Erfassung rechtsextremer Aktivitäten von Bundeswehrsoldaten
Drucksache Nr.17/08334 - Bei der Erfassung rechtsextremer Aktivitäten von Bundeswehrsoldaten gibt es offenbar einen Graubereich, weil Medienberichten zufolge der MAD wesentlich mehr solcher Vorfälle meldet als der Wehrbeauftragte. DIE LINKE will zudem wissen, inwiefern auch wehrmachtsverherrlichende, rechtspopulistische sowie antimuslimische Aktivitäten von Soldaten meldepflichtig sind bzw. zu einem Beförderungsstopp führen.
Bei der Erfassung rechtsextremer Aktivitäten von Bundeswehrsoldaten gibt es offenbar einen Graubereich, weil Medienberichten zufolge der MAD wesentlich mehr solcher Vorfälle meldet als der Wehrbeauftragte. DIE LINKE will zudem wissen, inwiefern auch wehrmachtsverherrlichende, rechtspopulistische sowie antimuslimische Aktivitäten von Soldaten meldepflichtig sind bzw. zu einem Beförderungsstopp führen.
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/08543 vor.