Entschließungsantrag zum Haushaltsgesetz 2021 - EP 14 Bundesministerium der Verteidigung
Drucksache Nr.19//25003 - Die LINKE setzt mit diesem Antrag ein Signal für eine andere Strategie im Bezug auf die Bundeswehr, v.a. eine Umoientierung der Bundeswehr weg von 2%- o.a. NATO-Zielen (d.h. Verdopplung der Militärausgaben) und falschen Prämissen in Weißbuch und Fähigkeitsprofil, hin zu einer Orientierung auf defensive Landesverteidigung.
Die LINKE setzt mit diesem Antrag ein Signal für eine andere Strategie im Bezug auf die Bundeswehr, v.a. eine Umoientierung der Bundeswehr weg von 2%- o.a. NATO-Zielen (d.h. Verdopplung der Militärausgaben) und falschen Prämissen in Weißbuch und Fähigkeitsprofil, hin zu einer Orientierung auf defensive Landesverteidigung.