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Schadensminderung (Harm Reduction) und die neue Besteuerung von Liquids für E-Zigaretten

Gökay Akbulut

Drucksache Nr.20//5015 - Seit Juli gilt die Steuer auf Liquids für E-Zigaretten. Hier gibt es massive Ungereimtheiten. Auch werden durch die sehr hohe Besteuerung diejenigen bestraft, die mittels E-Zigaretten rauchfrei geworden sind. Im Sinne einer Strategie von Harm reduction ist dies nicht, zumal E-Zigaretten ein deutlich niedrigeres Schädigungspotenzial haben als konventionelle Zigaretten. Zudem steht zu befürchten, dass der Schwarzmarkt aufblühen wird.

Seit Juli gilt die Steuer auf Liquids für E-Zigaretten. Hier gibt es massive Ungereimtheiten. Auch werden durch die sehr hohe Besteuerung diejenigen bestraft, die mittels E-Zigaretten rauchfrei geworden sind. Im Sinne einer Strategie von Harm reduction ist dies nicht, zumal E-Zigaretten ein deutlich niedrigeres Schädigungspotenzial haben als konventionelle Zigaretten. Zudem steht zu befürchten, dass der Schwarzmarkt aufblühen wird.

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