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„Durch die Abkommen werden soziale und ökologische Standards, sowie Regelungen des Verbraucherschutzes zu Handelshemmnissen herab gestuft,“ warnte Hunko beim 3. LINKEN Feierabendtalk in Emsdetten. Weiterlesen

Drucksache Nr.18/01093 - Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) wird öffentlich immer stärker kritisiert. Die im geheimen diskutierte Änderung von Regeln und Standards u.a. im Umwelt- und Verbraucherschutz, bei Arbeitnehmerrechten wie die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen und Sonderrechte für Unternehmen lehnt DIE… Weiterlesen

„Derzeit versuchen Kommunen in ganz Deutschland einst privatisierte Leistungen wieder in die eigene Verantwortung zu übernehmen. Doch mit den gerade verhandelten EU-Freihandelsabkommen TTIP und CETA könnte das unmöglich werden,“ warnt Kathrin Vogler, Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag für Arzneimittelpolitik. „Darüber hinaus könnten die… Weiterlesen

Drucksache Nr.18/00432 - Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP dient allein den Konzerninteressen. Für die Mehrheit der Bevölkerung bringt es ausschließlich Nachteile. Es ist ein Generalangriff auf demokratische Mitbestimmung, mühsam erkämpfte Rechte und Schutznormen in nahezu allen Bereichen: öffentliche Daseinsvorsorge, Arbeitsrechte,… Weiterlesen

Drucksache Nr.18/00258 - Die Verhandlungen zum TTIP sind ein zentrales außenwirtschaftliches Feld der EU. Das Verhandlungsmandat ist sehr weit gefasst, was in den EU-Mitgliedsstaaten zahlreiche Anpassungen von Standards, Normen und Gesetzen erfordern würde. Abgefragt wird der Verhandlungsstand nach der 3 Verhandlungsrunde zum TTIP, generelle… Weiterlesen