Atomwaffen gehören verboten! Treffen mit ICAN

Kathrin Vogler traf sich am 8. November 2023 mit Janina Rüther, Campaignerin bei ICAN Deutschland und Hubertus Sonntag, der sich ehrenamtlich für ICAN engagiert, in Berlin, um über Fortschritte auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt zu sprechen. Am 24.11.2023 berichtete auch die taz.

Zweite Konferenz der AVV- Vertragsstaaten in der UNO in New York

Seit 2021 ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft. Der Vertrag verbietet Staaten, Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Der Vertrag verbietet auch, solche Aktivitäten zu unterstützen, zu fördern oder einen anderen Staat dazu zu bewegen. Den Vertragsstaaten ist die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. 2022 fand die erste Konferenz der Vertragsstaaten in Wien statt, die zweite Konferenz in diesem November/Dezember 2023. Die Kampagne für die Ächtung von Atomwaffen (ICAN, 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet) in Deutschland versucht, die Bundesregierung zum Beitritt zu bewegen, denn Deutschland ist dem Vertrag bisher noch nicht beigetreten und hat nur Beobachterstatus..

Vom 27. November bis 1. Dezember 2023 nun findet die Zweite Konferenz der Vertragsstaaten im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York statt. Die Aktivist*innen wünschen sich, dass die Bundesrepublik mit einer hochrangigen Delegation zu diesem wichtigen Treffen fährt. Kathrin Vogler hat eine Schriftlichen Frage an die Bundesregierung zu ihrer Beteiligung an der Konferenz gestellt. Wieviel Bedeutung man dem AVV-Abrüstungsprozess im Außenministerium zuschreibt, illustriert die Antwort von dort: Jemand aus dem unteren Geschäftsbereich werde an der Konferenz in New York teilnehmen.

Die taz berichtet am 24.11. („Leuchtturm der Diplomatie“) über die Konferenz und über Kathrin Voglers Unmut:

[Kathrin Vogler] begrüße es, dass die Bundesregierung „wenigstens mit Beobachterstatus an der Atomwaffenverbotskonferenz teilnimmt“, sagte die Linken-Abgeordnete Kathrin Vogler der taz. „Angesichts der Eskalation in der Ukraine und in Nahost wäre es aber dringend erforderlich, dass die Bundesregierung weitere Schritte hin zu nuklearer Abrüstung geht“, so die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion.

Auch Vogler sprach sich für eine persönliche Teilnahme Baerbocks an der New Yorker Konferenz aus. Wenn die grüne Außenministerin es tatsächlich ernst damit meine, dass es dringend neuer Impulse für nukleare Abrüstung bedürfe, dann wäre das ein sinnvolles Zeichen. Besser noch wäre es allerdings, wenn Deutschland dem Beispiel der EU-Staaten Irland, Malta und Österreich folgen und den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen würde.

Für Die Linke, so berichtete Kathrin Vogler schon auf dem Treffen den ICAN-Aktivist*innen, wird die Linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel am Parlamentarier*innenforum im Rahmen der Konferenz teilnehmen.

Wer möchte, kann auch via Zoom in die Konferenz hineinschnuppern. Vom 26. November bis 3. Dezember 2023, jeweils 18:00 - 18:30 Uhr bietet der Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen bei uns anfangen!“ Gespräche mit Fachleuten an, die von der Konferenz berichten: Wie ist die Stimmung in New York? Welche Themen stehen im Vordergrund? Wie geht es weiter mit dem Atomwaffenverbot? Und wie ist die Rolle der deutschen Regierung zu bewerten?

Foto: Marek Voigt