Kopfpauschale
4. Februar 2011 Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/4578

Zusatzbeiträge zum Jahr 2011

Es sollen Daten über Zusatzbeiträge (Kopfpauschalen) herausgefunden werden, die öffentlich kritisierbar sind. So z.B. die Festsetzung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags nach § 242a SGB V auf 0,00 Euro. Dies hat zur Folge, dass ALG-II-Bezieher die Zusatzbeiträge komplett selbst zahlen müssen. Mehr...

 
19. Januar 2011 ANTRAG – DRUCKSACHE NR. 17/4425

Kopfpauschale in der Pflege verhindern - humane und solidarische Pflegeabsicherung gewährleisten

Union und FDP wollen die soziale Pflegeversicherung zerschlagen. Eine kapitalgedeckte Zusatzversicherung soll verpflichtend eingeführt werden. Leistungsverbesserungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen sind nicht zu erwarten. Doch eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung ist überfällig. Ziel muss ein Paradigmenwechsel... Mehr...

 
16. Dezember 2010 oder: Wer hat dem Lauterbach etwas in den Glühwein getan?

SPD nimmt Abschied vom Konzept Bürgerversicherung

„Die jüngsten Äußerungen des gesundheitspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach und der Generalsekretärin Andrea Nahles eine Woche vor Weihnachten offenbaren den dramatischen Niedergang dieser Partei. Das ist nicht einmal mehr `Bürgerversicherung light´,das ist erbärmlich!“ Die Sozis laufen Amok: Nur um sich deutlich... Mehr...

 
12. November 2010

Persönliche Erklärung

In einer „Persönlichen Erklärung“ führt Kathrin Vogler ihre Gründe auf, das GKV-Finanzierungsgesetz - die Einführung der Kopfpauschale (Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP auf DS 17/3040: „Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung “) abzulehnen: Entsolidarisierung und... Mehr...

 
11. November 2010 zum Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung

Entschließungsantrag (Drucksache Nr. 17/3708)

Um das Defizit des Gesundheitsfonds auszugleichen und damit Zusatzbeiträge zu verhindern, ist Röslers Kopfpauschale der falsche Weg. Hierzu gibt es kurzfristige Alternativen. Langfristig führt an der Einführung einer Bürgerversicherung aber kein Weg vorbei. Mehr...

 
28. September 2010 Eine erste Bewertung des Kabinettsentwurfs der Bundesregierung zur künftigen Fin

Schwarz-Gelbe Pläne: Kopfpauschale durch die Hintertür

AK V Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Behindertenpolitik verantwortlich: Martina Bunge, Leiterin des Arbeitskreises und gesundheitspolitische Sprecherin und Harald Weinberg, Obmann der Fraktion im Ausschuss für Gesundheit des Bundestages Nach monatelangen Diskussionen verabschiedete die Bundesregierung am 22. September 2010 ihren... Mehr...

 
2. April 2010

Kampagne gegen die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik -Keine Kopfpauschale!

Bei Campact läuft zur Zeit eine Kampagne gegen die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik. Was ist Campact? Zitat der eigenen Homepage: "Wie Campact wirkt, signalisiert schon der Name: Campaign & Action. Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet in aktuelle politische Entscheidungen einmischen. Wenn... Mehr...

 
26. März 2010 Antrag – Drucksache 17/1238

Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege einführen

Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung haben sich bewährt. Die sog. Reformen der letzten Bundesregierungen haben allerdings deutliche Spuren hinterlassen. Immer mehr Kosten werden auf die Versicherten abgewälzt. DIE LINKE fordert daher die Einführung einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege. So... Mehr...

 
16. März 2010 Flyer der Linksfraktion im Bundestag

Mit Köpfchen gegen die Kopfpauschale

Im Krankheitsfall müssen alle eine umfassende Gesundheitsversorgung erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen. Union und FDP steuern zielstrebig auf das Ende des Solidarprinzips zu. Sie wollen die Kopfpauschale – wenn auch schrittweise. Menschen mit geringem Einkommen zahlen damit in Zukunft mehr, Besserverdienende dagegen weniger. DIE LINKE... Mehr...

 
16. März 2010

Röslers 29 Euro-Kopfgeld-Vorschlag

Die Bundesregierung will eine Kopfpauschale von 29 Euro einführen, so die Meldung der Märkischen Zeitung am 15.03.2010. Diese Salami-Taktik stellt allerdings nur einen Schritt zur völligen Aushebelung der Solidarität dar. Dafür soll der Sonderbeitrag von 0,9 Prozent, den nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Rentnerinnen und ... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 13

1 2 Nächste >