THEMEN

Beeindruckt von der Arbeit auf einem Bio-Bauernhof zeigte sich Kathrin Vogler bei einem Besuch des Hofes Büning in Laer. Mit ihrem Team informierte sich die Bundestagsabgeordnete der LINKEN bei Maria Büning über ökologische Landwirtschaft und über die Züchtung seltener Haustierrassen. Der Hof Büning züchtet unter anderem bunte Bentheimer… Weiterlesen

Entwicklungsstand bei der neuen elektronischen Gesundheitskarte

Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/5671 als PDF Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) sollte ursprünglich ab dem 1. Januar 2006 die zum 1. Januar 1995 eingeführte Krankenversicherungskarte ersetzen (§ 291a SGB V). Die Einführung verzögerte sich jedoch vor allem aufgrund massiver Umsetzungsprobleme, die sich in verschiedenen Pilotprojekten… Weiterlesen

Fehlerhafte Krankenhausabrechnungen

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/5646

Immer wieder tauchen Meldungen über Fehlerhafte Krankenhausabrechnungen auf. Dabei ist die Rede von Summen bis zu 1,5 Mrd. Euro pro Jahr, die durch Falschabrechnungen zuviel an die Krankenhäsuer gezahlt werden und i.d.R. wieder zurückgezahlt werden müssen. Die Einschätzungen der Krankenkassen und der Krankenhäuser über Umfang und Ursachen gehen… Weiterlesen

Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen nach § 24 und § 41 des SGB V sind 2009 wieder zurückgegangen, obwohl der Gesetzgeber diese Maßnahmen 2007 zu Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen erklärt hat und den Rechtsanspruch von Müttern und Vätern auf medizinische Vorsorge und Rehabilitation… Weiterlesen

Auch wer von Ost nach West ging, sollte Lohnnachweise spätestens jetzt prüfen!Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete für das Münsterland informiert: Die Aufbewahrungsfrist für Lohnunterlagen aus DDR-Zeiten läuft Ende des Jahres, zum 31.12.2011 aus. Etwa 286.000 Personen der Jahrgänge 1946 bis 1974 mit Wohnsitz in den neuen Bundesländern haben… Weiterlesen

Anerkennung und Entschädigung für radargeschädigte ehemalige NVA-Soldaten zu erreichen ist aufgrund der aus dem Einigungsvertrag resultierenden Rechtslage noch schwieriger als es für ehemalige Bundeswehr-Soldaten ist. Einschätzungen zu leistungsstarken Sendern können hier zu neuen Entwicklungen führen. Weiterlesen

Zur Zukunft der Gleichbehandlung

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/5547

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat sich nach fünf Jahren Praxis als "zahnloser Tiger" gezeigt. Dennoch bestehen positive Ansätze, die, wenn sie konsequent weiterentwickelt werden, den Betroffenen erheblich helfen würden. Insbesondere würde den Betroffenen eine ausgebaute Betreuungsstruktur, ein Verbandsklagerecht und… Weiterlesen

Patientenrechte stärken

Kathrin Vogler, MdB

„Patientinnen und Patienten müssen stets im Mittelpunkt unseres Gesundheitssystems stehen, und ihre Interessen müssen gewahrt werden“, erklärt Kathrin Vogler mit Blick auf den Europäischen Patientenrechtstag, der heute zum 5. Male begangen wird. „Darum setzt sich DIE LINKE für ein Patientinnen- und Patientenrechtegesetz ein, in dem die bisherigen… Weiterlesen

Bericht über PID-Debatte im TV

Pressespiegel, tagesschau.de

In einer mehrstündigen Bundestagsdebatte über Gentests an Embryonen aus dem Reagenzglas haben Befürworter und Gegner einer begrenzten Zulassung eindringlich für ihre Positionen geworben. Den Abgeordneten lagen drei Gesetzentwürfe vor, die von einem kompletten Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID), über ein Verbot mit Ausnahmen bis zu einer… Weiterlesen

Auch in diesem Jahr fand wieder der Boys Day statt. Er ist für die Schüler eine gute Gelegenheit, in verschiedene Berufe reinzuschauen. Da Mike Bauer (13 Jahre, Schüler an der KvG-Nordwalde) sich schon länger für den Beruf seines Vaters interessiert, stellte sich für ihn die Frage, wo er diesen Tag verbringen möchte, nicht wirklich lange. Am… Weiterlesen