THEMEN
Atomfabriken dichtmachen – für die Umwelt und den Frieden
„Die Mehrheit der Bevölkerung in NRW steht hinter der Forderung die Atomfabriken in Gronau und Lingen endlich zu schließen. Das ist nicht nur umweltpolitisch sinnvoll, es wäre auch ein großer Beitrag zur Friedenssicherung in der Welt“, stellt die friedenspolitische Sprecherin der LINKSFRAKTION im Deutschen Bundestag, Kathrin Vogler, fest. Derzeit... Weiterlesen
Drastischer Anstieg der Waffenexporte aus NRW – Ein Rekord zum Schämen!
„In NRW boomt das Geschäft mit dem Tod. Es ist beschämend, dass NRW innerhalb weniger Jahre zum zweitgrößten Exporteur von Waffen im Ländervergleich aufgestiegen ist. Es ist dringend geboten, dass die Landesregierung sich dieser Entwicklung stellt und ein Konversionsprogramm erarbeitet, um diese Industrie in zivile Produktion zu überführen.“ Weiterlesen
Pressekonferenz zu den aktuellen Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri
"Bei der Pressekonferenz [des Internationalen Friedensbüros in Berlin] am Mittwoch in Berlin erklärte die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler, die insgesamt weltweite Steigerung der Rüstungsausgaben sei ein großes Problem: „Wir sagen, wir wollen das Geld lieber für Entwicklungspolitik ausgeben, für humanitäre Hilfe, für die Bekämpfung von... Weiterlesen
Statt „Ertüchtigung“ und Aufrüstung: Gerechtigkeit und Frieden für Mali und Sahel!
EU und Bundeswehr instrumentalisieren die Sahelstaaten als Bollwerke gegen Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Im Rahmen von EUTM werden Polizei- und Militärkräfte afrikanischer Unrechtsregime „ertüchtigt“ und bewaffnet, die nicht selten gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden. An der Ausbildung solcher Unsicherheitskräfte sollte sich die Bundeswehr nicht mehr beteiligen! Weiterlesen
Kein Abzug von US-Atomwaffen
In einem Artikel der Frankfurter Rundschau kritisiert Kathrin Vogler die Haltung der aktuellen Regierung. "... In einer Zeit, in der sich die weltpolitische Situation zuspitze und teilweise mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht wird, zeige die Koalition „verantwortungsvolle Untätigkeit“, sagte die friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Vogler, der FR. „Die Bundesregierung muss ihre Blockadehaltung gegenüber Fortschritten bei der atomaren Abrüstung unbedingt aufgeben.“" Weiterlesen
Zeit für Deeskalation, führt Dialog, keine Bomben mehr!
In Berlin demonstrierte Kathrin Vogler mit hunderten Menschen gegen den Angriff der USA, GB und Frankreich auf Syrien. "Es ist beschämend wie die Bundesregierung hier reagiert hat, und den Angriff als „angemessen“ bezeichnet. Es ist höchste Zeit für Deeskalation, führt Dialog, keine Bomben mehr!" Weiterlesen
Zivile Hilfe statt Bundeswehreinsatz im Südsudan
Seit 2011 soll der UNMISS-Blauhelmeinsatz die Zivilbevölkerung im Südsudan schützen. Doch die inzwischen 17.000 UN-Soldaten konnten den wiederholten Ausbruch des Bürgerkriegs im Südsudan nicht verhindern. Es gelingt den Blauhelmen auch nicht, zuverlässig die Zivilbevölkerung zu schützen. Dennoch wird die Beteiligung der Bundeswehr jedes Jahr im Bundestag verlängert. In meiner Rede erläutere ich mein Nein zum Bundeswehreinsatz fordere effektive zivile Hilfe für die Menschen vor Ort. Weiterlesen
Eine friedliche, gerechte und sichere Zukunft für Mali und die Sahelregion geht nur ohne Militär!
Der Deutsche Bundestag debattierte in erster Lesung die Verlängerung des Bundeswehrmandats in Mali um ein weiteres Jahr. Offiziell heißt es, das Ziel der Mission sei „die Schaffung einer stabilen Sicherheitslage in Mali mit positiven Auswirkungen für die gesamte Sahelregion.“ In Wirklichkeit ist die Bundeswehr dort aktiver Teil der EU-Abwehr gegen Flüchtlinge - Menschen, die aus Kriegen fliehen, für die auch Deutschland die Waffen liefert. Mali braucht eine friedliche, gerechte und sichere Perspektive, aber das geht nur ohne Militär! Weiterlesen
Hartz4: Armut per Gesetz!
4,60 Euro ist im Hartz4 Regelsatz für Essen und Getränke vorgesehen: Hartz 4 ist Armut per Gesetz! Wenn Herr Spahn das nicht verstanden hat, ist er als Gesundheitsminister ungeeignet. Man wird vielleicht gerade so satt, aber gesund ernähren geht nicht mit Hartz4! Besucht Herrn Spahn mal in seinem Wahlkreis und weist ihn darauf hin, dass man von 4,60 Euro für Essen am Tag nicht vernünftig leben kann! Weiterlesen
Bundeswehrbeteiligung an UNAMID beenden, politische Friedenslösung für Darfur finden!
Die Bundeswehrbeteiligung am UN-Militäreinsatz UNAMID in Darfur reiht sich ein in die Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge. Die Bundesregierung muss die Zusammenarbeit mit der sudanesischen Diktatur im Bereich Flüchtlingsabwehr beenden und die Bundeswehrsoldaten zurück¬¬-holen. Der Darfur-Konflikt braucht eine politische Friedenslösung! Weiterlesen