Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das Jahr 2024 – Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren
Drucksache Nr.20//14869 - Die von der Linken regelmäßig erfragten Informationen zur Asylstatistik beleuchten Aspekte, die in der medialen Berichterstattung sonst wenig Beachtung finden. Das differenzierte Zahlenmaterial ist für Flüchtlingsverbände, die Wissenschaft, auch für Medien und die aktuelle politische Debatte von hohem Wert. Aus Gründen der… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//14868 - Mit der Kleinen Anfrage erkundigen wir uns nach Toten und Verletzten, für die das europäische und deutsche Grenzregime verantwortlich ist. Die KA wird seit Jahren regelmäßig gestellt und von der Antirassistischen Initiative genutzt, um die kontinuierliche Dokumentation zu den "Tödlichen Folgen der deutschen… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//14861 - Seit vielen Jahren dramatisch ist die Situation hinsichtlich des Sanierungsbedarfs an Sportstätten und Schwimmbädern und der Sanierungsstau ist in dieser Wahlperiode trotz aller Versprechungen der Ampelkoalition weiter gewachsen. Die Linke fordert mit der Kleinen Anfrage Rechenschaft über ihre Aktivitäten zur Sanierung der… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//14853 - Regelmäßig erfragen wir Zahlen zu Todesfällen in Haft - mit einem besonderen Fokus auf Suiziden. Die Zahlen sind in den vergangenen Jahren angestiegen. Antiknastinitiativen weisen darauf hin, dass bei Todesfällen in Haft oftmals auch menschliches Fehlverhalten sowie eine medizinische und psychotherapeutische… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//14674 - Die "ePA für Alle" wird seit 15.01. in Testregionen erprobt und soll ab April bundesweit angewandt werden. Der Chaos Computer Club hat das Sicherheitsversprechen der Bundesregierung auf technischer Seite demontiert. Wir fragen diese und zusätzlich grundlegende datenschutzrechtliche Bedenken bezüglich der praktizierten… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//14652 - Die unzureichende Förderung der Sportwissenschaft sowie der Mangel an Sportlehrer*innen Trainer*innen mit akademischen Abschluss steht schon längere Zeit in der öffentlichen Kritik. Die Linke fordert mit der Kleinen Anfrage Auskunft über diesbezügliche Aktivitäten und Ergebnisse der Ampelkoalition in dieser Wahlperiode. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//14781 - Das GVSG verdient seinen Namen nicht. Es enthält keine Schritte, die zu einer Verbesserung der teils prekären Versorgungssituation führen werden. Stattdessen sind sehr weitreichende Schritte notwendig, um die Gesundheits- und Pflegeversorgung am Gemeinwohl statt an finanziellen Interessen Einzelner auszurichten. Wir… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//14780 - Trotz der riesigen Beitragserhöhungen soll nun mit dem GVSG weiteres Beitragsgeld ausgegeben werden, ohne einen absehbaren Nutzen für die Versicherten. Dafür gibt es noch nicht einmal eine Gegenfinanzierung. Bereits im Koalitionsvertrag wurde eine regelhafte Dynamisierung des Bundeszuschusses vereinbart, die die… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//14616 - Mit der Anfrage sollen die Zahlen politisch motivierte Tötungsdelikte seit 1990 erfragt werden. Insbesondere um die Tötungsdelikte von Neonazis und Rassisten wird immer wieder gerungen und muss um deren Anerkennung gestritten werden. Dies bedeutet eine zusätzliche Belastung der Hinterbliebenen und verhindert eine ehrliche… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//14593 - Am 14. Dezember 2024 fand in Berlin-Friedrichshain eine Neonazi-Demonstration mit überregionaler Beteiligung statt. Aufgrund von Recherchen, die nahelegen, dass sich die Organisatoren auf einer Bundestagsbesucherfahrt bezüglich der Demonstration vernetzt haben, ist das Ziel der Anfrage, u.a. Kenntnisse der Bundesregierung… Weiterlesen