Pressefreiheit und Situation von Roma in Ungarn
Drucksache Nr.17/07468 - DIE LINKE thematisiert mit dieser Kleinen Anfrage die sich verschlechternde Menschenrechtslage im EU-Mitgliedsland Ungarn. Schwerpunkte bilden die Pressefreiheit und die Situation der Roma-Bevölkerung, die unter verschärfter Diskriminierung insbesondere bei der sozialen Integration leidet und zunehmenden gewalttätigen Übergriffen rechter paramilitärischer Verbände sowie rassistischen Hetzkampagnen rechtspopulistischer Parteien ausgesetzt ist.
DIE LINKE thematisiert mit dieser Kleinen Anfrage die sich verschlechternde Menschenrechtslage im EU-Mitgliedsland Ungarn. Schwerpunkte bilden die Pressefreiheit und die Situation der Roma-Bevölkerung, die unter verschärfter Diskriminierung insbesondere bei der sozialen Integration leidet und zunehmenden gewalttätigen Übergriffen rechter paramilitärischer Verbände sowie rassistischen Hetzkampagnen rechtspopulistischer Parteien ausgesetzt ist.
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/07704 vor.