Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.20//12452 - Die Kleine Anfrage hat zum Ziel die Beteiligung von Bundessicherheitsbehörden an Ermittlungen gegen die Person Maja T. sowie an deren Auslieferung an Ungarn zu beleuchten. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//12443 - Es werden verschiedene Beschäftigtenzahlen im Einzelhandel abgefragt, um einen aktuellen Blick auf den Wirtschaftszweig zu bekommen. Der Einzelhandel hat hohe Profite, während die Beschäftigten zu geringen Löhnen arbeiten. Die Branche verändert sich (Online-Handel). Deshalb werden u.a. Zahlen zu Löhnen, Tarifen,… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//12439 - Mit der regelmäßigen Anfrage wird die Zahl der tatsächlich in Deutschland lebenden Flüchtlinge erfasst, genau differenziert nach unterschiedlichem Aufenthaltsstatus, Aufenthaltsdauer, Bundesländern usw. Diese Zahl weicht von den üblichen Zahlen zu Asylsuchenden deutlich ab. Medien, NGOs, WissenschaftlerInnen und… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//12644 - Jahr für Jahr entziehen die Ausländerbehörden Tausenden Menschen das Aufenthaltsrecht, weil diese im Verdacht stehen, bestimmte Straftaten begangen zu haben oder dies künftig zu tun, oder weil sie strafrechtlich verurteilt wurden. Die Linke lehnt Ausweisungen als ungerechte Doppelbestrafung ab. Regelmäßig erfragen wir zur… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//12644 - Jahr für Jahr entziehen die Ausländerbehörden Tausenden Menschen das Aufenthaltsrecht, weil diese im Verdacht stehen, bestimmte Straftaten begangen zu haben oder dies künftig zu tun, oder weil sie strafrechtlich verurteilt wurden. Die Linke lehnt Ausweisungen als ungerechte Doppelbestrafung ab. Regelmäßig erfragen wir zur… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//12403 - Der 2019 reformierte Lohnkostenzuschuss für langzeitarbeitslose SGB II-Empfänge, "Eingliederung von Langzeitarbeitslosen" ist weithin unbekannt, obwohl es gute Eingliederungsquoten erzielt. Wir fragen nach Umfang, Kosten und Weiterentwicklung, da gerade eine Evaluation des IAB zum Instrument erschien (IAB-Kurzbericht… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//12383 - Musik ist das entscheidende Rekrutierungsmittel der extremen Rechten unter Jugendlichen. Mit der regelmäßigen Anfrage wollen wir die Aktivitäten der extremen Rechten in diesem Feld dokumentieren, die Öffentlichkeit sensibilisieren und die Arbeit antifaschistischer Akteure unterstützen. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//12385 - Regelmäßig erfragen wir detaillierte Daten zu Abschiebungen und sog. freiwilligen Ausreisen, die das Bundesinnenministerium ansonsten nicht veröffentlichen würde. Damit arbeiten Wissenschaftler*innen, Flüchtlingsverbände und Aktivist*innen, die sich gegen Abschiebungen einsetzen und diese dokumentieren. Ein Schwerpunkt in… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//12380 - Erfragt werden soll eine statistische Aufstellung der Naziaufmärsche pro Quartal, unter Berücksichtigung der Veranstalter und der thematischen Ausgestaltung der Aufmärsche. Ziel der Anfrage ist es, die wechselnde Mobilisierungsfähigkeit und -willigkeit der Naziszene zu dokumentieren und auch eine regionale Übersicht… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//12379 - Politisch motivierte Kriminalität-rechts ist ein wichtiger Indikator für das Agieren der extremen Rechten in der Bundesrepublik. Wir erfragen die Zahlen quartalsweise und stellen so eine regelmäßige Dokumentation sicher. Weiterlesen