THEMEN

Heute mal was Neues: Statt Law & Order versucht die AfD sich nun als "Friedenspartei" darzustellen. Das ist nicht nur verlogen und unglaubwürdig, sondern brandgefährlich. Auch die NSDAP hat sich in ihren Anfängen als Friedenspartei inszeniert. In Wahrheit geht es der AfD nicht um einen dauerhaften Frieden für alle Menschen, es geht ihr einzig und… Weiterlesen

Russische Truppen überfallen die Ukraine. Wladimir Putin will seine irren Träume von der Wiederauferstehung des Zarenreichs wahr machen. Für die Menschen in der Ukraine ist das eine Katastrophe und für die Zukunft unseres Kontinents eine Zäsur. Nichts rechtfertigt Krieg. Kathrin Voglers Rede auf der Friedensdemo heute in Münster. Weiterlesen

Mehr als 200 Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft, darunter auch Kathrin Vogler, unterstützen gemeinsam mit Aktiven der Friedensbewegung einen Aufruf für Deeskalation und Entspannung im Ukraine-Konflikt. Weiterlesen

Eine aktuelle Pressemitteilung von Kathrin Vogler & Andrej Hunko zum Vorgehen der ukrainischen Regierung gegen die regierungskritische Opposition am 6. November 2018 in Kiew. Weiterlesen

Drucksache Nr.18/04292 - Nachdem die Anfang dieses Jahres zum selben Thema gestellte Kleine Anfrage weitreichende Informationen zum Ausmaß der Landnahme in der Ukraine durch westliche und nicht-westliche Staaten und Unternehmen zutage gefördert hat, ist das Ziel dieser KA, konkret nachzuhaken, welche Projekte im Agrarbereich Fördergelder vergeben:… Weiterlesen

Drucksache Nr.18/04110 - Der Konflikt in der Ostukraine wird weiter und immer intensiver mit militärischen Mitteln ausgetragen. Zuletzt löste der Raketenangriff vom 24. Januar 2015 auf ein Wohnviertel in der Hafenstadt Mariupol großes Entsetzen aus. Dabei steht immer wieder die Annahme im Raum, auf Seiten der Konfliktparteien seien auch… Weiterlesen

Drucksache Nr.18/03968 - Die Europäische Union führt unter Beteiligung der Bundesregierung eine Polizeimission in der Ukraine durch. Eine Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Innenministerium und seinen Sicherheitsbehörden ist jedoch von einer Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten kaum zu trennen. Vor diesem Hintergrund fragt DIE LINKE nach dem… Weiterlesen

von Reiner Braun | Am 4. und 5. September fand in dem eigentlich beschaulichen walisischen Städtchen Newport der jüngste NATO-Gipfel statt, mehr als zwei Jahre nach dem Gipfel in Chicago im Mai 2012. Weiterlesen

Anfang September treffen sich die Regierungschefs, sowie die Außen- und Verteidigungsminister-Innen der NATO-Staaten zum NATO-Gipfel 2014. Sie wollen dort vereinbaren, das Bruttosozialprodukt der NATO-Mitglieder auf mindestens 2 % für die Rüstungsetats der Länder hochzufahren. Für Deutschland hieße das Militärausgaben von über 50 Milliarden Euro.… Weiterlesen

Der blutige Bürgerkrieg im Osten der Ukraine hat inzwischen schon tausende Opfer unter der Zivilbevölkerung gefordert, und noch immer ist kein Ende in Sicht. Dabei liegt die Lösung auf der Hand, auch wenn sie mit jedem Tag des Krieges unrealistischer wird, weil sich die Fronten immer mehr verhärten. Weiterlesen