Jetzt muss es in die Fläche gehen!

Wahlauswertung für DIE LINKE im Kreis Steinfurt

DIE LINKE ist im Kreis Steinfurt leider noch meilenweit von einer flächendeckenden Präsenz entfernt. Um ehrlich zu sein, hatten wir uns das 2007 bei der Neugründung alles etwas einfacher vorgestellt. Die  ersten Ortsverbände und Basisgruppen gründeten sich schnell und schon 2009 kamen wir in fünf Kommunen in den Stadtrat, wenn auch in Emsdetten und Hörstel jeweils nur mit einem Einzelratsherren. 2014 konnten wir nun auch in Rheine für den Stadtrat antreten, dafür war aber in Hörstel die Personaldecke diesmal zu dünn. Aber immerhin, mit einer großen Anstrengung vieler Mitglieder und Unterstützer/-innen und einer gehörigen Portion Glück gelang es diesmal, in fünf Räte in Fraktionsstärke einzuziehen und unsere zwei Mandate im Kreistag zu halten.

Wenn man genauer hinsieht, werden große Unterschiede in den Wahlergebnissen deutlich. Dort, wo wir wahrnehmbare politische Arbeit in den Räten erbracht haben, aber auch in Rheine, wo wir offenbar vermisst worden sind, sind die Ergebnisse für die Stadtrats- und die Kreistagswahlen deutlich besser geworden als 2009. Zu denken geben sollte uns aber, dass wir auf Kreisebene über 600 Stimmen weniger bei der Kommunalwahl bekommen haben als bei der Europawahl. Und das, obwohl bei der Kommunalwahl mehr Menschen stimmberechtigt waren.

Insgesamt ist neu und Besorgnis erregend, dass an der Kommunalwahl noch weniger Menschen teilgenommen haben als an der Europawahl. Offensichtlich haben viele den Eindruck, dass sie mit ihrer Stimme vor Ort nichts bewegen können. Übrigens ist in den Wahlbezirken, in denen DIE LINKE traditionell etwas stärker ist, die Wahlbeteiligung oft etwas niedriger, wenn auch nicht so dramatisch niedrig wie in manchen Wahlbezirken der Großstädte an Rhein und Ruhr. Es nützt nicht viel, in einem Wahllokal über zehn Prozent der Stimmen zu bekommen, wenn dort nur 20 Menschen zur Wahl gehen.

Wir können aber auch die Beobachtung machen, dass intensiver Wahlkampf mit Präsenz in den Stadtteilen auch zu einer nachhaltigen Erhöhung der Wahlbeteiligung und der Stimmen für DIE LINKE führt. Wenn man die Wahlergebnisse in unserem Flächenkreis auswertet, dann kann man bis hinunter in einzelne Wahllokale sehen, welche Faktoren für ein gutes Ergebnis wichtig sind: Dort, wo wir bereits in den Stadträten gute und wahrnehmbare Arbeit gemacht haben, hat sich dies durch die Bank in besseren oder zumindest gleichbleibenden Ergebnissen ausgezahlt. Wo sich DIE LINKE nicht besonders positiv bemerkbar gemacht oder mit sich selbst beschäftigt hat, konnten wir die Ergebnisse kaum verbessern. Dort, wo wir im Wahlkampf nicht präsent waren und auch keine wahrnehmbare politische Aktivität entfaltet haben, sind die Ergebnisse durchweg schlechter als 2009. Auch wenn der Neustart in fünf Fraktionen nun sicher viel Energie kosten wird, sollten wir die Menschen in den kleineren Kommunen nicht vernachlässigen. Selbst im tiefschwarzen Recke gibt es 130 Menschen, die bei der Kreistagswahl links gestimmt haben.

Auch wenn das vielleicht überrascht: Unsere Wählerinnen und Wähler gucken auf Personen. Dort, wo wir vor Ort bekannte Menschen auf dem Stimmzettel hatten, gelangen teilweise überraschend gute Ergebnisse. Dort, wo wir mangels lokal verankerter Kandidat/-innen Menschen mit anderem Wohnort aufgestellt haben, hat sich dies meistens negativ niedergeschlagen. Dabei reicht es manchmal wohl schon, wenn die Kandidatin nur im falschen Ortsteil lebt. Die große Ausnahme bildet die Gemeinde Lotte, wo wir mit externem Kandidaten und einem (vorsichtig formuliert) äußerst zurückhaltenden Wahlkampf ein Spitzenergebnis von 5,83 % erzielten, das sogar noch über dem Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl 2013 (5,21 %) lag. Ich frage mich schon, was wir dort erreicht hätten, wenn wir da ernsthaft Wahlkampf gemacht hätten. Aber auch im Wahlkreis Greven II gelangen uns trotz eines Kandidaten aus Emsdetten erstaunliche 4,14 % und in einem Wahllokal sogar knapp 10 %. Das heißt: Ein unbekannter Kandidat wird aufgewogen durch eine bekannt gute Arbeit im Rat und einen intensiven Wahlkampf, den die Grevener dort gemacht haben.

In Rheine haben wir in nahezu allen Wahlkreisen ordentlich zugelegt. Offenbar haben die Wählerinnen und Wähler sich gefreut, dass sie dort auf allen Stimmzetteln die Möglichkeit hatten, LINKE zu wählen und haben diese Gelegenheit fleißig genutzt. Die Rheinenser LINKEN hatten übrigens ein witziges Plakat: Über einem Bild der Kandidatinnen und Kandidaten stand in dicken Buchstaben: „Rheine braucht mehr …“ und darunter war Platz für aktuelle und wechselnde Ergänzungen mit einem dicken Edding. Dadurch bekamen diese Plakate ein sehr persönliches und kreatives Element. Der OV Rheine hat vor allem mit Aktionen im Wahlkampf gepunktet: Gegen TTIP, für eine Konversion der Bundeswehrflächen usw. Offenbar ist das auch gut angekommen.

In Ibbenbüren haben wir in zwei von vier Wahlbezirken deutlich zugelegt. Kontinuierliche politische Arbeit und überzeugend verankerte Kandidat/-innen waren auch hier das Erfolgsrezept.

Leider ist es uns nicht gelungen, auf Kreisebene einen eigenständigen Wahlkampf zu organisieren. Alle Energie ging in die Ratsantritte, für den Kreis gab es weder ein Wahlkampfkonzept noch Materialien, bzw. diese kamen sehr spät. Die facebook-Seite des Kreisverbandes wurde nur von wenigen Menschen mit aktuellen Inhalten gefüllt und auf der Website wurden die Kandidat/-innen auch erst sehr spät eingestellt.

So hingen in etlichen Gemeinden nur Europaplakate und Material verteilt wurde eigentlich nur in den größeren Orten. Von den 25.000 Zeitungen, die wir für die Europawahl bekommen hatten, sind nur wenige übriggeblieben. Allein in Emsdetten haben wir etwa 5000 davon verteilt – in die Briefkästen und am Infostand. Das alles ehrenamtlich ist schon eine großartige Leistung!

Wir haben nun über sechs Jahre kommunalpolitischer Arbeit vor uns, die ich nach meinen Möglichkeiten auch immer gerne mit unterstütze. Manche Themen kann man nicht allein vor Ort bearbeiten. Die drohende Schließung von Krankenhäusern etwa, da müssen wir mit den betroffenen Ratsfraktionen in Greven, Emsdetten und Steinfurt, im Kreistag und im Bundestag an einem Strang ziehen, um diese Verschlechterung in der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zu verhindern. Ein weiteres Beispiel ist Fracking, das jetzt über die niederländische Regierung wieder gefördert werden soll, auch das ist ein Thema, das Kommunen und Bundespolitik berührt. Und nicht zuletzt wird auch die Frage der Kommunalfinanzen im Bundestag wieder und wieder eine Rolle spielen, denn die kommunale Selbstverwaltung verkommt zum Treppenwitz, wenn die Kommunen kein Geld für freiwillige Aufgaben haben. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit unseren engagierten Kommunalpolitiker/-innen und wünsche ihnen allen viele politische Erfolge.

Kathrin Vogler