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THEMEN


Änderungsantrag – Drucksache Nr. 17/4084

Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen (…) - Regelbedarfsstufe 3 -

Das Gesetz führt eine neue Regelbedarfsstufe in das Sozialhilferecht ein, die für erwachsene Personen gilt, die in einem Haushalt mit anderen leistungsberechtigten erwachsenen Personen leben. Der entsprechende Bedarf wird auf 291 Euro festgelegt - eine Kürzung gegenüber der bisherigen Praxis um etwa 70 Euro. Betroffen sind von dieser Regelung… Weiterlesen


Castor-Alarm bleibt - konkrete Vorbereitungen!

Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, SOFA Münster, BI "Kein Atommüll in Ahaus" Kathrin Vogler unterstützt ausdrücklich den Widerstand gegen den geplanten - wenn auch vorerst offiziell "abgesagten" - Atommülltransport von Ahaus nach Majak. Daher bittet sie hiermit um Beachtung des folgenden Briefes des Anti-Atom-Initiativen des… Weiterlesen


Pressemitteilung

Austausch mit russischer Menschenrechtlerin

Bei einem Treffen mit den linken Abgeordneten Kathrin Vogler und Ilja Seifert zeichnete Swetlana Gannuschkina ein düsteres Bild von der Menschenrechtslage in Russland. Die russische Menschenrechtlerin der Organisation "Memorial", die auf Einladung der deutschen Sektion von Amnesty International in Berlin war, übergab den Abgeordneten einen… Weiterlesen


Kathrin Vogler, MdB

Austausch mit russischer Menschenrechtlerin

Bei einem Treffen mit den linken Abgeordneten Kathrin Vogler und Ilja Seifert zeichnete Swetlana Gannuschkina ein düsteres Bild von der Menschenrechtslage in Russland. Die russische Menschenrechtlerin der Organisation "Memorial", die auf Einladung der deutschen Sektion von Amnesty International in Berlin war, übergab den Abgeordneten einen… Weiterlesen


Antrag – Drucksache Nr. 17/4036

Streichung des Begriffes Rasse aus der deutschen Rechtsordnung und internationalen DokumentenStreichung des Begriffes Rasse aus der deutschen Rechtsordnung und internationalen Dokumenten

Der Begriff „Rasse“ ist historisch und ideologisch extrem belastet. In vielen Ländern und Sprachen – insbesondere im kontinentaleuropäischen Raum – gibt es die klare Tendenz, den Begriff „Rasse“ in Bezug auf Menschen zu meiden. Letztendlich sollte der Begriff „Rasse“ in nationalen wie internationalen Rechtstexten nicht mehr verwendet werden, … Weiterlesen


zur elektronischen Gesundheitskarte

Schriftliche Fragen im November

1. Welche Einschätzung hat die Bundesregierung hinsichtlich der auch vom Spitzenverband der Krankenkassen geäußerten Befürchtung, dass insbesondere Krankenversicherte außerhalb der „Startregion Nordrhein“ aufgrund der im Rahmen des GKV-Finanzierungsgesetzes erfolgten Neuregelung zur schnelleren Einführung der elektronischen Gesundheitskarte künftig… Weiterlesen


Marga Voigt, Bezirksverband Lichtenberg DIE LINKE

Die Gesundheit – ein Riesengeschäft!

Die AG Politische Bildung lud am 24. November 2010 Kathrin Vogler, MdB, zum Thema Die Gesundheit ist keine Ware. Soziale Gerechtigkeit schließt Gesundheitsfürsorge und Pflege als öffentliche Daseinsvorsorge ein. Im Rahmen der Programmdebatte diskutierten wir, dass die Auswüchse der gegenwärtigen Gesundheitspolitik an den öffentlichen Pranger… Weiterlesen


Änderungsantrag – Drucksache Nr. 17/3829

Änderungsantrag Bundeshaushaltsgesetz 2011: Einzelplan 15

Trotz der Verpflichtung der Bundesländer zur Übernahme der Investitionskosten in Kran-kenhäusern ist in den vergangenen Jahren ein Investitionsstau von 50 Mrd. Euro entstanden. Dieser Stau kann mittelfristig nicht allein von den Bundesländern behoben werden. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb, dass sich der Bund an diesen Kosten zu 50 Prozent… Weiterlesen


Pressespiegel

Treffen mit Bürgermeistern der Region zum Thema Steinkohle

Zum Thema Kohleförderung über 2014 hinaus führten die Bürgermeister der Kohlegemeinden Hopsten, Ibbenbüren, Mettingen, Recke und Westerkappeln ein Gespräch mit der Bundestagabgeordneten der Linken  Kathrin Vogler. Weiterlesen


Pressespiegel, Frankfurter Rundschau

PID-Befürworter sehen Mehrheit

Nach dem knappem Votum des CDU-Parteitags für ein Verbot von Gentests an Embryonen wollen die Befürworter einer solchen Regelung im Bundestag Verbündete suchen. ...Für einen Verbotsantrag müsse nun etwa geklärt werden, wie die strafrechtlichen Konsequenzen aussehen sollen. Offen sei zudem, ob das Verbot in das Gendiagnostikgesetz aufgenommen… Weiterlesen