Umsetzung der Rechtsansprüche von Hartz-IV-Leistungsberechtigten - Nachfrage
Drucksache Nr.17/11770 - Zielsetzung der Nachfrage ist es, die mangelhafte Umsetzung von Rechtsansprüchen von SGB-II-Leistungsberechtigten, die in einer Diakonie-Studie dokumentiert worden sind, zu skandalisieren, und die Bundesregierung zur Beantwortung der Fragen zur zukünftigen rechtmäßigen Umsetzung zu bewegen.
Zielsetzung der Nachfrage ist es, die mangelhafte Umsetzung von Rechtsansprüchen von SGB-II-Leistungsberechtigten, die in einer Diakonie-Studie dokumentiert worden sind, zu skandalisieren, und die Bundesregierung zur Beantwortung der Fragen zur zukünftigen rechtmäßigen Umsetzung zu bewegen.
Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/11946 vor.