Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Für das Leben – das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sichern, reproduktive Gerechtigkeit ermöglichen
Drucksache Nr.19//26980 - Der Antrag soll deutlich machen, dass reproduktive Selbstbestimmung nur ohne Zwang und mit entsprechenden materiellen und institutionellen Bedingungen möglich ist. Zentral ist die Streichung von Schwangerschaftsabbrüchen aus dem Strafgesetzbuch und deren Regelung als normaler Teil der Gesundheitsversorgung, dabei bleibt... Weiterlesen
Laserwaffen bei der Bundeswehr
Drucksache Nr.19//26774 - Die Bundeswehr arbeitet an Laserwaffen. DIE LINKE will wissen, was genau und wozu hier geforscht wird und ob hier ein neuer und teurer Rüstungswettlauf droht. Weiterlesen
Keine Beteiligung an der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne
Drucksache Nr.19//26871 - Die Bundesregierung verzichtet auf Bau und Anschaffung der bewaffnungsfähig geplanten Eurodrohne. Wir brauchen keine Kampfdrohnen, die Bundesregierung muss entsprechende internationale Verhandlungen zur Rüstungskontrolle unterstützen und vorantreiben. Weiterlesen
Deutsche Sicherheits- und Militärfirmen in Krisen- und Kriegsgebieten
Drucksache Nr.19//26737 - In der Vergangenheit berichteten Medien immer wieder über den Einsatz deutscher Sicherheits- und Militärfirmen in Kriegs- und Krisengebieten bzw. über die Tätigkeit deutscher Staatsangehöriger, darunter auch Neonazis für entsprechende ausländische Unternehmen. DIE LINKE fragt die Erkenntnisse der Bundesregierung zu diesen... Weiterlesen
Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vierten Quartal 2020
Drucksache Nr.19//26641 - Die Zahl der Überfälle und Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Nazis hat in den letzten Jahren stark zugenommen. DIE LINKE fragt die aktuellen Zahlen jedes Quartal ab, um eine zeitnahe Einschätzung dieses Gewaltpotenzials vornehmen zu können. Weiterlesen
Verbrechen an den irakischen Kurdinnen und Kurden als Völkermord anerkennen - Gerechtigkeit für die Opfer herstellen
Drucksache Nr.19//26562 - Die Verbrechen des irakischen Militärs an der kurdischen Bevölkerung sollen als Völkermord anerkannt werden, auch um die strafrechtliche Aufarbeitung zu unterstützen. Deutsche Unternehmen haben rund 70 Prozent der Produktionsanlagen für das damalige Chemiewaffenprogramm geliefert, das gegen die Bevölkerung eingesetzt... Weiterlesen
Corona-Hilfsmaßnahmen für das Hilfesystem bei Gewalt an Frauen
Drucksache Nr.19//26414 - Wir erkundigen uns mit der Kleinen Anfrage nach der Unterstützung des Bundes für Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen zu häuslicher Gewalt während der COVID-19-Pandemie. Weiterlesen
Castor-Transport von Sellafield nach Biblis im November 2020
Drucksache Nr.19//26325 - Anfang November 2020 fand während der zweiten Pandemie-Welle ein Transport mit hochradioaktivem Atommüll von Sellafield in Großbritannien nach Biblis in Hessen statt. Das Land Niedersachsen und die Gewerkschaft der Polizei hatten auf-grund der Pandemie-Situation eine Absage des Transports gefordert, dennoch ließ... Weiterlesen
Atomare Abrüstung voranbringen - Überprüfungskonferenz zum Erfolg führen
Drucksache Nr.19//26307 - Die internationale nukleare Rüstungsarchitektur wackelt. Deutschland kann und muss eine aktive Rolle spielen, den Weg für eine atomwaffenfreie Welt zu gestalten. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, alle verfügbaren Mittel zu nutzen, um zur weltweiten Abrüstung von Atomwaffen beizutragen und mit eigenen Schritten... Weiterlesen
Für ein Verbot autonomer Waffensysteme
Drucksache Nr.19//26299 - Durch die Entwicklung „letaler autonomer Waffensysteme“ (LAWS) befindet sich die Welt in einer Aufrüstungsspirale von beunruhigendem Ausmaß. Der vor kurzem veröffentlichte Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung des Bundestags bestätigt, dass nationale und internationale Impulse dringend notwendig sind. Es ist... Weiterlesen
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