Oktober 2013: Dies war der Stand im Jahr 2011 bzw. 2012.  Bitte beachten Sie unbedingt den aktuellen Stand – vgl.  Pressemitteilung vom 1. Oktober 2013 1. Welche negativen Folgen (wie beispielsweise Verweigerung der Durchführung der gesundheitlichen Versorgung nach dem Sachleistungsprinzip oder finanzielle Sanktionen durch die Krankenkasse)… Weiterlesen

Vorbemerkung: Das Bundesministerium für Gesundheit gibt zu, dass nach der Bundestagwahl trotz der vereinbarten Bestandsaufnahme nie davon abgerückt worden sei, den Basis-Rollout abzubrechen. Das von Rösler verkündete Moratoriums war offenkundig nur eine Farce. Zu der Antwort (s.untenstehenden Link) auf meine Kleine Anfrage möchte ich hier einige… Weiterlesen

„Die elektronische Gesundheitskarte wird von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und seinem Vorgänger Philipp Rösler mit aller Macht durchgepeitscht!“ beklagt die Gesundheitsexpertin und stellvertretende Ausschussvorsitzende Kathrin Vogler (DIE LINKE). Dies zeigt auch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der… Weiterlesen

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/5671 als PDF Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) sollte ursprünglich ab dem 1. Januar 2006 die zum 1. Januar 1995 eingeführte Krankenversicherungskarte ersetzen (§ 291a SGB V). Die Einführung verzögerte sich jedoch vor allem aufgrund massiver Umsetzungsprobleme, die sich in verschiedenen Pilotprojekten… Weiterlesen

Empört zeigt sich Kathrin Vogler über das Vorgehen von Union und FDP, mit nachträglich eingereichten Änderungsanträgen zum GKV-Finanzierungsgesetz die Verteilung der umstrittenen elektronischen Gesundheitskarte zu beschleunigen. Demnach werden die Krankenkassen verpflichtet, im Jahr 2011 mindestens 10 Prozent der Versicherten mit dem umstrittenen… Weiterlesen

1. Welche Einschätzung hat die Bundesregierung hinsichtlich der auch vom Spitzenverband der Krankenkassen geäußerten Befürchtung, dass insbesondere Krankenversicherte außerhalb der „Startregion Nordrhein“ aufgrund der im Rahmen des GKV-Finanzierungsgesetzes erfolgten Neuregelung zur schnelleren Einführung der elektronischen Gesundheitskarte künftig… Weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Kathrin Vogler (DIE LINKE) zeigt sich empört, dass die Koalitionsfraktionen Ärzte zum Online- Abgleich von Patientendaten gesetzlich verpflichten und dies am regulären parlamentarischen Verfahren und an einer öffentlichen Debatte vorbei mogeln. Weiterlesen

(Auszug) "Ein Skandal ist auch, wie Sie hier alle Ärztinnen und Ärzte zum Onlineabgleich der Patientendaten zwingen wollen. Datenschützer, Ärzte und Patientenorganisationen laufen dagegen berechtigterweise schon Sturm. Auch in der FDP-Fraktion gibt es erhebliche Bedenken gegen diesen Schritt zum gläsernen Patienten" Rede nachlesen oder als Video… Weiterlesen

1.Welche gesetzlichen Neuregelungen erachtet die Bundesregierung für notwendig angesichts der Festlegungen der Gesellschafterversammlung der Gematik vom 19. April 2010 zur Zukunft des Projektes "elektronische Gesundheitskarte" und wann könnten diese erfolgen? 2.Welches Einsparpotential erwartet die Bundesregierung durch eine Umsetzung der… Weiterlesen