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Pressemitteilung

Gemeinsames Engagement: die Neuen im Parlamentskreis Atomwaffenverbot

Gemeinsames Engagement für das Atomwaffenverbot: Die neue Legislaturperiode startet mit einem organisatorischen Wechsel im Parlamentskreis (PK) Atomwaffenverbot, der für neuen Tatendrang und Aufschwung sorgt. Mit Kathrin Vogler arbeiten jetzt Merle Spellerberg, Bündnis 90/Die Grünen, und Dirk Heidenblut, SPD.

Dazu sagen die Bundestagsabgeordneten ...

Merle Spellerberg, Bündnis 90/Die Grünen – Koordinationskreis:

„Als Berichterstatterin für Abrüstung im Auswärtigen und im Verteidigungsausschuss ist mir der Atomwaffenverbotsvertrag ein wichtiges Anliegen. Als Verfechterin einer feministischen Außenpolitik möchte ich mich im Parlamentskreis dafür einsetzen, die weltweite Umsetzung des AVV voranzutreiben – zunächst durch das Erlangen des Beobachterstatus bei der Vertragsstaatenkonferenz. Das ist ein wichtiger Schritt, um bestehende außen- und sicherheitspolitische Machtstrukturen zu durchbrechen und langfristig menschliche Sicherheit in den Fokus zu rücken.“

Kathrin Vogler, DIE LINKE – Koordinationskreis:

„Der Koalitionsvertrag hält fest, dass die Bundesrepublik als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags im März in Wien teilnehmen wird. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber dabei sollte es nicht bleiben. In allen anderen Aspekten der Atomwaffenpolitik setzt die neue Bundesregierung die Politik der Vorgängerregierungen fort. Die nukleare Teilhabe in der NATO wird bekräftigt, neue Atombomber für die Bundeswehr sollen zügig beschafft werden. Das Bekenntnis zu einer "atomwaffenfreien Welt" und einem "Deutschland frei von Atomwaffen" darf aber nicht folgenlos bleiben. Dafür braucht es weiterhin Druck aus dem Parlament und aus der Gesellschaft.“

Dirk Heidenblut, SPD – Koordinationskreis:

„Der Parlamentskreis Atomwaffenverbot setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt, insbesondere für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages ein. Den Austausch dazu möchte ich fördern und mit möglichst vielen Parlamentarierinnen und Parlamentariern eine effiziente Debatte führen. Auch die im Koalitionsvertrag vorgesehene Rolle Deutschlands mit Beobachterstatus gilt es zu begleiten und auszufüllen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit meinen Kolleginnen des Organisationskreises und bedanke mich ganz herzlich für den bisherigen Einsatz von Ralf Kapschack.“