Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//14434 - Es gibt in der Fachwelt immer mehr Skepsis sowohl gegenüber der Hirntodkonzeption als auch gegenüber der Hirntodfeststellung. Eine öffentliche Diskussion über diese im Zusammenhang mit der Organspende brisanten Punkte wird jedoch oft unterdrückt und Studien aufgrund ihrer Ergebnisse nicht veröffentlicht. DIE LINKE hat… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/14408 - Die Kleine Anfrage erfragt die veranschlagten und realen Kosten der Bundeswehr-Auslandseinsätze seit 1990. Ziel ist es zu klären, was den Steurzahler die außenpolitischen Abenteuer der Bundesregierungen seit 1990 kosten. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/14434 - Es gibt in der Fachwelt immer mehr Skepsis sowohl gegenüber der Hirntodkonzeption als auch gegenüber der Hirntodfeststellung. Eine öffentliche Diskussion über diese im Zusammenhang mit der Organspende brisanten Punkte wird jedoch oft unterdrückt und Studien aufgrund ihrer Ergebnisse nicht veröffentlicht. DIE LINKE hat schon… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//14420 - Kinderarmut ist nach wie vor eines der prägendsten und gravierendsten Probleme. Je nach Erfassung ist bis zu jedes fünfte Kind von Armut bedroht oder betroffen. Mit der Kleinen Anfrage werden aktuelle Entwicklungen im Bereich Kinderarmut, Kinder im Hartz IV-Bezug und Kinderzuschlagbezug sowie Folgen von Armut abgefragt. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//14426 - Die Bundesregierung fördert auf vielfältige Weise den Absatz deutscher Rüstungsgüter: Rüstungslobbyisten begleiten Bundesminister auf Auslandsreisen, die Bundeswehr bildet ausländische Sicherheitskräfte aus, wehrtechnische Atttachés werben im Ausland für deutsche Rüstungsgüter. All diese exportfördernden Maßnahmen sind… Weiterlesen
Drucksache Nr.17///1436 - Ziel der Kleinen Anfrage ist es, interne Arbeitshilfen und ermessenslenkende Weisungen öffentlich zu machen sowie deren Verbindlichkeitsgrad für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Arbeitsämtern bzw. Jobcentern zu erfragen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/14420 - Kinderarmut ist nach wie vor eines der prägendsten und gravierendsten Probleme. Je nach Erfassung ist bis zu jedes fünfte Kind von Armut bedroht oder betroffen. Mit der Kleinen Anfrage werden aktuelle Entwicklungen im Bereich Kinderarmut, Kinder im Hartz IV-Bezug und Kinderzuschlagbezug sowie Folgen von Armut abgefragt. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/14426 - Die Bundesregierung fördert auf vielfältige Weise den Absatz deutscher Rüstungsgüter: Rüstungslobbyisten begleiten Bundesminister auf Auslandsreisen, die Bundeswehr bildet ausländische Sicherheitskräfte aus, wehrtechnische Atttachés werben im Ausland für deutsche Rüstungsgüter. All diese exportfördernden Maßnahmen sind… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//14367 - Ziel der Kleinen Anfrage ist es, interne Arbeitshilfen und ermessenslenkende Weisungen öffentlich zu machen sowie deren Verbindlichkeitsgrad für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Arbeitsämtern bzw. Jobcentern zu erfragen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//14383 - Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert zur Bekämpfung des „Linksextremis“ u. a. ein Projekt an der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht, das Umfragen unter "linksaffinen" Jugendlichen durchführt. Der Zweck der Studie bleibt genauso unklar wie die Begrifflichkeiten. Der Verf… Weiterlesen