Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.19//18731 - Während im Frühjahr 2020 die Corona-Pandemie das öffentliche Leben in Europa dominiert, fliehen weiter Menschen über das Meer nach Europa. Anfang April kehrte die NGO Sea-Eye in den Einsatz zurück und rettete wenig später 150 Seenotleidende. Italien und Malta schlossen daraufhin ihre Häfen, das Bundesinnenministerium… Weiterlesen
Drucksache Nr.19//18730 - Wie plant die Bundesregierung die Humanitäre Hilfe Deutschlands unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie fortzuführen und wie wirkt sich die Pandemie auf die Schwerpunkte Humanitärer Krisen aus? Weiterlesen
Drucksache Nr.19//18750 - Der Antrag soll die politischen Prioritäten der Bundesregierung in Zeiten der corona-Krise thematisieren, und gleichzeitig die Gefährlichkeit der nuklearen Teilnahme der Bundesrepublik erneut ins Gedächtnis rufen. Die LINKE fordert: Milliardenschwere staatliche Mittel gehören in Corona-Zeiten in die Infrastruktur des… Weiterlesen
Drucksache Nr.19//18693 - Gerade im Kampf gegen Corona und die Folgen müssen alle Ressourcen mobilisiert werden. Länder durch einseitige Wirtschaftssanktionen zu schwächen, ist kontraproduktiv. UN- und Nichtregierungsorganisationen haben vielfach die verheerenden Auswirkungen von solchen Wirtschaftssanktionen bereits vor Corona belegt, etwa an den… Weiterlesen
Drucksache Nr.19//18573 - Die Zahl der Überfälle und Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Nazis hat in den letzten Jahren stark zugenommen. DIE LINKE fragt die aktuellen Zahlen jedes Quartal ab, um eine zeitnahe Einschätzung dieses Gewaltpotenzials vornehmen zu können. Weiterlesen
Drucksache Nr.19//18565 - In der Kleinen Anfrage werden die Widersprüche und offene Fragen aufgeworfen, die sich aus dem am 18. März 2020 im Bundeskabinett beschlossenen Berichts zur Lage in Mali und der Sahel-Zone, sowie den Konsequenzen für die Neumandatierung der diesbezüglichen Bundeswehrmandate ergeben. Das Ziel ist es, die Bundesregierung zur… Weiterlesen
Drucksache Nr.19//18687 - Die Corona-Krise stellt die EU vor eine historische Herausforderung. Findet sie keine solidarische Antwort auf die enorme Wirtschaftskrise, droht sie zu zerreißen. Der Antrag kritisiert den bisherigen Austeritäts-Kurs und fordert solidarische Lösungen, insbesondere ein Ende des Verbots direkter Finanzierung von… Weiterlesen
Drucksache Nr.19//18501 - Obwohl Klein- und Leichtwaffen laut Bundesregierung mehr Opfer als jede andere Waffenart verursachen, Konflikte verschärfen, Gesellschaften destabilisieren, Entwicklung hemmen, hat sie bereits bis November 2019 in deutlich größerem Umfang Exporte von Klein- und Leichtwaffen genehmigt als 2018. Weiterlesen
Drucksache Nr.19//18499 - Obwohl Klein- und Leichtwaffen laut Bundesregierung mehr Opfer als jede andere Waffenart verursachen, Konflikte verschärfen, Gesellschaften destabilisieren, Entwicklung hemmen, hat sie bereits bis November 2019 in deutlich größerem Umfang Exporte von Klein- und Leichtwaffen genehmigt als 2018. Weiterlesen
Drucksache Nr.19//18416 - Der bewaffnete Konflikt in der Ukraine ist unverändert eine der größten Bedrohungen für die Sicherheit in Europa. Die Linke erkundigt sich in regelmäßigen Abständen nach der Bilanz der OSZE-Mission als unverzichtbares Instrument ziviler Konfliktbearbeitung. Weitere Fragegegenstände betreffen die entwicklungspolitische… Weiterlesen