Reden im Bundestag

Zivile Konfliktbearbeitung muss eine Alternative zur Kriegsführung sein. Der Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention ist eine friedenspolitische Bankrotterklärung. Die fatale zivil-militärische Zusammenarbeit muss aufhören. Rede im Wortlaut: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die… Weiterlesen

DIE LINKE kämpft für ein solidarisches und soziales Gesundheitswesen. Eine Kopfpauschale, die Geringverdienende (in Euro) genauso hoch belastet wie Besserverdienende, oder gar die komplette Privatisierung des Krankenversicherungssystems, wie es die FDP anstrebt, sind mit uns nicht zu machen. „Dafür verzichten wir als einzige Partei in diesem Haus… Weiterlesen

In einer so genannten „persönlichen Erklärung“ führt Kathrin Vogler ihre Gründe auf, das GKV-Finanzierungsgesetz abzulehnen: Entsolidarisierung und soziale Ungerechtigkeit durch Einführung der Kopfpauschale, Kostenerstattungsprinzip mit Vorkasse, Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge, Forcierung der elektronischen Gesundheitskarte Rede im Wortlaut:… Weiterlesen

In ihrer Rede zum „Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes“ kritisiert Kathrin Vogler, dass von Gesundheitsminister Röslers großen Ankündigungen, die Pharmaindustrie an die Kandare zu nehmen, nicht viel übrig geblieben ist: „Mondpreise“ im ersten Jahr bleiben bestehen, bei der Nutzenbewertung gibt es Schlupflöcher so groß wie Scheunentore und… Weiterlesen

„Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte, Ölflecken mit Öl wegwaschen zu wollen. Nur Blut soll immer wieder mit Blut abgewaschen werden.“ (Bertha von Suttner) Rede im Wortlaut: Herr Präsident! Meine lieben Kollegen und Kolleginnen! Ich bin ganz besonders erfreut, dass sich zu diesem Thema überwiegend männliche… Weiterlesen

5-7 Milliarden werden jedes Jahr für die Rüstungsforschung ausgegeben, für Friedensforschungsprojekte stehen 600.000 Euro zur Verfügung. DIE LINKE fordert: Keine Rüstungsforschung an deutschen Universitäten, Ausbau der Friedenforschung durch Verdopplung der finanziellen Mittel für die Friedensforschung. Rede im Wortlaut: Herr/ Frau Präsidentin… Weiterlesen

Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, stellt in ihrer Rede am 9.7.2010 die Pläne der Fraktion DIE LINKE „Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln“ (BT-Drucksache 17/2324) vor.Dabei kritisiert sie die Pläne der Bundesregierung als völlig unzureichend und zahnlos. Die Bundesregierung erlaubt den… Weiterlesen

Die Pläne der Bundesregierung, die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenkassen kurzfristig einzudämmen, greifen viel zu kurz. Darum hat DIE LINKE eigene Vorschläge dazu gemacht. Der Online-Abgleich von Patientendaten im Rahmen der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte wird entschieden abgelehnt. Die Fortführung der Unabhängige… Weiterlesen

Patientinnen und Patienten dürfen nicht länger ohnmächtig und hilflos bleiben, wenn sie falsch behandelt wurden. Darum fordert DIE LINKE vollständige und ungefälschte Krankenunterlagen, ein verpflichtendes Fehlerregister, Erleichterungen bei der Beweisführung und eine schuldunabhängige Entschädigungsregelung, damit die Betroffenen möglichst schnell… Weiterlesen

Preissenkungen können z.B. durch Kosten-Nutzen-Bewertung, Berücksichtigung der Preise in anderen Ländern sowie der Herstellerkosten für Forschung und Entwicklung erreicht werden. Daneben brauchen wir aber weitere Schritte: Ein Studienregister zur Offenlegung sämtlicher Forschungsergebnisse, damit die Pharma-Multis negative Resultate nicht… Weiterlesen