LINKE spendet Diätenerhöhung

„Kräftig zugelangt haben die Abgeordneten Koalitionsfraktionen am vergangen Freitag, als es um die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ging,“ kommentiert die hiesige Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Kathrin Vogler. Gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE beschloss der Bundestag in seiner Sitzung am 21. Februar die Erhöhung der Diäten um 830 Euro. Vogler weiter: „Die Abgeordneten der Linksfraktion haben daraufhin beschlossen zusammen 100.000 Euro an die SOS-Kinderdörfer zu spenden.“

Da von der so beschlossenen Erhöhung der Diäten alle Abgeordneten profitieren, geht die Linksfraktion einen ungewöhnlichen Weg. Kathrin Vogler erklärt: „Die Abgeordneten der LINKEN  spenden jede und jeder einen Betrag von 1500 bis 3000 Euro. In der Summe ergibt das einen Betrag von 100.000 Euro, der zu gleichen Teilen an 15 SOS-Kinderdörfer in Deutschland aufgeteilt wird. Dabei knüpfen wir die Spende an eine einzige Bedingung: die Kinder entscheiden, wie das Geld verwendet wird.“ Auf diesem Weg würden die jeweiligen Netto-Mehrbeträge der Abgeordneten bis Ende November der Spendenaktion zufließen.

Über ihre Parlamentskollegen aus dem Kreis Steinfurt schüttelt DIE LINKE Abgeordnete Vogler nur den Kopf. Auf Seiten der CDU stimmten für die Erhöhung der Abgeordnetendiäten Sylvia Jörrißen, Anja Karliczek, Karl Schiewerling und Jens Spahn. Ebenfalls Zustimmung erhielt der Gesetzesentwurf von den SPD Abgeordneten Ingrid Arndt-Brauer, Ulrich Hampel und Michael Thews. „In nicht einmal 10 Monaten genehmigt sich die große Koalition eine Gehaltssteigerung von etwa 10 Prozent. Und das, während in den letzten 15 Jahren die Reallöhne für die breite Masse der Gesellschaft gesunken sind oder stagnieren. Das Tempo, das die Abgeordneten von CDU und SPD bei den Diäten zeigten, das bräuchten wir eigentlich beim Mindestlohn und bei der Begrenzung der unsäglichen Werkverträge.“