THEMEN
Friedensprozess in der Ukraine neu beleben
Anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski bei Bundeskanzlerin Merkel mahnt die friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion und stellv. Vorsitzende der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe, Kathrin Vogler, beide Seiten seien in der Pflicht, auf einen Entspannungsprozess in der Ukraine hinzuwirken. Weiterlesen
Treffen mit Oppositionellen aus Kamerun
Am 5. Juni traf sich Kathrin Vogler im Bundestag mit Aktivist*innen der "Bewegung für die Wiedergeburt Kameruns". Die Gäste berichteten über die aktuelle politische Lage in Kamerun, über die zunehmenden Übergriffe gegen Oppositionelle und die Bevölkerung im anglophonen Teil des Landes sowie über die allgemein schlechte soziale Lage der... Weiterlesen
1. Juni in Düsseldorf: Rettet den INF-Vertrag! Reden statt rüsten – Abrüstung schafft Sicherheit!
Kathrin Vogler in ihrer Rede auf der Protestveranstaltung in Düsseldorf am 1 Juni 2019: "Heute vor 31 Jahren, am 1. Juni 1988, ist der Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion in Kraft getreten. Und weil US-Präsident Trump Anfang dieses Jahres beschlossen hat, diesen Vertrag aufzukündigen, stehen... Weiterlesen
Interfraktioneller Gesetzesentwurf zur Stärkung der Organspendebereitschaft
2018 wurden exakt 3.113 Organe von Verstorbenen entnommen, während ca. 10.000 Menschen auf ein Organ warten. Damit ist offensichtlich, dass Handlungsbedarf besteht. Durch einen Gesetzesentwurf, mit dem die sog. Widerspruchsregelung eingeführt werden soll, wollen Jens Spahn und Karl Lauterbach das Problem lösen, was aber mit diesem Vorschlag nicht... Weiterlesen
Finger weg von der Zivilklausel!
Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW will im Zuge der von ihr geplanten Neufassung des Landeshochschulgesetzes die 2014 eingeführte Zivilklausel für die Hochschulen in NRW streichen. Kathrin Vogler sagt dazu: „Es ist eine Perversion von Wissenschaftsfreiheit, wenn es dem Rüstungsbereich mit seinen Riesensummen ermöglicht werden soll, die... Weiterlesen
Organspende: Experten befürworten interfraktionellen Gegenentwurf zur Stärkung der Spendenbereitschaft
Experten kritisieren unisono die Widerspruchsregelung von Spahn, Lauterbach und anderen und befürworten hingegen den interfraktionellen Gegenentwurf zur Stärkung der Spendenbereitschaft, an dem Kathrin Vogler als Mitinitiatorin maßgeblich beteiligt ist. Weiterlesen
Deutschland agiert als Atomlobbyist auf der PrepCom in New York
Die ‚Initiative zur Nichtverbreitung und Abrüstung‘ (‚Non-Proliferation and Disarmament Initiative‘) wurde 2010 auf Initiative Australiens und Japans geschaffen, um die Ziele der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NVV) voranzutreiben. In der laufenden NPT-Konferenz irritiert das Staatenbündnis, in dem auch Deutschland Mitglied... Weiterlesen
Atomwaffen verbieten statt Weiterverbreitung fördern!
Kathrin Vogler zur heute in New York beginnenden Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) vom 29. April bis 10. Mai 2019. Weiterlesen
Kathrin Vogler in der FREIHEITSLIEBE: Wer nicht widerspricht, stimmt noch lange nicht zu!
Anfang letzter Woche hat eine Gruppe von Abgeordneten um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Karl Lauterbach (SPD), Georg Nüsslein (CSU) und Petra Sitte (DIE LINKE) mit großer Medienbegleitung einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Widerspruchsregelung bei der Organspende vorgestellt. Weiterlesen
Widerspruchsregelung: Spahn und Lauterbach wollen Organspendeausweis und die Informationspflichten der Krankenkassen abschaffen!
Nach detaillierter und fundierter Analyse des am vergangenen Montag vorgelegten Gesetzesentwurfs zur Einführung der Widerspruchsregelung bei der Organspende, erklärt Kathrin Vogler MdB DIE LINKE und Mitinitiatorin eines interfraktionellen Gegenentwurfs: "Nachdem der gesamte Gesetzestext vorliegt, habe ich mich detailliert damit befasst und stelle... Weiterlesen