Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//09065 - Mit der am 23. Januar beschlossenen EU-Sanktionsrunde gegen Iran hat sich der Atomkonflikt deutlich verschärft; gleichzeitig wird in den USA und Israel offen über eine militärische "Lösung" diskutiert. Deutschand unterstützt die konfrontative Strategie vorbehaltos. Nur eine Abkehr hiervon kann jedoch zu einem nachhaltigen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09062 - Durch eine Änderung des damaligen § 116 Arbeitsförderungsgesetz wurden die Möglichkeiten der Gewerkschaften, Streiks duchzuführen, erheblich eingeschränkt. Aufgrund dieser Änderung erhalten "Kalt Ausgesperrte" kein Kurzarbeitergeld mehr. Es handelt sich daher um einen Anti-Streik-Paragraphen, der später wortgleich in das… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09070 - Innerhalb des Hartz IV Systems gibt es für junge Erwachsene bis 25 Jahre ein Sondersystem. Sie werden der Bedarfsgemeinschaft der Eltern zugerechnet, dürfen nicht ohne Genehmigung der Behörde ausziehen und unterliegen einer besonders drastischen Sanktionsregelung und - praxis. Diese Sonderbehandlung ist nicht nur… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08992 - Diese Kleine Anfrage knüpft an die Kleine Anfrage auf BT-Drucksache 17/8422 vom 23.01.2012 an und beabsichtigt vor dem Hintergrund der Verletzung des Menschenrechts auf Wasser der palästinensischen Bevölkerung, genauere Informationen bezüglich der Schwerpunktverlagerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit von der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09007 - Erst parlamentarische Initiativen der Linksfraktion förderten zutage, wie sich deutsche Polizeibehörden in informellen internationalen Arbeitsgruppen organisieren. Daraus entstehende persönliche Kontakte haben für Einsätze hohe Bedeutung, obwohl als Zweck der "Erfahrungsaustausch" gilt. Die Netzwerke befassen sich mit… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09031 - Die Praxisgebühr ist unsozial und hat keinerlei positive Wirkungen. Nicht nur unnötige Arztbesuche, sondern auch notwendige werden dadurch nicht wahrgenommen. Davon unabhängig werden auch die Einnahmen aus der Praxisgebühr nicht mehr gebraucht, weil die Kassen und der Gesundheitsfonds Rekordüberschüsse haben. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08952 - Soziale Innovationen und Dienstleistungsinnovationen tragen zur Lösung wichtiger gesellschaftlichen Probleme bei. DIE LINKE fordert eine angemessene Förderung nichttechnischer Innovationen insbesondere im öffentlichen und gemeinnützigen Sektor. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08992 - Diese Kleine Anfrage knüpft an die Kleine Anfrage auf BT-Drucksache 17/8422 vom 23.01.2012 an und beabsichtigt vor dem Hintergrund der Verletzung des Menschenrechts auf Wasser der palästinensischen Bevölkerung, genauere Informationen bezüglich der Schwerpunktverlagerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit von der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09007 - Erst parlamentarische Initiativen der Linksfraktion förderten zutage, wie sich deutsche Polizeibehörden in informellen internationalen Arbeitsgruppen organisieren. Daraus entstehende persönliche Kontakte haben für Einsätze hohe Bedeutung, obwohl als Zweck der "Erfahrungsaustausch" gilt. Die Netzwerke befassen sich mit… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09031 - Die Praxisgebühr ist unsozial und hat keinerlei positive Wirkungen. Nicht nur unnötige Arztbesuche, sondern auch notwendige werden dadurch nicht wahrgenommen. Davon unabhängig werden auch die Einnahmen aus der Praxisgebühr nicht mehr gebraucht, weil die Kassen und der Gesundheitsfonds Rekordüberschüsse haben. Weiterlesen