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Sicherheitsüberprüfungen seit dem Jahr 2016

Kathrin Vogler

Drucksache Nr.20//2452 - Sicherheitsüberprüfungen sind ein wesentliches Mittel, um mögliche extremistische oder kriminelle Innentäter vor Aufnahme einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit zu entdecken. Das Instrument der Sicherheitsüberprüfung wurde in den vergangenen Jahren immer weiter ausgedehnt und hat so eine recht große Streubreite erreicht, ohne dass der tatsächliche Nutzen immer klar ist oder "Extremisten" auch tatsächlich zuverlässig erkannt werden.

Sicherheitsüberprüfungen sind ein wesentliches Mittel, um mögliche extremistische oder kriminelle Innentäter vor Aufnahme einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit zu entdecken. Das Instrument der Sicherheitsüberprüfung wurde in den vergangenen Jahren immer weiter ausgedehnt und hat so eine recht große Streubreite erreicht, ohne dass der tatsächliche Nutzen immer klar ist oder "Extremisten" auch tatsächlich zuverlässig erkannt werden.

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