Auch die Finanzierung dieser notwendigen Tätigkeit muss zufriedenstellend geregelt werden...." gesamte Antwort und Frage… Weiterlesen
Bei der Erfassung rechtsextremer Aktivitäten von Bundeswehrsoldaten gibt es offenbar einen Graubereich, weil Medienberichten zufolge der MAD wesentlich mehr solcher Vorfälle meldet als der Wehrbeauftragte. DIE LINKE will zudem wissen, inwiefern auch wehrmachtsverherrlichende, rechtspopulistische sowie antimuslimische Aktivitäten von Soldaten… Weiterlesen
Auf einen Artikel in den kobinet-nachrichten.org zum Thema Inklusion und ein Positionspapier der nordrheinwestfälischen CDU äußert sich Kathrin Vogler in einem Leserbrief: "...Und besonders erstaunt mich, dass das Engagement einer großen Minderheit meiner Fraktion (immerhin 29 von 76) gegen die PID nicht im Ansatz zur Kenntnis genommen wird. Nicht… Weiterlesen
Auf einen Artikel in den kobinet-nachrichten.org zum Thema Inklusion und ein Positionspapier der nordrheinwestfälischen CDU äußert sich Kathrin Vogler in einem Leserbrief: "...Und besonders erstaunt mich, dass das Engagement einer großen Minderheit meiner Fraktion (immerhin 29 von 76) gegen die PID nicht im Ansatz zur Kenntnis genommen wird. Nicht… Weiterlesen