THEMEN

Frauenquote in der Wirtschaft?

Kathrin Vogler, MdB

Kurzstatement für die Westfälischen Nachrichten Frauen sind nicht nur in den Konzernführungen schwach vertreten: 96% der höchst bezahlten Professoren, 23 von 24 Bürgermeistern im Kreis Steinfurt und sämtliche katholischen Bischöfe sind männlich. Auch in den Zeitungsredaktionen, in den Ämtern und in den weiterführenden Schulen sind meist Männer die… Weiterlesen

Der Bundestag beschäftigt sich am Donnerstag erneut mit dem Fall Jasper. Anlass ist ein Wahlprüfungsverfahren, das ein Ibbenbürener Bürger angestrengt hatte. Dieser hatte die Auffassung vertreten, dass der falsche Doktortitel des CDU-Kandidaten auf den Stimmzetteln im Wahlkreis 129/Steinfurt III einen Wahlbetrug darstelle und deswegen Neuwahlen… Weiterlesen

Herzlichen Dank für die ausführliche Berichterstattung zu den Folgen des AMNOG (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz) in der Samstagsausgabe der EV. Als Gesundheitspolitikerin bekomme ich derzeit viel Post von Versicherten, Ärzten und Apothekern mit ähnlichen Klagen. Bei aller berechtigten Kritik an der Gesundheitspolitik von Minister Rösler (FDP)… Weiterlesen

Am 3. Februar 2011 erörterte Kathrin Vogler, hiesige Bundestagsabgeordnete aus Emsdetten der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, bei einem Arbeitsgespräch mit der französischen Gesundheitsministerin Roselyne Bachelot-Narquin Wege hin zu einer menschenwürdigen Pflege. Die Defizite der heutigen… Weiterlesen

Möglicher Verkauf der Anteile des Bundes an der Duisburger Hafen AG

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/4583

Aufklärung von Hintergründen und Vorgehen der Bundesregierung beim beabsichtigten Verkauf ihrer Anteile an der Duisburger Hafen AG; Unterstützung der kommunalen Aktivitäten gegen eine Teilprivatisierung und für einen Verbleib im öffentlichen Eigentum Weiterlesen

Kürzung der Eingliederungsmittel 2011

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/4579

Die Mittel für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit werden permanent zurückgefahren. Für langfristige Maßnahmen, die tatsächlich dazu geeignet wären, Erwerbslosen wieder eine berufliche Perspektive zu geben, stehen nicht ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung.Umfang und konkrete Gestaltung der zu erwartenden Kürzungen für 2011 sollen… Weiterlesen

Zusatzbeiträge zum Jahr 2011

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/4578

Es sollen Daten über Zusatzbeiträge (Kopfpauschalen) herausgefunden werden, die öffentlich kritisierbar sind. So z.B. die Festsetzung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags nach § 242a SGB V auf 0,00 Euro. Dies hat zur Folge, dass ALG-II-Bezieher die Zusatzbeiträge komplett selbst zahlen müssen. Weiterlesen

Am 3. Februar 2011 erörterte Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, bei einem Arbeitsgespräch mit der französischen Gesundheitsministerin Roselyne Bachelot-Narquin Wege hin zu einer menschenwürdigen Pflege. Die Defizite der heutigen deutschen Pflegeversicherung sind eklatant: Der stark auf… Weiterlesen

Zivile Konfliktbearbeitung muss eine Alternative zur Kriegsführung sein. Der Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention ist eine friedenspolitische Bankrotterklärung. Die fatale zivil-militärische Zusammenarbeit muss aufhören. Rede im Wortlaut: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die… Weiterlesen

Zivile Konfliktbearbeitung muss eine Alternative zur Kriegsführung sein. Der Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention ist eine friedenspolitische Bankrotterklärung. Die fatale zivil-militärische Zusammenarbeit muss aufhören. Rede nachlesen oder als Video ansehen: Weiterlesen